Suff-Raser erfasst Mopedfahrer und lässt ihn schwer verletzt liegen
Top
Er wollte ein junges Mädchen ins Hotel locken und erlebte böse Überraschung!
Top
Katholische Bischöfe wollen keine Homosexuellen segnen!
Neu
Pferde gehen durch! Teenager schießen Raketen auf Reitanlage
Neu
18.756

Diese Richterin stoppt den Trump-Wahnsinn

Ann M. #Donnelly hat einen Teil des #Einreisestopps für #Muslime in die #USA für #Muslime eingefroren und #Trump die erste Schlappe zugefügt.
Richterin Ann M. Donnelly hat in der Nacht zu Sonntag Teile des Dekrets zum Einreisestopp für Muslime eingefroren.
Richterin Ann M. Donnelly hat in der Nacht zu Sonntag Teile des Dekrets zum Einreisestopp für Muslime eingefroren.

New York - US-Präsident Donald Trump hat seine erste Schlappe erlitten. Ein Gericht in New York fror in der Nacht zum Sonntag einen Teil seines Einreisestopps für viele Muslime ein.

Mit dem Urteil errangen Bürgerrechtsorganisationen im Kampf gegen Trumps Dekret vom Freitag einen wichtigen Teilsieg. Der Gerichtsentscheid legt nahe, dass der Erlass gegen die US-Verfassung verstößt. Die Klärung soll vermutlich in einigen Wochen erfolgen.

Das Gericht verfügte, dass seit Freitag in den USA eingetroffene Flüchtlinge oder Besucher aus den vom Bann betroffenen Ländern zunächst nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden dürfen. Voraussetzung ist der Besitz eines gültigen Visums oder einer Greencard, der Schutzstatus des Flüchtlingsprogramms der USA oder eine andere offizielle Berechtigung, in die USA einzureisen.

Der Spruch gilt landesweit. Es war nicht klar, ob alle Festgehaltenen auf freien Fuß gesetzt werden müssen. Die Regierung ist angehalten, eine Liste aller Festgehaltenen zu veröffentlichen. Vermutlich sind es etwa 200 Menschen.

Donald Trump dürfte wenig erfreut sein, dass eine seiner ersten Entscheidungen gleich revidiert wurde.
Donald Trump dürfte wenig erfreut sein, dass eine seiner ersten Entscheidungen gleich revidiert wurde.

Richterin Ann M. Donnelly begründete ihre Entscheidung unter anderem so: "Es besteht bei fehlender Begründung der Abschiebung die unmittelbare Gefahr substanzieller und irreparabler Schäden für Flüchtlinge, Visa-Inhaber und Individuen derjenigen Nationen, die vom präsidialen Erlass des 27. Januar betroffen sind."

Trumps Anordnung hatte zur Folge, dass Einreisende nach ihrer Ankunft auf US-Flughäfen in Gewahrsam genommen und am Verlassen des Transitbereichs gehindert worden waren. Allein auf dem Kennedy-Airport in New York und auf den internationalen Flughäfen von Chicago, Houston und Washington DC wurden Dutzende Ausländer bei der Einreise abgefangen.

Das von Trump verfügte vorläufige Einreiseverbot für viele Muslime hatte zahlreiche Menschen in Verzweiflung gestürzt und Chaos auf Flughäfen in etlichen Teilen der Welt ausgelöst. Von Irakern über Jemeniten bis hin zu Sudanesen wurden Menschen mit gültigen Visa kurz vor ihrer Abreise auf heimischen Flughäfen oder bei Zwischenaufenthalten auf dem Weg in die USA gestoppt.

Mehrere strandeten nach ihrer Ankunft in den Vereinigten Staaten: Sie waren zum Zeitpunkt von Trumps Dekret am Freitagnachmittag (Ortszeit) schon auf dem Weg in die USA und wurden bei ihrer Ankunft in Gewahrsam genommen.

An Flughafen in New York demonstrierten die Menschen gegen den Einreisestopp für Muslime.
An Flughafen in New York demonstrierten die Menschen gegen den Einreisestopp für Muslime.

An Flughäfen in mehreren US-Städten protestierten tausende Menschen dagegen. Allein am New Yorker Flughafen JFK waren es mehr als 1000, die friedlich demonstrierten. Sie skandierten "So sieht Demokratie aus" oder Lasst sie rein". Auch in Metropolen wie Washington, Los Angeles, San Francisco, Chicago und Dallas gab es Demonstrationen.

Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hatte zusammen mit zwei anderen Gruppen im Namen mehrerer Festgehaltener Beschwerde vor Gericht eingereicht. Die ACLU will auch die anderen Teile von Trumps Dekret angreifen.

Weltweit hatten Menschenrechtler Empörung geäußert über Trumps Verfügung. Es gab auch erste politische Konsequenzen: Der Iran lässt nach eigenen Angaben nun selbst keine US-Bürger mehr einreisen.

Trump hatte als ein Kernstück seines Anti-Terror-Kampfes einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern verfügt, die "bestimmten Anlass zur Sorge" hinsichtlich Terrorismus gäben: Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen. Flüchtlinge aus aller Welt sind zumindest für 120 Tage ausgesperrt, jene aus Syrien sogar auf unbestimmte Dauer.

