Polizist beleidigt Beifahrer als Schlampe! Neu Nach Handy-Zoff vor Salzburg-Spiel: RB-Leipzig-Coach schmeißt Profis raus 9.027 Schwergewichtige Frau muss ins Krankenhaus: Feuerwehrkran im Einsatz 3.073 Bayern marschiert weiter: James und Lewandowski treffen 510 Lust, im internationalen Einkauf zu arbeiten? Berliner Firma sucht Mitarbeiter Anzeige
10.134

Trump erlässt Einreisestopp für Muslime

Er will Terror verhindern, sperrt aber massenhaft unschuldige Muslime aus den USA aus! #Trump #Einreisestopp
Muslimische Frauen im Islamischen Zentrum in Albuquerque auf einer Pressekonferenz, auf der Aktivisten das Dekret Trumps anprangern.
Muslimische Frauen im Islamischen Zentrum in Albuquerque auf einer Pressekonferenz, auf der Aktivisten das Dekret Trumps anprangern.

Washington - US-Präsident Donald Trump hat massive Einreisebeschränkungen verfügt, um "radikale islamische Terroristen" aus dem Land fernzuhalten. Sein Dekret ist aber so breit gefasst, dass vor allem massenhaft Unschuldige aus den Vereinigten Staaten ausgesperrt bleiben.

Betroffen sind vorerst alle Flüchtlinge und viele Menschen aus muslimischen Ländern. Ziel sei es, durch neue gründliche Überprüfungsmechanismen sicherzustellen, dass keine Landesfeinde in die USA gelangten, sagte Trump. Er wolle nur jene zulassen, die "unser Land unterstützen und zutiefst lieben".

Im einzelnen ordnete Trump an, dass Flüchtlinge aus Syrien bis auf weiteres gar nicht mehr ins Land gelassen werden. Zudem wird das gesamte Regierungsprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen auch aus anderen Ländern für 120 Tage ausgesetzt.

In dieser Zeit wolle die Regierung prüfen, von welchen Ländern das geringste Risiko ausgehe, heißt es in der vom Weißen Haus am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Anordnung. Demnach sollen Flüchtlinge erst dann wieder ins Land gelassen werden, wenn der Heimatschutzminister und Nationale Geheimdienstdirektor bescheinigen, dass der Überprüfungsprozess "angemessen" ist.

Trump bei seiner Amtseinführung. Danach legte er gleich mit einigen zweifelhaften Entscheidungen los.
Trump bei seiner Amtseinführung. Danach legte er gleich mit einigen zweifelhaften Entscheidungen los.

Vorrang bei der Gewährung von Einreisevisa sollen Angehörige religiöser Minderheiten bekommen. Diese Regelung zielt vor allem auf Christen in muslimischen Ländern.

Zugleich wird die Zahl zugelassener Flüchtlinge für das Haushaltsjahr 2017 auf 50 000 begrenzt. Das ist weniger als die Hälfte der von Trumps Vorgänger Barack Obama vorgeschlagenen Zahl.

In einem weiteren Schritt sollen in den kommenden 90 Tagen auch aus mehreren anderen mehrheitlich muslimischen Ländern keine Menschen mehr in die USA kommen dürfen.

Die Staaten werden in der Anordnung nicht aufgelistet, es ist lediglich von Ländern die Rede, die "bestimmten Anlass zur Sorge" hinsichtlich Terrorismus gäben. Dem Heimatschutzministerium zufolge schließen sie den Iran, Sudan, Syrien, Libyen, Somalia, Jemen und den Irak ein - alles Länder mit muslimischen Mehrheiten.

Ausgenommen vom Einreisebann sind bestimmte Personengruppen, darunter Diplomaten und Angehörige internationaler Organisationen, sowie Menschen, die zu den Vereinten Nationen reisen.

"An den Wangen der Freiheitsstatue rollen die Tränen", sagte der demokratische Oppositionsführer im Senat, Charles Schumer, in einer ersten Reaktion. Es sei eine der schlimmsten Entscheidungen, die Trump bisher gefällt habe.

Mit einem weiteren Dekret leitete Trump eine Modernisierung der Streitkräfte ein. Er ordnete eine 30-tägige Überprüfung der Einsatzbereitschaft an, auf die entsprechende Haushaltsanpassungen für 2017 folgen sollen. Überprüft werden soll auch, ob das US-Atomwaffenarsenal modern genug und "angemessen zugeschnitten" ist, "um den Bedrohungen des 21. Jahrhunderts" gerecht zu werden.

