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Hass-Razzien: Fahnder schlagen in Sachsen zu

Razzien und Vernehmungen in Sachsen

Zum Aktionstag gegen Hasspostings haben Sachsen und acht weitere Bundesländer dem Hass im Netz den Kampf angesagt.

Von Anneke Müller

Dresden/Annaberg - Sachsen hat gemeinsam mit acht weiteren Bundesländern dem Hass im Netz den Kampf angesagt. Zum fünften "Aktionstag gegen Hasspostings" führten Beamte des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) in Annaberg, Dresden und im Erzgebirgskreis Razzien und eine Vernehmung durch.

Zwei Wohnungen durchsuchten Beamte in Dresden und Annaberg.
Zwei Wohnungen durchsuchten Beamte in Dresden und Annaberg.

Punkt 6 Uhr stürmten zwölf Beamte des LKA und drei Einsatzkräfte der Polizeidirektion Dresden je eine Wohnung in der Landeshauptstadt und in Annaberg.

Außerdem überraschten sie eine Frau im Erzgebirgskreis auf frischer Tat: Während die Männer in den Wohnungen Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen über die sozialen Medien posteten - dazu zählen Hakenkreuz oder Hitlerbild -, hatte die Dame aus dem Erzgebirgskreis verbal ins Netz gepöbelt.

Gegen sie wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Die Handschellen klickten in keinem Fall. Doch: "Wir haben Kommunikationstechnik wie Handys und Computertechnik sichergestellt", so LKA-Sprecher Tom Bernhardt.

Die Maßnahmen wurden auf Grundlage von erstatteten Anzeigen durchgeführt.

Aktionstage dienen der Aufklärung und Sensibilisierung

Verbale Hasspostings bilden einen großen Teil der Erfassungen.
Verbale Hasspostings bilden einen großen Teil der Erfassungen.

Laut LKA wurden in diesem Jahr in Sachsen bislang 68 Fälle von Hasspostings erfasst, davon waren 47 rechtsmotiviert.

Die verbalen Hass-Äußerungen (Volksverhetzung) bilden dabei einen großen Teil (31 Fälle). Im Jahr 2018 wurden insgesamt 124 Fälle von Hasspostings erfasst.

"Die Aktionstage werden auch weiterhin durchgeführt, sie dienen der Aufklärung und Sensibilisierung", so der LKA-Sprecher. In neun Bundesländern wurden insgesamt 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt.

Das Bundeskriminalamt warnt: Obwohl die erfassten Fallzahlen von Hasskriminalität im Netz einen leichten Rückgang aufweisen (2017: 2458; 2018: 1962 Fälle), ist dies kein Grund zur Entwarnung.

Denn viele strafrechtlich relevante Posts werden nicht angezeigt.

Fotos: Dietmar Thomas, picture alliance/dpa

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