Porsche fliegt durch die Luft: Heftiger Crash auf der Autobahn Top Mann verschanzt sich mit Beil in Mehrfamilienhaus: SEK-Einsatz Top Fans schweigen! Darum herrscht in der Englischen Woche Geisterstimmung in den Stadien Top Modric stürzt Ronaldo und Messi vom Thron und wird Weltfußballer! Neu Gut versichert? Jährlich werden über 300.000 Fahrräder gestohlen! 3.454 Anzeige
5.786

Nahles will Sanktionen für jüngere Hartz-IV-Empfänger abschaffen

SPD-Chefin Andrea Nahles fordert Hartz-IV-Reform: Keine Sanktionen gegen Jüngere

Die SPD dringt schon länger darauf, die Sanktionen für Langzeitarbeitlose zu überprüfen. Andrea Nahles sieht noch mehr Nachbesserungsbedarf.

Berlin - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (48) hat sich für weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. Konkret nannte sie die Abschaffung von Sanktionen gegen jüngere Hartz-IV-Empfänger und eine Ausweitung des Schutzes durch die Arbeitslosenversicherung.

Andrea Nahles wünscht sich eine Reform.
Andrea Nahles wünscht sich eine Reform.

"Leistungskürzungen für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten abgeschafft werden", sagte Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zwar sei nicht alles abzulehnen, was den Namen Hartz trage. "Aber wir müssen grundlegende Fragen stellen. Wie wirken denn überhaupt Sanktionen bei Jüngeren? Kontraproduktiv! Die melden sich nie wieder im Jobcenter, um einen Ausbildungsplatz zu suchen. Ergebnis sind ungelernte junge Erwachsene, die wir nicht mehr erreichen."

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (45, SPD) macht sich schon länger dafür stark, junge Hartz-IV-Empfänger bei Verstößen gegen die geltenden Regeln zumindest nicht härter zu bestrafen als ältere. Er hatte bereits im Frühjahr angekündigt, einzelne Bestimmungen zu prüfen. Rund drei Viertel der Sanktionen werden wegen Meldeversäumnissen verhängt.

Die Regeln sehen vor, dass jungen Leuten bis 25 Jahren schon beim ersten Verstoß, der über ein Meldeversäumnis hinausgeht, die gesamte Leistung gesperrt werden kann.

Andrea Nahles hatte die Debatte ins Rollen gebracht.
Andrea Nahles hatte die Debatte ins Rollen gebracht.

Nahles wünscht sich darüber hinaus weitere Korrekturen. "Ich bin zum Beispiel dafür, den Schutz durch die Arbeitslosenversicherung zu verbreitern und zu verlängern", sagte die SPD-Chefin. "Es kann auch nicht sein, dass Familien mit Kindern dauerhaft auf Grundsicherung angewiesen sind. All das diskutieren wir."

Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I (ALG I), das anders als Hartz IV aus der Arbeitslosenversicherung bezahlt wird, war im Zuge der Arbeitsmarktreformen deutlich gekürzt worden. Heute gilt: Nach einer Beschäftigungszeit von einem Jahr gibt es 6 Monate ALG I, nach zwei Jahren 12 Monate. Ab einem Alter von 50 Jahren können Erwerbslose bei längeren Beschäftigungszeiten 15, 18 oder maximal 24 Monate (ab 58 Jahren) ALG I erhalten. Es beträgt 60 Prozent des im letzten Jahr vor der Arbeitslosigkeit verdienten Nettogehalts. Mit einem Kind sind es 67 Prozent.

Auf die Forderung des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands, Hartz IV komplett abzuschaffen, reagierte Nahles zurückhaltend. Der Beitrag "fließt ein in die Debatten, die wir jetzt führen", sagte sie. "Das Thema, das die SPD aktuell anpackt, ist die Rente. Wir wollen, dass niemand Angst vor Altersarmut haben muss."

