Zweifel am Ergebnis: AfD fühlt sich bei Landtagswahl massiv betrogen

Markus Pretell, Vorsitzender der NRW-AfD, will am Donnerstag eine Erklärung abgeben.
Markus Pretell, Vorsitzender der NRW-AfD, will am Donnerstag eine Erklärung abgeben.  © DPA

Düsseldorf - Die AfD ist seit der Landtagswahl neu im NRW-Parlament vertreten. Sie kam auf gut sieben Prozent der Stimmen. Aber die Partei hat einen Verdacht: Dass Fehler bei der Stimmauszählung zu ihren Ungunsten womöglich nicht nur zufällig waren.

Die nordrhein-westfälische AfD hat eine Überprüfung der Landtagswahl vom 14. Mai beantragt (TAG24 berichtete). Nach festgestellten Unstimmigkeiten zu ihren Lasten habe man dem Landtagspräsidium eine 80 Seiten umfassende Einspruchschrift zugeleitet, hatte die Partei kürzlich mitgeteilt.

An diesem Donnerstag (13.00 Uhr) will die AfD in Düsseldorf erläutern, warum sie den Verdacht hegt, dass bei den Unregelmäßigkeiten "mehr als Zufall im Spiel gewesen sein könnte."

Der Landeswahlausschuss hatte Ende Mai bekanntgegeben, dass in rund 50 von insgesamt gut 15.000 Stimmbezirken Ungenauigkeiten zu Lasten der AfD aufgefallen waren. Nach Überprüfung der Ergebnisse war die Zahl der Zweitstimmen für die rechtspopulische Partei um 2204 auf insgesamt 626.756 Stimmen nach oben korrigiert worden.

Es blieb dennoch bei 7,4 Prozent, für einen 17. Landtagssitz fehlen fast 9800 weitere Stimmen.

Mathematiker Michael Espendiller (li./AfD), Rechtsanwalt Christian Bill, Martin Renner, Sprecher der NRW-AfD und Stefan Kreuter (AfD) äußern sich zum Einspruch.
Mathematiker Michael Espendiller (li./AfD), Rechtsanwalt Christian Bill, Martin Renner, Sprecher der NRW-AfD und Stefan Kreuter (AfD) äußern sich zum Einspruch.

UPDATE, 15.17 Uhr: Knapp zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen fordert die AfD eine Neuauszählung aller Zweitstimmen.

Die Partei sei "massiv um Stimmen betrogen" worden, sagte der Essener AfD-Chef Stefan Keuter am Donnerstag vor Journalisten in Düsseldorf. Es gehe im Ergebnis um mehr als ein Mandat. Die AfD war bei der Wahl am 14. Mai mit 16 Abgeordneten in den NRW-Landtag eingezogen.

Man habe Nachweise für Manipulationen und "landesweite systemische Fehler", betonte der von der AfD beauftragte Anwalt, Parteimitglied Christian Bill. "Man könnte auch sagen, es handelt sich um Wahlfälschung."

Dem Landtagspräsidium hat die rechtspopulistische Partei bereits eine 80 Seiten umfassende Einspruchschrift zugeleitet. Der Landeswahlausschuss hatte schon kurz nach der Wahl Ungenauigkeiten zuungunsten der AfD festgestellt.

Ihr Zweitstimmen-Ergebnis war um 2204 auf insgesamt 626.756 Stimmen nach oben korrigiert worden. Es blieb dennoch bei 7,4 Prozent, für einen 17. Landtagssitz fehlen rund 9800 weitere Stimmen.


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