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Verfassungsschutz beobachtet AfD-Nachwuchs und "Flügel" in Hessen

Junge Alternative und AfD-Strömung "Flügel" in Hessen sind Fall für den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz beobachtet die Junge Alternative (JA) sowie die AfD-Strömung Der Flügel in Hessen.

Wiesbaden - Die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) wird in Hessen vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die Junge Alternative ist in mehreren Bundesländern ein Fall für den Verfassungsschutz.
Die Junge Alternative ist in mehreren Bundesländern ein Fall für den Verfassungsschutz.

Das gelte auch für die AfD-Strömung "Der Flügel" im Land, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz in Wiesbaden auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit.

Bei beiden Gruppierungen lägen hinreichend tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen vor, die sich gegen wesentliche Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung richteten.

Somit sei der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel innerhalb des gesetzlich festgelegten Rahmens zulässig.

Im scheinbaren Widerspruch zu dieser Entwicklung steht eine "Grundsatzerklärung" der Jungen Alternative Hessen, die auf der Website der Organisation zu finden ist und am 1. Februar 2019 auch auf der Facebook-Seite der JA Hessen geteilt wurde.

Ist "Grundsatzerklärung der JA Hessen nur Lippenbekenntnis?

In dieser Erklärung heißt es wörtlich: "Der Landesvorstand sowie die gesamte Junge Alternative Hessen stehen uneingeschränkt zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zum Grundgesetz". Der hessische Verfassungsschutz hält diese Erklärung offensichtlich für ein reines Lippenbekenntnis.

Eine Prüfung oder Beobachtung der rechtspopulistischen AfD und ihrer Jugendorganisationen durch den deutschen Inlandsgeheimdienst ist schon seit längerer Zeit Thema in den Medien (TAG24 berichtete).

So werden der rechtsnationale "Flügel" der AfD und ihre Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) auch in Bayern und anderen Bundesländern beobachtet.

Fotos: dpa/Maja Hitij

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