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AfD zofft sich im Landtag: Darf sich Politikerin mit türkischen Wurzeln zu Judenverfolgung äußern?

Aufgrund der Aussage von Emil Sänze (AfD) gegen Landtagspräsidentin Aras verhärten sich die Fronten im Landtag.

Nach unnötiger Aussage des AfD-Abgeordneten Emil Sänze über die türkischen Wurzeln der Landtagspräsidentin verhärten sich die Fronten im Landtag.

Stuttgart - Die Kluft zwischen der AfD-Fraktion und den anderen Fraktionen im Stuttgarter Landtag bleibt bestehen.

Nach der Äußerung des AfD-Abgeordneten Emil Sänze zur Herkunft von Muhterem Aras (Grüne): Die Kluft im baden-württembergischen Landtag wird immer größer.
Nach der Äußerung des AfD-Abgeordneten Emil Sänze zur Herkunft von Muhterem Aras (Grüne): Die Kluft im baden-württembergischen Landtag wird immer größer.

Am Dienstagabend hat das Landtagspräsidium einen Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, mit dem diese Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) dazu auffordern wollte, ihre Neutralitätspflicht zu erfüllen. Die Abgeordneten werfen Aras vor, sich beleidigend über die AfD geäußert und dadurch ihre Neutralitätspflicht verletzt zu haben.

Selbstverständlich leite sie die Sitzungen des Landtags neutral, sagte Aras im Anschluss an die Sitzung im baden-württembergischen Landtag.

Aber als Landtagspräsidentin sei sie auch die Repräsentantin des Landes und seiner Verfassung, weshalb sie auf dieser Ebene aktuelle Debatten aufgreife.

Ein Beispiel dafür sei ihre Gedenkstättenreise im Juli gewesen, bei der auch ein ehemaliges Konzentrationslager besucht wurde.

Aras war damals vom AfD-Abgeordneten Emil Sänze scharf angegangen worden.

Er hatte der Landtagspräsidentin wegen ihrer türkischen Wurzeln das Recht abgesprochen, sich zur Judenverfolgung in der Nazizeit zu äußern.

Fotos: DPA

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