Wahl in Thüringen gefälscht? Anzeige gegen FDP-Generalsekretär eingegangen

Erfurt - Hat die FDP unerlaubt in den Ausgang der Thüringen-Wahl am vergangenen Sonntag eingegriffen? Gegen den Landesgeneralsekretär der Partei liegen nun Vorwürfe der Wahlfälschung vor.

Der Landeschef der Freien Demokraten in Thüringen: Thomas L. Kemmerich.
Der Landeschef der Freien Demokraten in Thüringen: Thomas L. Kemmerich.  © DPA

Wie der Tagesspiegel berichtet, soll sich die Anzeige gegen den gerade gewählten Landtagsabgeordneten Robert Martin-Montag richten.

Er soll FDP-nahen Wahlhelfer in einer E-Mail nahegelegt haben, strittige Stimmen bei der Auszählung der FDP zuzuordnen.

In diesem Fall ginge es wirklich um jede Stimme, denn die FDP übersprang die Fünf-Prozent-Hürde am Sonntag nur mit fünf Stimmen, muss noch immer Zittern, ob sie wirklich die Rückkehr in den Landtag geschafft hat.

Landeswahlleiter Günter Krombholz sagte, er sei über die Anzeige informiert, einen Grund zur Aufregung sieht er aber nicht. Alle Wahlhelfer seien darin geschult, wie sie mit strittigen Stimmen umzugehen haben. Das endgültige Wahlergebnis werde so auf jeden Fall am 7. November verkündet.

Danach kann gegen das Ergebnis des Landeswahlausschuss aber noch Beschwerde eingelegt werden. FDP-Spitzenkandiat und Landeschef Thomas L. Kemmerich wehrt sich indes gegen die Vorwürfe.

"Wir haben keine systematische Übersicht über FDP-Mitglieder, die Wahlhelfer sind. Eine Kommunikation mit Tipps, wie sich FDP-Mitglieder als Wahlhelfer verhalten sollen, hat es von uns nicht gegeben, weder von Herrn Montag noch von mir", sagte er dem Tagesspiegel.

FDP verliert in Weimar vier Stimmen

Update 12.08 Uhr: Nach dem erneuten Auszählen der Stimmen im Rahmen der Feststellung des endgültigen Endergebnis, hat die FDP in Weimar vier Stimmen verloren. Wie die TA berichtet, gingen die Stimmen stattdessen an die SPD.

Damit liegt die FDP nur noch eine Stimme davor, doch noch aus dem Landtag auszuscheiden. In der Zwischenzeit tagen sämtliche Stadt- und Wahlkreisausschüsse um die Ergebnisse der Wahl zu Überprüfen.

Robert Martin-Montag wird mit der Anzeige schwer beschuldigt.
Robert Martin-Montag wird mit der Anzeige schwer beschuldigt.  © DPA

FDP gewinnt Stimmen in Landkreis

Update 14.46 Uhr: Kurzes Durchatmen für die FDP im Kampf um den Einzug in den Thüringer Landtag. Während man in Weimar Stimmen verloren hat, gewann man in Kursdorf zehn Stimmen dazu, so der MDR. Die Stimmen waren am Wahlabend bei einer Schnellmeldung am Telefon aus Versehen, nicht der FDP zugeordnet worden.

Sicher drin ist die FDP damit aber immer noch nicht, denn auch in den anderen Landkreise werden die Stimmen derzeit weiter genau ausgezählt - dabei kann die FDP auch noch weitere Stimmen verlieren.

Titelfoto: DPA

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