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Gericht hat entschieden! Anti-Höcke-Mahnmal ist Kunst

Bornhagen: Kölner Landgericht lässt Videos weiterhin zu

Im Herbst hatte das Anti-Höcke-Mahnmal in Bornhagen bundesweit für Aufsehen gesorgt, jetzt hat ein Gericht entschieden, dass die Aktion Kunst ist.

Bornhagen/Köln - Seit Monaten versucht der AfD-Landesvorsitzende in Thüringen, Björn Höcke, gegen das Holocoaus-Mahnmal im Garten seines Nachbarhauses vorzugehen. Jetzt ist musste er eine Niederlage hinnehmen.

Das Mahnmal vor Höckes Haus.
Das Mahnmal vor Höckes Haus.

Denn nach einem Bericht der Welt, hat das Kölner Landgericht entschieden, dass das Anti-Höcke-Mahnmal vom Grundrecht auf Kunstfreiheit geschützt ist.

So habe Höcke in dem Prozess versucht verbieten zu lassen, dass die Verantwortlichen vom "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS) keine Videos von der Aktion mehr aufzeichnen dürfen - denn darauf sind auch das Haus und der Garten vom AfD-Politiker zu sehen. Er habe sich in seiner Privatsphäre verletzt gefühlt.

Das wiesen die Richter jetzt zurück. Nicht nur sei das Denkmal durch die Kunst- und Meinungsfreiheit geschützt, Höcke habe selber öffentlich gemacht,wo er wohne und in einem Facebook-Video seinen Garten gezeigt.

Bilder auf denen Björn Höcke am Fenster seines Hauses steht darf ZPS allerdings nicht mehr veröffentlichen.

Björn Höcke muss das Mahnmal akzeptieren. Er verlor vor Gericht.
Björn Höcke muss das Mahnmal akzeptieren. Er verlor vor Gericht.

Fotos: TAG24, Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

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