Böhmermann scheitert mit Unterlassungsklage gegen Merkel 874
Fan-Zug brennt nach Union-Spiel lichterloh Top
Heimlich-Hochzeit: Oliver Pocher und Amira Aly sollen sich getraut haben Top
Fernseher, Smartphones und Co.! Hier staubt Ihr heute Technik besonders günstig ab 3.977 Anzeige
Die große Altkleider-Lüge: Darum sind Container nicht die beste Wahl Neu
874

Böhmermann scheitert mit Unterlassungsklage gegen Merkel

Wegen Schmähgedicht von Jan Böhmermann: Unterlassung von Angela Merkel gefordert

Das Verwaltungsgericht in Berlin verhandelt am Dienstag eine Unterlassungsklage von Jan Böhmermann gegen Angela Merkel.

Berlin - Im Streit um das "Schmähgedicht" von Jan Böhmermann verhandelt das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt am Dienstag (10 Uhr) über eine Unterlassungsklage des Satirikers.

Weder Angela Merkel noch Jan Böhmermann werden vor Gericht erwartet.
Weder Angela Merkel noch Jan Böhmermann werden vor Gericht erwartet.

Der 38-Jährige will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verbieten lassen, ihre Kritik an dem umstrittenen Gedicht gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu wiederholen. Die Kanzlerin hatte vor rund drei Jahren gesagt, die Verse seien "bewusst verletzend". Wenig später hatte sie aber einen Missgriff eingeräumt.

Das Urteil sollte noch am Dienstag fallen. Weder Merkel noch Böhmermann selbst wurden bislang vor Gericht erwartet. Sie wollten sich durch Anwälte vertreten lassen.

Böhmermann hatte das Gedicht Ende März 2016 in der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen und damit einen diplomatischen Eklat im Verhältnis zur Türkei ausgelöst.

In einer am Montag veröffentlichten Erklärung des Böhmermann-Anwalts Reiner Geulen hieß es, die Merkel-Äußerungen stellten eine "nicht hinzunehmende staatliche Vorverurteilung" dar. Böhmermann sehe seine Grundrechte auf Presse- und Kunstfreiheit verletzt.

Angela Merkel bezeichnete die Schmähkritik als bewusst verletzend.
Angela Merkel bezeichnete die Schmähkritik als bewusst verletzend.

Es sei nicht zu akzeptieren, dass sich die Bundesregierung "aus politischen Gründen mit juristischen Bewertungen in die freie und unabhängige Rechtsprechung einmischt" - auch vor dem Hintergrund, dass laut Anwalt beim Bundesgerichtshof noch eine zivilrechtliche Klage von Erdogan gegen Böhmermann anhängig sei, hieß es.

Die Türkei hatte nach der Ausstrahlung rechtliche Schritte verlangt. Die Bundesregierung machte den Weg für ein Strafverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes frei. Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung wurden im Herbst 2016 eingestellt. In einem anderen Verfahren wurde ihm aber untersagt, bestimmte "ehrverletzende" Passagen des Gedichts zu wiederholen.

Laut Anwalt Geulen war der TV-Moderator nach der Sendung von der Polizei informiert worden, dass von türkischer Seite eine "Bestrafungsaktion" gegen ihn und sein privates Umfeld vorbereitet werde. In der Folge habe Böhmermann zeitweise unter Polizeischutz gestanden. Er habe auch seinen Wohnort wechseln müssen.

Indes wollte das Kanzleramt am Montag einen Entscheid des Berliner Verwaltungsgerichts nicht kommentieren, nach dem es auf Medienanfragen zum Prozess des Fernsehsatirikers bestimmte Auskünfte erteilen muss. Der entsprechende Beschluss sei noch nicht rechtskräftig, weswegen er keine Stellungnahme abgeben werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. "Das weitere Vorgehen des Bundeskanzleramts in dieser Sache wird momentan geprüft."

Update, 14.13 Uhr

Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Unterlassungsklage des Satirikers Jan Böhmermann gegen das Bundeskanzleramt und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgewiesen. Damit scheiterte Böhmermanns Forderung, Merkel zu verbieten, sein "Schmähgedicht" gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als "bewusst verletzend" zu kritisieren. Das Kanzleramt hatte sich aber ohnehin verpflichtet, dies nicht zu wiederholen.

