Nahles geht auf Kritiker los: Wer meint, es besser zu können, soll sich melden

Berlin - Es reicht! Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (48) geht gegen ihre Kritiker in die Offensive. In der "Süddeutschen Zeitung" forderte sie mehr Ehrlichkeit und Offenheit.

Andrea Nahles geht gegen ihre Kritiker in die Offensive.
Andrea Nahles geht gegen ihre Kritiker in die Offensive.  © DPA

Sie führe die Partei mit all ihrer "Kraft, Leidenschaft und Zuversicht", sagte Nahles, "wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden".

Die erst seit April amtierende Nahles hatte angesichts der Schwäche ihrer Partei bereits vor den jüngsten Landtagswahlen unter Druck gestanden. Nach dem katastrophalen Wahlergebnis vor drei Wochen in Bayern (9,7 Prozent) und den starken Verlusten vor einer Woche in Hessen (19,8 Prozent) hatte die Kritik aber nochmal zugenommen. Seitdem wurden auch Rufe nach einem Ausstieg aus der großen Koalition wieder lauter. Auf einer Klausurtagung am Sonntag und Montag in Berlin will die SPD-Spitze nun einen Weg für einen Neustart und weniger Konflikte in der großen Koalition suchen.

Dort will Nahles auch den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen und damit früher als geplant über ihre persönliche Zukunft sowie wohl auch die der großen Koalition zu entscheiden.

Unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert (29) hatte für ein Vorziehen plädiert. "Ich möchte wissen, was es bringen soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder das Personal austauscht. Ich möchte auch, dass die Motive und Anliegen der Leute offen auf den Tisch gepackt werden. Das ist es, worum ich bitte", sagte Nahles.

Kevin Kühnert hatte für ein Vorziehen des Parteitags plädiert.
Kevin Kühnert hatte für ein Vorziehen des Parteitags plädiert.  © DPA

Nahles will am bisherigen Fahrplan festhalten. "Vom Neuanfang in der großen Koalition bis zur inhaltlichen Erneuerung der SPD unter Beteiligung der Parteimitglieder - da ist der Zeitpunkt für den Parteitag Ende 2019 schon extrem sportlich", erklärte sie. Sie wolle, dass die Partei wieder mehr debattiere und in strittigen Fragen Klarheit finde. "Wir brauchen die Zeit bis ins nächste Jahr, wenn wir es richtig machen wollen. Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn."

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (53) verlangte Konzentration auf einige wenige Themen. "Wir müssen klarer und sichtbarer werden. Wir brauchen nicht 28 Themen, sondern einige wenige: Sozialstaat und Arbeitsmarkt, Mieten und Wohnen, gebührenfreie Bildung von Kita bis Uni, Gesundheit und Pflege sowie Klima- und Umweltpolitik", sagte der Sozialdemokrat dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Ihr Stellvertreter Thorsten Schäfer-Gümbel Schäfer-Gümbel (49) konstatierte, 64 Prozent der Bürger wüssten nicht, wofür die SPD stehe - dabei seien 80 Prozent grundsätzlich bereit, die Sozialdemokraten zu wählen.

"Sie brauchen nur mal einen guten Grund, und den gibt es eben nicht wirklich", klagte der hessische Landesparteichef. Schärfere Attacken und Pöbeleien gegen die Union würden das Problem kaum lösen, warnte Schäfer-Gümbel.


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