Ausschluss gescheitert! Wolfgang Gedeon darf AfD-Mitglied bleiben

Stuttgart - Wolfgang Gedeon (72) darf vorerst Mitglied in der AfD bleiben.

Stefan Räpple (sitzend, l.), Abgeordneter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, spricht während einer Plenarsitzung mit Polizisten. Zuvor hater sich geweigert, trotz Aufforderung der Landtagspräsidentin, den Saal zu verlassen. In der Mitte steht Wolfg
Stefan Räpple (sitzend, l.), Abgeordneter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, spricht während einer Plenarsitzung mit Polizisten. Zuvor hater sich geweigert, trotz Aufforderung der Landtagspräsidentin, den Saal zu verlassen. In der Mitte steht Wolfg  © Nico Pointner/dpa

Ein Parteiausschlussverfahren gegen den wegen Antisemitismusvorwürfen vorbelasteten Landtagsabgeordneten ist damit erneut gescheitert, wie ein Sprecher des schleswig-holsteinischen Landesverbands der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.

Der Bundesvorstand der Partei unterlag damit vor dem Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein, das in der Sache entschied. In einer Mitteilung teilte das Gericht mit, dass es den neuen Antrag als zum Teil unzulässig und zum Teil unbegründet abgewiesen habe. Das baden-württembergische Schiedsgericht hatte sich in der Sache als befangen erklärt.

Der baden-württembergische Landesvorstand hatte ebenfalls schon den Parteiausschluss gegen Gedeon angestrebt - das Landesschiedsgericht hatte den Antrag aber unter Verweis auf formale Gründe zurückgewiesen.

Antisemitismusvorwürfe gegen Gedeon hatten 2016 vorübergehend zur Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag geführt.

Gedeon gehört dem Landesparlament derzeit als fraktionsloser Abgeordneter an.

Wolfgang Gedeon (72) ist Landtagsabgeordneter der AfD in Baden-Württemberg.
Wolfgang Gedeon (72) ist Landtagsabgeordneter der AfD in Baden-Württemberg.  © Marijan Murat/dpa

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