Amtsenthebungsverfahren gegen Trump! Demokraten stellen Anklage gegen US-Präsident 1.373
Dschungelcamp Tag 13: Alle in Deckung! Mega-Zoff zwischen Elena und Sven Top
Insolvenz-Alarm bei ihrem Pleite-Papa: Klopft das Amt bei Lena Meyer-Landrut an? Top
Alles muss raus! Bei MEDIMAX in Kiel bekommt Ihr jetzt Technik bis zu 45% günstiger! Anzeige
"Mangel an Bildung": Findet Prinz Harry keinen Job in Kanada? Top
1.373

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump! Demokraten stellen Anklage gegen US-Präsident

Erst kürzlich betitelte er es als Witz

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen Präsident Donald Trump im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens anklagen.

Washington - Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen Präsident Donald Trump im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Parlaments anklagen!

Seit 20. Januar 2017 Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.
Seit 20. Januar 2017 Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen Präsident Donald Trump im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Parlaments anklagen.

Der Vorsitzende des Justizausschusses, Jerrold Nadler, stellte die Anklagepunkte am Dienstag vor. Dieser Schritt ist eine Voraussetzung für eine Abstimmung zu Trumps möglicher Amtsenthebung (Impeachment) im Plenum der Parlamentskammer.

Hintergrund des Vorgehens gegen Trump sind Vorwürfe aus der Ukraine-Affäre.

"Eines ist klar: Niemand, auch nicht der Präsident, steht über dem Gesetz", sagte Nadler. Der Justizausschuss werde sich noch diese Woche formell mit den Anklagepunkten befassen, sagte Nadler.

Im Anschluss kann es dann im Plenum des Repräsentantenhauses zur eigentlichen Abstimmung über die Anklagepunkte kommen. Dem Vernehmen nach soll auch dies noch vor Weihnachten geschehen.

Die Demokraten stellen im Repräsentantenhaus die Mehrheit, eine Anklage gegen Trump scheint daher sehr wahrscheinlich. Trump wäre erst der vierte Präsident in der US-Geschichte, gegen den das Repräsentantenhaus ein Impeachment-Verfahren begonnen hat.

Zahlreiche Anschuldigungen an den Präsidenten

Die Flagge der Vereinigten Staaten vor dem Kapitol. Wie geht es weiter mit Präsident Donald Trump?
Die Flagge der Vereinigten Staaten vor dem Kapitol. Wie geht es weiter mit Präsident Donald Trump?

Nach dem Repräsentantenhaus geht das Verfahren im Senat weiter, wo Trumps Republikaner eine komfortable Mehrheit haben. Dort könnte es im Januar zu einem Verfahren gegen den Präsidenten kommen.

Eine Verurteilung und Amtsenthebung durch den Senat, für die es eine Zweidrittelmehrheit bräuchte, gilt aber derzeit als unwahrscheinlich. Dafür müssten 20 republikanische Senatoren das Lager wechseln.

Die Demokraten beschuldigen Trump, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

Sie sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen ein Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus und die Freigabe von Militärhilfe für die Ukraine abhängig gemacht habe. Die Demokraten werfen Trump außerdem vor, die Ermittlungen des Repräsentantenhauses zu den Vorgängen behindert zu haben.

Trump bezeichnete die von den Demokraten vorangetriebene Amtsenthebung noch kurz vor der Ankündigung der Anklagepunkte als "schieren politischen Wahnsinn". Seine bisherige Amtszeit sei eine der "erfolgreichsten Präsidentschaften", der Wirtschaft gehe es blendend und er habe sich absolut nichts zuschulden kommen lassen, schrieb Trump auf Twitter.

Bei einer Anhörung im Justizausschuss am Montag hatten die Demokraten erneut schwere Vorwürfe erhoben und von "überwältigenden Beweisen" gegen Trump gesprochen. "Präsident Trump hat sich selbst über sein Land gestellt", sagte der Ausschussvorsitzende Nadler zum Abschluss der Sitzung. Trump habe seinen Amtseid verletzt.

"Die Tatsachen sind klar. Die Gefahr für unsere Demokratie ist klar. Und unsere Pflicht ist klar." Die Verfassung sehe ein Mittel gegen ein solches Verhalten vor. "Dieses Mittel ist Impeachment."

Nadler kündigte an: "Dieser Ausschuss wird entsprechend voranschreiten."

