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Entfacht um die Spitze der Nord-AfD ein neuer Machtkampf?

AfD in Schleswig-Holstein sucht neuen Landesvorsitz

Die Nord-AfD will sich nach dem Parteiausschluss ihrer Landesvorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein personell neu aufstellen. Doch es gibt keine Kandidaten.

Kiel - Nach dem Rauswurf der schleswig-holsteinischen AfD-Landesvorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein wegen rechtsextremer Kontakte will die Partei in Kürze eine neue Spitze wählen.

Doris von Sayn-Wittgenstein trat von der Spitze der Nord-AfD zurück.
Doris von Sayn-Wittgenstein trat von der Spitze der Nord-AfD zurück.

Auf einem Landesparteitag im Februar oder März sollen der Landesvorsitz und der stellvertretende Landesvorsitz neu besetzt werden, kündigte die AfD auf ihrer Homepage an.

Dabei könnte es erneut einen Machtkampf geben zwischen dem rechten und dem gemäßigteren Flügel - auch wenn offiziell noch kein Kandidat den Hut in den Ring geworfen hat.

Ort und Termin des Parteitags stehen laut AfD noch nicht fest. Landesvize Joachim Schneider, der auch für die Pressearbeit zuständig ist, war für eine Stellungnahme am Dienstag nicht erreichbar.

Seit dem Rücktritt im November von Roland Kaden, einem der beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden, hat der AfD-Landesvorstand nur noch sieben Mitglieder, das ist laut Satzung die Mindestzahl.

Trotz laufendem Parteiausschlussverfahren war Sayn-Wittgenstein im Juni 2019 als Landesvorsitzende in einer Kampfkandidatur gegen den politisch gemäßigten Kontrahenten Christian Waldheim, der als Wunschkandidat des Bundesvorstands galt, wiedergewählt worden. Im August schloss die AfD Sayn-Wittgenstein aus.

Das Bundesschiedsgericht folgte einem Antrag des Bundesvorstands. Er hatte Sayn-Wittgenstein parteischädigendes Verhalten unter anderem wegen einer Fördermitgliedschaft in einem rechtsextremen Verein vorgeworfen. In erster Instanz hatte das AfD-Landesschiedsgericht im April 2019 den Antrag auf Parteiausschluss noch abgewiesen.

Bundestagsabgeordneter verzichtet auf Kandidatur

Die AfD geht von einer Kandidatur von Gereon Bollmann aus.
Die AfD geht von einer Kandidatur von Gereon Bollmann aus.

Politisch brisant könnte eine Kandidatur von Gereon Bollmann für den Landesvorsitz werden. Bollmann gehörte als Vorsitzender Richter dem AfD-Landesschiedsgericht an, das Sayn-Wittgenstein den Rücken stärkte. Hauptberuflich ist Bollmann Richter am Oberlandesgericht in Schleswig gewesen. Seit 1. Januar ist er pensioniert, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte.

In AfD-Kreisen geht man von einer Kandidatur Bollmanns aus. Er selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar.

Auf eine Kandidatur für den Landesvorsitz verzichten wird der Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel aus dem Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd. Noch im September hatte der 71-Jährige erklärt, notfalls bereitzustehen, falls die Partei ihn brauche. Hollnagel gilt im Landesverband als weitgehend akzeptabel für alle politischen Strömungen.

Hollnagel sagte: "Ich stehe nicht mehr zur Verfügung - aus übergeordneten, grundsätzlichen Überlegungen, nämlich dass Amt und Mandat besser getrennt sein sollten." Zugleich betonte er: "Meine Entscheidung hat nichts zu tun mit dem Zustand der AfD oder menschlichen Animositäten." Im übrigen sei er durch die Bundestagsarbeit ausgelastet. "Wenn ich ein Amt übernehme, will ich es auch angemessen ausfüllen."

Ob Waldheim für den Landesvorsitz noch einmal kandidieren wird, ist bisher nicht bekannt. Auch er war am Dienstag für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Im vergangenen Juni unterlag er Sayn-Wittgenstein mit 100 gegen 137 Stimmen.

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Jörg Nobis, schließt eine Kandidatur zumindest nicht aus. "Ich begrüße es, wenn das Führungsvakuum an der Spitze der Landespartei zeitnah beendet wird", erklärte er. "Ob ich selbst für eine Position im Landesvorstand kandidieren werde, werde ich zu gegebener Zeit entscheiden."

Fotos: Markus Scholz/dpa, Christophe Gateau/dpa

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