Fotos: DPA

Bis zu 52% Rabatt: MediaMarkt Alzey haut heute Technik super günstig raus 6.183 Anzeige
"Hass leise machen!" 14.000 singen und tanzen nach Halle-Attentat Neu
Tonnenschwerer Zug kracht in VW-Fahrerin Neu
Nur heute bekommt Ihr die Airpods zum Sensationspreis! 5.607 Anzeige
Seltene Krankheit entstellt junge Frau: Ärzte und Helfer schenken ihr neues Leben Neu
Merkwürdiger Vorschlag wegen Wassermangel: Einfach laufen lassen! Neu
Diese Uni hebt Eure Karriere auf das nächste Level Anzeige
Schwarzfahrer mit Fleischerbeil unterwegs, dann droht er, alle umzubringen Neu
Schrecklicher Quad-Unfall: Männer rasen gegen Bäume und sterben Neu
Ab sofort: Großer Ausverkauf bei Medimax Barmbek wegen Schließung 4.022 Anzeige
"Feine Sahne Fischfilet"-Sänger kann Frust auf Land nachvollziehen Neu
Mathe-Lehrerin vernascht Teenie von Schule, wo sie einst ausgebildet wurde Neu
BVB-Kapitän Marco Reus erstickt durch sein Siegtor die Mentalitätsdebatte im Keim! Neu
Dieses Mega-Event wird zur neuen TOP-Adresse für Gaming-Fans 2.333 Anzeige
Familie bezieht neues Haus, als sich im Keller etwas bewegt Neu
Junge (3) greift in Förderschnecke, Notarzt muss Arm des Kindes vor Ort amputieren Neu
Nur heute gibt's diese Technnik so günstig 2.648 Anzeige
Tierquäler wollen Hund loswerden und werfen ihn einfach über Zaun Neu
Klaas Heufer-Umlauf auf Abwegen: Darum arbeitet er auf einem Flughafen Neu
Rockantenne Hamburg verlost Tickets für dieses Konzert! Anzeige
Leben mit Borderline: Mein Spiegelbild, das bin nicht ich Neu
Gegen "Bauernbashing": Darum gehen Landwirte auf die Straße! Neu
Grausamer Fund in Leipzig! Wo kommt dieser Kopf her? 9.225 Anzeige
Guido Maria Kretschmer reagiert emotional auf das Todeslabor für Tiere Neu
Flugbegleiter-Streik bis Mitternacht verlängert! Zehntausende Passagiere betroffen Neu Update
Wahr oder falsch? Das sind die größen Mythen zur E-Mobilität! Anzeige
Warum Herthas Ibisevic eine Gelbe Karte für sich selbst forderte! Neu
Schwarz-rot-grün für Brandenburg: Ende der Verhandlungen in Sicht! Neu
Für 5 Stunden bekommt Ihr heute Technik bis zu 52% günstiger! Wir verraten Euch wo! 5.823 Anzeige
Triathlon-Drama auf Mallorca: Familienvater stirbt, Frau und Kinder müssen alles mit ansehen Neu
Schock des Lebens: Mutter entdeckt Geister-Baby im Bett ihres Sohnes Neu
Heute wird in Lippstadt ein Ansturm erwartet. Das ist der Grund! 6.095 Anzeige
Ständig Hochwasser! Halbes Dorf will nach oben Neu
Mega-Blamage perfekt: Briten beantragen allen Ernstes noch eine Brexit-Verschiebung! 1.548 Update
BVB zurück im Titelrennen! Reus entscheidet das Borussen-Duell gegen Gladbach 1.081
Stillstand! Betrunkener bremst Militär-Konvoi aus 5.670
Schwere Knieverletzung! Niklas Süle fehlt dem FC Bayern wohl lange 2.359
"Inas Nacht": Diese Promis sind nach der Sommerpause zu Gast bei Ina Müller 6.900
Fünf Kleinkinder und zwei Erwachsene sterben bei schrecklichem Wohnhausbrand 18.540
Tragischer Unfall! 17-jähriger Biker stirbt bei Zusammenstoß mit VW 9.035
Doppel-Schock für den FC Bayern: Sieg verschenkt, Süle verletzt 1.950
Ende der "Lindenstraße": Fans demonstrieren gegen Absetzung! 1.475
Vater lässt Tochter in der Küche kurz allein und staunt über ihren Mordsappetit 8.974
Mindestens 15 Tote bei Dammbruch: Immer noch Menschen vermisst 2.455
Spielunterbrechung bei Ostkracher in Magdeburg! Beide Fanlager zünden Pyrotechnik 4.293
Anne Wünsche kassiert Vorwürfe: Bleibt Tochter Miley in der ersten Klasse sitzen? 7.374
SEK-Einsatz, weil Mann droht, seine Ex-Frau umzubringen 2.134
Hund sitzt einsam und verlassen in Bus, als es noch bitterer wird 18.395
Teenager liegt tot in seinem Zimmer: Eine Deo-Dose wurde ihm zum Verhängnis 8.025
Hochzeit bei GNTM-Abbrecherin Vanessa Stanat wäre fast im Drama geendet 2.901
Kindermädchen missbraucht 11-Jährigen und bekommt ein Baby von ihm 10.030
Tödlicher Unfall: Auto erfasst Motorrad-Fahrschüler (15) 3.737
Frauen halten 36-Jährige fest, damit Männer sie vergewaltigen können 34.500
Stierkämpfer brutal aufgespießt und durch Arena gezerrt 13.153
GZSZ-Star Thomas Drechsel postet altes Foto und die Fans drehen durch! 5.233
Tragödie in Horror-Haus: Junge erschießt kleine Schwester beim Spielen 2.563
Verrät Annemarie Carpendale versehentlich auf Instagram ein Geheimnis? 10.232