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AfD will Wahlergebnisse anfechten

Erfurt: Anfechtung nur in einzelnen Wahlkreisen

Nach den Kommunalwahlen in Thüringen will die AfD in Kreisen in denen ihre Kandidaten knapp die Stichwahl verpasst haben, die Wahl anfechten.

Erfurt - Im Streit um das auf 16 Jahre gesenkte Wahlalter in Thüringen will die AfD einzelne Kommunalwahlergebnisse anfechten.

Stefan Möller (re.) mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke.
Stefan Möller (re.) mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke.

"Ich gehe davon aus, dass das dort der Fall ist, wo unsere Bewerber am vergangenen Sonntag bei der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl knapp den Einzug in die Stichwahl verpasst haben", sagte AfD-Landessprecher Stefan Möller am Montag auf Anfrage.

Das sei im Altenburger Land und im Kreis Sonneberg der Fall. Die AfD hält das vom Landtag 2015 von 18 auf 16 Jahre gesenkte Wahlalter bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig und klagt dagegen vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar. Eine Entscheidung der Verfassungsrichter steht noch aus.

Letztlich würden die AfD-Kreisverbände über die Zahl der Wahlanfechtungen entscheiden, so Möller. Das weitere Verfahren werde mit Juristen geklärt. Eine flächendeckende Wahlanfechtung der Oberbürgermeister- und Landratswahlen durch die AfD ist damit offenbar vom Tisch. Möller: "Schon unter pragmatischen Gesichtspunkten macht es keinen Sinn, eine Wahl anzufechten, in der man keinen eigenen Kandidaten hat."

Die AfD-Landtagsfraktion hatte versucht, die Stimmabgabe von 16- und 17-Jährigen noch kurz vor dem Wahltag juristisch zu verhindern, scheiterte aber mit einem Eilantrag vor dem Verfassungsgericht.

Fotos: DPA

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