Fotos: DPA

Lkw kracht auf Schilderwagen: Bauarbeiter stirbt auf A38 Neu Ehepaar auf E-Bikes von Auto erfasst: Frau in Lebensgefahr Neu So provokant sucht dieses Pirnaer Unternehmen nach Fachleuten 5.888 Anzeige Schockierend! So viele Autofahrer sitzen zugedröhnt hinterm Steuer 135 Mercedes-Fahrer rast gegen Brückenpfeiler und stirbt 187 Lust, im internationalen Einkauf zu arbeiten? Berliner Firma sucht Mitarbeiter 1.649 Anzeige Wie läuft der Atomkraftwerk-Abbau in Biblis? 54 Warum der Video-Schiri weiter für Frust sorgt und alle über den HSV lachen 1.608
Beißattacke auf Oktoberfest: Polizist dienstunfähig 2.825 Private Rettungsaktion: Wohin mit den Flüchtlingen? 7.577 Zoff wegen Kuchen! Instagram-Post bringt Regierungsmitglied auf die Palme 624
Hund reißt Herrchen in den Abgrund 3.193 Nach Pharma-Skandal: Zahl betroffener Patienten steigt immer weiter 1.782 Wegen offener Rechnung: Mann schlägt Taxifahrer Stein auf den Kopf 1.290 Sexueller Missbrauch bei evangelischer Kirche: 27 Verdachtsfälle im Rheinland 438 Claudia Effenberg feiert mit den Geissens auf der Wiesn und testet "Flirtfaktor" 1.767 22-Jähriger zündet Autos vor Landratsamt an und zückt Messer 4.660 "Bauer sucht Frau" mit ganzem Harem: Das sind die Frauen, die um die Landwirte buhlen 1.827 Ist das endlich die Lösung gegen schlimme Fahrradunfälle? 3.342 Erschütterung der Macht im Schweizer Fußball: Bern klatscht Basel an die Wand! 1.203 Frauen prügeln vor Supermarkt auf Mädchen (15) ein und verletzen es schwer 3.644 Giulia Siegel trinkt auf der Wiesn nur Schnaps und liebt das Besäufnis 1.233 Wetterchaos in Deutschland: Hier ist der erste Schnee gefallen! 6.900 Moderatorin Dunja Hayali bekommt Toleranz-Preis 752 Frauenleiche bei Güllegrube entdeckt: Ehemann verhaftet 1.503 Deshalb sind Reisebüros sauer auf die Lufthansa 1.401 Streit im Fitnessstudio eskaliert: Neun Verletzte! 1.881 Berliner Zoo veröffentlicht Video von Nashorn-Geburt! 130 Deshalb lehnt Boris Palmer die Einladung der AfD ab 1.622 Nach Tochter Lilli: Jetzt knutscht Til Schweiger auch mit Luna rum 4.097 Nicht beim Staatsbankett dabei: Merkel gibt Erdogan einen Korb! 1.492 Mann wird in Café angesprochen, dann landet er für über drei Jahre im Knast 337 Hart aber fair: Verstehen die Bürger diese Regierung noch? 4.956 Foto nicht geliked: Heidi Klum watscht Ruth Moschner knallhart ab 2.843 Spur der Verwüstung: Magdeburg-Fans randalieren in Zug 2.421 Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte: Asif N. hofft auf Bleiberecht 2.727 Vor Erdogan-Besuch: Erneut Deutscher in der Türkei festgenommen! 1.188 Nach Rausschmiss aus Disko: 18 Männer greifen Türsteher an und schießen mit Pistolen auf sie 16.754 Horror-Crash: 56-Jähriger fährt auf Sattelzug an Stauende auf 3.295 Unglaublich! So teuer ist Barbara Meiers Diamanten-Dirndl 1.826 Ein Hauch von Hambacher Forst im Elsaß: Polizei holt Autobahn-Gegner von Bäumen 53 Sachsens Innenminister fordert: Asylbewerber ohne Pass in den Knast! 3.586 Rums! Porsche kracht durch Zaun und landet auf Burger-King-Terrasse 2.183 Nach "Mangkhut" droht nun der nächste Taifun: Philippinen versinken im Chaos! 479 Flucht vor der Schlachtbank: Kuh stößt Bäuerin um und nimmt Reißaus 939 Nach Trennung von Philipp Stehler: Pam bricht im TV in Tränen aus 1.915 Sara Kulka fassungslos: Damit überrascht ihre Tochter jetzt alle 1.802 Einbruch in Schulmensa: Die Beute der Diebe macht stutzig 1.945 Beim Russisch Roulette: Mann schießt sich Wattestäbchen ins Gehirn 2.567