Fotos: DPA

Hunderte bei Protesten gegen Erdogan-Besuch in NRW 284 Staatsschutz ermittelt! Mann antisemitisch beleidigt 242 Gut versichert? Jährlich werden über 300.000 Fahrräder gestohlen! 2.190 Anzeige User geschockt: Vier Männer vergewaltigen Frau (19) hinter Nachtclub und laden Videos davon ins Netz 12.249 "Was ist das?!" Tanja Szewczenko erlebt bei Garten-Umbau Überraschung 4.700 Mit dieser Aktion bekommt Ihr garantiert neuen Schwung ins Bett 12.912 Anzeige Tore, Video-Schiri, Platzverweis: Spektakel zwischen TSG und BVB! 1.511 Heftige Anfeindungen der BVB-Anhänger gegen TSG-Mäzen Hopp! 1.996 So provokant sucht dieses Pirnaer Unternehmen nach Fachleuten 3.421 Anzeige Schrecklich! Seniorin (76) sitzt in Badewanne, dann wirft Sohn einen Fön hinein 6.799 Oha! Mit diesem neuen Tattoo schockiert Bonnie Strange ihre Fans 1.875 Auto an Bahnübergang von Zug erfasst: 47-Jährige stirbt! 4.208
"Ich hab ihm quasi einen geblasen": Schwesta Ewa schockt Fans mit Liebesgeständnis 9.909 Diese Babynamen sorgen für Ärger: Aber warum durften Eltern ihr Mädchen nicht "Linda" nennen? 6.802
30.000 Euro Schaden, Frau verletzt: Unfall bei illegalem Auto-Rennen 199 "Emergency"! Lufthansa-Maschine legt Sicherheitslandung in Frankfurt ein 3.133 Oktoberfest: Um 12 Uhr gab's das erste Bier, um 12:32 Uhr die erste Bierleiche 9.171 Nach DSDS-Casting-Flop: Jetzt reagiert RTL auf die Gesangs-Unlust 8.293 Tausende gehen auf die Straße: Starker Protest gegen AfD-Demo in Rostock! 3.561 Update 39-Jähriger tötet Frau und Kinder, doch das war noch nicht alles 3.660 "Blutspuren an Kabinentür": Verletzte sich Daniel Küblböck vor Sturz selbst? 15.160 Schock in Köthen: Neue Bleibe der Familie Ritter abgefackelt 16.066 Neues von den Geissens: Hier könnt Ihr gegen Carmen und Robert antreten! 617 Riesen Druck auf Familie von Maddie: Mutter kann nicht mehr, Spendenshop geschlossen 29.277 Moorbrand nach Waffentest: Von der Leyen entschuldigt sich bei Bürgern 1.193 Frau liegt tot in Wohnung: Was hat der Partner damit zu tun? 337 Abgeordnete darf vorerst ihr Baby mit in den Landtag nehmen 1.280 Hier will Ibrahimovic seine Karriere beenden 1.197 Schwerer Brand in Ankerzentrum: Dachstuhl steht in Flammen 5.703 Update Kult-Sänger Zander warnt: Bindung zwischen Fußball-Clubs und Fans geht wegen Profitgier verloren 859 Unfassbarer Fund: Frau ahnt nicht, was in ihrer Vagina steckt 25.042 Allergisch gegen Wasser: Beim Duschen leidet diese Frau Höllenqualen 3.155 Französischer Flixbus-Konkurrent Ouibus testet Verbindung nach Deutschland 483 Drama in Alpen: Wanderer kommt vom Weg ab und bezahlt dafür mit seinem Leben 1.861 O'zapft is! Reiter eröffnet 185. Oktoberfest mit zwei Schlägen 789 SPD-Vize Scholz lobt Nahles im Maaßen-Streit: "Hat sie stark gemacht" 536 Kapitän war nicht an Bord: Fähre reißt Hunderte Passagiere in den Tod 2.869 Polizist verletzt: Chaos-Flucht endet mit Kollision 2.343 AfD-Demo in Rostock: Polizei bereitet sich auf größten Einsatz seit Jahren vor 12.928 Update "Ich weiß, wir sehen uns wieder Daniel Küblböck": Die letzten Bilder einer heilen Welt 12.857 Chef will sich Spaß erlauben und tötet dabei Mitarbeiter 17.772 Supertalent-Kandidat rastet kurz nach Show aus und wird verhaftet 6.861 Sexueller Missbrauch in Kirche kommt immer noch vor: Prüfung in Köln angekündigt 151 Paukenschlag in Ingolstadt: FCI setzt Cheftrainer Leitl vor die Tür 1.019 Volker Bouffier teilt heftig gegen AfD und Gauland aus 298 Gut so! Dieses Gefahrenpotenzial beim Fliegen nimmt ab 1.343 LKW-Fahrer will nur seine Ruhezeit einhalten und erlebt ein böses Erwachen 1.807 Ernsthaft? Popstar verkauft eigene Tränen für 12.000 Dollar 1.515 Erster Wolf lebt wohl dauerhaft in NRW! 467 Ankerzentren für Flüchtlinge: Droh-Mails sollen über 70 Empfänger einschüchtern 5.389