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Jetzt stellt Arbeitsagentur Strafanzeige wegen Betrugs

Jetzt geht es um die Aufklärung der verschwendeten Mittel bei #Deutschkursen für #Flüchtlinge.
Laut Rechnungshof sei davon auszugehen, dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel bei Deutschkursen de facto ins Leere lief.
Laut Rechnungshof sei davon auszugehen, dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel bei Deutschkursen de facto ins Leere lief.

Nürnberg - Wegen möglicher Betrugsfälle bei Deutschkursen für Flüchtlinge hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) Strafanzeige gegen einzelne Träger gestellt.

Ein Sprecher der Behörde in Nürnberg sagte am Mittwoch, es handele sich nur um wenige Fälle. Zuerst hatte das "Handelsblatt" darüber berichtet.

Hintergrund ist ein Bericht des Bundesrechnungshofs, der die im Jahr 2015 als Soforthilfe für Flüchtlinge organisierten Deutschkurse kritisiert hatte (TAG24 berichtete).

Bei den Abrechnungen der Einstiegskurse soll es Unstimmigkeiten gegeben haben. Die Rede ist von Doppelförderungen und -abrechnungen.

Die BA erklärt dies mit dem Wohnortswechsel der Teilnehmer. Diese seien aus einer Erstaufnahmeeinrichtung in eine Sammelunterkunft und dann womöglich in weitere Unterkünfte verlegt worden, aber häufig nicht in derselben Stadt. Zudem habe es "Fehler in der Verwaltung der Bildungsträger" gegeben.

Auch für diese seien die Kurse eine Herausforderung gewesen - vor allem, weil manche Teilnehmer keine Ausweispapiere hatten. Das habe die korrekte Erfassung der Teilnehmer unter ihrem richtigen Namen «manchmal sehr schwierig» gemacht.

Viele Kursanbieter hätten aber nach Einspruch der BA ihre Rechnungen nach unten korrigiert - etwa was Doppelmeldungen oder Meldungen von Kindern angehe. So seien von mehr als 230.000 ursprünglich gemeldeten Kursteilnehmern letztlich gut 190.000 abgerechnet worden.

Fotos: DPA

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