AfD in Zittau: Keiner will sie gewählt haben, bizarrer Wahlstreit entbrannt

Zittau - In Zittau tobt ein bizarrer Streit darum, welche Fraktion vermeintlich mit der AfD im Stadtrat zusammenarbeitet. Dies führte nun zu einer wohl beispiellosen Aktion: Zwei Fraktionen sowie der Oberbürgermeister gaben eine eidesstattliche Versicherung beim Notar ab.

Die Fraktions-Chefs Thomas Zabel (56, CFG, r.) und Thomas Schwitzky (49, ZKM) mit ihren Erklärungen vor dem Notarbüro.
Die Fraktions-Chefs Thomas Zabel (56, CFG, r.) und Thomas Schwitzky (49, ZKM) mit ihren Erklärungen vor dem Notarbüro.  © PR/Andreas Mannschott

Darum geht's: Am 22. August wählte der Stadtrat zwei Vertreter des Oberbürgermeisters Thomas Zenker (44, ZKM) - Jens Hentschel-Thöricht (41, Linke) und Jörg Domsgen (52, AfD). Wer da wen gewählt hat - darüber wird heftig gestritten.

Alle Mitglieder der Fraktionen CFG (CDU, Freie Wähler, Grüne) sowie von "Zittau kann mehr (ZKM)" und der OB selbst versicherten nun an Eides statt, dass sie weder den AfD- noch den Linken-Vertreter gewählt hätten.

"Wir sehen uns zu dieser eindeutigen Aussage gezwungen, da wir in verschiedenen Veröffentlichungen bewusst unter den falschen Verdacht gestellt worden sind, anstatt unserer eigenen Kandidaten Stadtratsmitglieder aus der Fraktion der AfD gewählt zu haben", so die Fraktions-Chefs Thomas Zabel (56, CFG) und Thomas Schwitzky (49, ZKM). Sie sprechen von einer "offensichtlichen Zusammenarbeit" von AfD und Linken.

Die Linke streitet die Vorwürfe ab.

Fraktions-Chef Hentschel-Thöricht: "Wie nachprüfbar sind eidesstattliche Versicherungen über eine geheime Wahl?" Er wisse, wen er nicht gewählt habe, und sei sich sicher, dass seine Fraktionskollegen dies auch wüssten. Es stehe jedem frei, Linke-Anträgen zuzustimmen.

Die AfD-Fraktion verwies auf die "vollkommen rechtmäßige geheime" Wahl. Es brauche keinerlei Absprachen, weil die Einsicht in das Vernünftige meist von ganz allein zu Abstimmungsmehrheiten führe.

Rathaus von Zittau: Im Stadtrat tobt ein heftiger Streit über das Abstimmungsverhalten.
Rathaus von Zittau: Im Stadtrat tobt ein heftiger Streit über das Abstimmungsverhalten.  © DPA / Monika Skolimowska
Die Versicherung an Eides statt gab auch Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (44, ZKM) ab.
Die Versicherung an Eides statt gab auch Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (44, ZKM) ab.  © Norbert Neumann

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