Fotos: Evan Vucci/AP/dpa, J. Scott Applewhite/AP/dpa

Darum lohnt sich ein Einstieg in diesem Unternehmen besonders! 22.102 Anzeige
Monty-Python-Star ist tot: Terry Jones stirbt mit 77 Jahren Top
Der Bachelor: Sebastian knutscht gleich zwei Mädels und endlich gibt es Zickenzoff Top
Ich gebe Euch diese Woche bis 50% auf Schlafzimmer und Betten 3.023 Anzeige
Jack Kehoe ist tot! Er war Darsteller in mehreren Klassikern der Filmgeschichte 1.269
Flammen-Inferno bei Vollbrand einer Industriehalle: Feuerwehr im Großeinsatz 3.130
Feuer-Inferno in sechstem Stock: Bewohnerin kämpft in Klinik schwer verletzt um ihr Leben 1.264
Mann will Ehefrau vorm Knast bewahren, obwohl sie ihn fast mit Messer tötete 924
Schlägerei überschattet Til Schweigers Filmpremiere in Hamburg 3.580
Influencer inscope21 testet "besten Döner der Welt" und zerstört dabei seinen Mund 4.877
Schrecklicher Arbeitsunfall: Mann stürzt in Getreidesilo und erstickt 3.024
McDonald's ändert Verpackungen radikal: So sieht der McFlurry-Becher nicht mehr aus! 5.904
Mega-Talent: Ex-RB-Spieler Kühn wechselt von Ajax zum FC Bayern! 1.349
Pop-Star Jim Reeves (†47) im Hostel missbraucht: Urteil rechtskräftig! 4.129
Dani Olmo zu RB Leipzig? Wie der BVB den Bullen den Deal noch vermiesen könnte 3.402
Wilde Verfolgungsjagd! Mann flüchtet vor Polizei und rast in Streifenwagen 6.673 Update
Ex-Pornostar wird plötzlich von Erdbeben überrascht! 6.800
Ohne Lappen unterwegs: Flucht vor Polizei endet für Biker tödlich 4.873
Danone-Schock! Konzern macht Werk in Deutschland komplett dicht 1.232
Restauriert und im Original: Der Pumuckl ist wieder da! 1.680
Sie verschwand vor Monaten aus Klinik: Wo ist die 14-jährige Joline? 2.337
Til Schweiger ist frisch verliebt und küsste 'ne Andere 2.069
Dieses dreijährige Wunderkind ist schlauer als 99,7 Prozent der Welt! 3.861
Schüler im syrischen Bürgerkrieg erschossen: Wurde er in den Tod geschickt? 2.694
"Tatort"-Star Miroslav Nemec: Zuwanderung? Nur so kann Integration auch wirklich gelingen 1.914
Wie Putin für Chaos bei PK von "Die fantastische Reise des Dr. Dolittle" sorgte 762
Sturmtief "Gloria" tobt schon seit Tagen: Mindestens neun Menschen tot 1.547
Frau von Lkw erfasst und tödlich verletzt 3.466 Update
Tod von Joseph Hannesschläger: Trauerfeier für "Rosenheim-Cop" 1.304
Tesla kracht in Baumarkt: Kundin stirbt unter den Trümmern 4.376
Leguane fallen zuhauf von Bäumen: Wetterdienst warnt! 2.590
Motiv Mordlust! Lebenslang für Kopfschuss-Killer 1.437
Beamte machen traurige Entdeckung hinter dieser Autotür 4.043
Polizei zieht Lkw auf der A45 aus dem Verkehr: Der Grund macht fassungslos 3.531
Greta Thunberg kommt für immer nach Hamburg 21.284
ICE steht nach Oberleitungs-Riss auf freier Strecke: 150 Menschen stecken fest 1.572
Seit Tagen vermisst: Julie (14) verschwand spurlos aus Jugendeinrichtung 1.703
Kleiner Junge (†3) im Fluss ertrunken? Nun steht fest, woran das Kind starb 7.028 Update
Ehe-Aus bei Manuel Neuer: Deshalb ist es mit seiner Nina vorbei 23.763
1. FC Köln: Kommt Höwedes, ein anderer oder gar keiner? 270
Schwerer Unfall: Schwangere geht bei Rot über die Ampel, Auto kann nicht mehr bremsen 13.610
Was ist in diesem Schlafzimmer passiert? 7.335
Erschreckender Fund in Bach: Frau entdeckt männliche Leiche 2.608
Nach tragischem Tod von Kleinkind (3): Zaun am Spielplatz wird verstärkt 2.074
Baby-Ziege wird mit menschlichem Gesicht geboren 11.605
Früher Landesvater Baden-Württembergs: Das ist der neue Job von Stefan Mappus 200
YouTube-Test: Was taugt die Sex-Puppe von Katja Krasavice? 5.782
Lkw kracht in Stauende und wird völlig zerstört 7.290
Nach mehreren anonymen Hinweisen: Razzia im Tierheim Süderstraße 4.021 Update