Trump will die Verbote erst dann wieder aufheben, wenn "angemessene" Überprüfungsmechanismen aus seiner Sicht sicherstellen, dass keine «radikalen islamischen Terroristen» in die USA gelangen.

Am Samstag betonte er, die Maßnahmen seien nicht gleichbedeutend mit einem Muslim-Bann. Und sie funktionierten "sehr schön" - das könne man auf den Flughäfen sehen. Eine Reaktion des Weißen Hauses auf den Gerichtsentscheid gab es zunächst nicht.

Die Proteste sollen am Sonntag an mehreren Dutzend Flughäfen fortgesetzt werden. Die Nachrichtenseite thinkprogress.org führt mehr als zwanzig Orte auf.

Fotos: Screenshot/twitter, Imago

UBER-Taxi zerstört Modegeschäft und verletzt Fußgängerin
Neu
Promi-Auflauf beim NRW-Empfang auf der Berlinale
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
133.862
Anzeige
Skandal! Priester soll mehrere Jungen sexuell missbraucht haben
Neu
Nach Gewaltaufruf: AfD versteht sich als Rechtsstaatspartei
Neu
Einmal umgeknickt und aus der Traum!
5.406
Anzeige
Jennifer Aniston und Justin Theroux: War ihre Hochzeit eine Lüge?
Neu
Fussball-Profis prügeln aufeinander ein: Neun Rote Karten und Spielabbruch!
Neu
Heftiger Crash: Skiurlaub dieses Paares endet tragisch
Neu
Alle Insassen bei Absturz gestorben: So alt war das Unglücks-Flugzeug bereits
Neu
So will Andrea Nahles ihre Genossen zum "JA" für die GroKo bewegen
Neu
Kurz vor Neuwahl: Miss Germany rechnet ab
Neu
Hier bringt Micaela Schäfer YouTuberin Katja Krasavice zum Höhepunkt
Neu
Dieser Sachse lebt jetzt in Amerika seinen großen Traum!
601
Mehrere Male mit Drogen gehandelt: Deshalb wurde dieser Dealer nicht bestraft!
1.670
Nach GNTM-Aus: Versucht Viktoria es jetzt etwa bei "The Voice"?
59
Frischverheiratete Lehrerin wird halbnackt mit Schüler in Auto erwischt
1.229
Fans von Isabell Horn genervt! Vergrault sie sich damit alle?
455
Auch ohne Mann glücklich: Das lässt Judith Rakers' Herz höher schlagen
461
Mutter überrascht Ehemann im dunklen Zimmer der Tochter
2.112
"Ihr seid einfach Ka***": Melina Sophie rechnet ab
270
Fehler oder Sprungbrett? So denkt Anna-Maria über DSDS
246
Brandserie in Hochhaus: Feuerwehr erneut im Einsatz
266
Berlinale-Gewinner stirbt verarmt in Bosnien
3.844
Trotz Verbot: Vater fährt mit Tochter (11) Ski, jetzt sind sie tot
6.022
Mit Flasche geschlagen und Ohr abgebissen: Heftige Prügelei in U-Bahn
820
"Sinnliches Traumpaar": Wer heizt seinen Fans mit diesem sexy Foto ein?
1.876
Krank! Wie kann man das einem Hund nur antun?
4.789
Manipulation! Stuttgart 21 sollte durch Käfer-Kot behindert werden
1.624
Mega-Heiß: Die Katze zeigt sich in knappem Bikini, doch ein Detail verwirrt
9.443
Teenie im Porsche unterwegs: Mit 117 km/h zu schnell auf der Autobahn
2.687
One-Night-Stands und wilde Sex-Party: AWZ-Star Bela Klentze packt aus!
17.105
Hier hat ein Zocker 1,6 Millionen Euro abgeräumt
351
Wahnsinn! Kickbox-Champion Michael Smolik duelliert sich mit einem Kind
1.773
Mann ermordet fünf Frauen, die gerade aus der Kirche kommen
4.054
Update
Polizei will Pädophilen in Hotelzimmer festnehmen, dann folgt der Schock
9.181
Grippe-Alarm! Klinik nimmt keine Patienten mehr auf
4.741
CDU-Generalsekretär Tauber will sich von Amt zurückziehen
1.945
Wegen Antibabypille: 20-Jähriger wird schlecht, wenig später ist sie tot
6.019
Skifahrer lösen Lawine aus: Zwei Personen verschüttet
2.605
Update
Nach AfD-"Frauenmarsch": Polizei ermittelt in 73 Fällen
5.469
Oh la la: Verona Pooth räkelt sich im knappen Bikini an Traumstrand
2.001
"Schrecklich!": Fans über Bilder von Carmen Geiss entsetzt
18.555
Trotz spektakulärem Sturz! Dresdner Bobpilot Walther auf Goldkurs
2.966
Sexy Blondine (21) steckt sich Ü-Ei in ihre Vagina! Aber warum?
7.873
Finger von Prostituierter an Film-Produktionsfirma geschickt
1.809
Junge Frau rennt Taschendieb hinterher: Als sie ihn findet, ist sie sprachlos
6.281
Mutter lässt ihr Kind zwei Minuten aus den Augen und bekommt Schock ihres Lebens
4.275
Video: Dieser Wagemutige surft mitten im Februar durch den Park
1.046
Von Maggi bis Vittel: Edeka schmeißt 160 beliebte Produkte aus Sortiment
7.170