Aus Afghanistan zurückgeholt: Haschmatullah F. bleibt in Deutschland! Top US-Streifenwagen überschlägt sich auf A4 Top Stiefsohn von Talkmaster getötet und zerstückelt Top 14-Jährige seit April vermisst: Wer weiß, wo Jessie H. steckt? Top Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 35.233 Anzeige
10.567

Asylunterkünfte abgelehnt! Was nun, Herr Hilbert?

Dresden - Einen Tag nach den verschobenen Asyl-Vorlagen im Stadtrat herrscht Ratlosigkeit, wie es konkret weitergehen soll. Fakt ist: Im schlimmsten Fall fehlen OB Dirk Hilbert (44, FDP) von den eingeplanten 4200 Asyl-Plätzen mehr als 2500.
Im Stadtrat herrscht Ratlosigkeit, wie es bzgl. der Wohnsituation der Asylbewerber weitergeht.
Im Stadtrat herrscht Ratlosigkeit, wie es bzgl. der Wohnsituation der Asylbewerber weitergeht.

Von Dirk Hein

Dresden - Einen Tag nach den verschobenen Asyl-Vorlagen im Stadtrat herrscht Ratlosigkeit, wie es konkret weitergehen soll. Fakt ist: Im schlimmsten Fall fehlen OB Dirk Hilbert (44, FDP) von den eingeplanten 4200 Asyl-Plätzen mehr als 2500.

Am Donnerstag hatte der Stadtrat die Entscheidung über drei Container-Standorte (Washingtonstraße, Altenberger Straße, Zellescher Weg) mit insgesamt 1358 Plätzen mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün vertagt.

Die Stadt soll Alternativstandorte suchen. Doch dazu müsste der Kauf der Container verschoben werden.

Die Konsequenz: "Dies wurde als Szenario bereits angesprochen und anbieterübergreifend mit dem Verweis abgelehnt, dass die für die Landeshauptstadt freigehaltenen und derzeit reservierten Herstellungskapazitäten auch anderweitig am Markt platzierbar sind", so die Stadt in einem internen Schreiben.

OB Dirk Hilbert (44, FDP) muss nun schnellstmöglich Platz für bis zu 2500 Flüchtlinge finden.
OB Dirk Hilbert (44, FDP) muss nun schnellstmöglich Platz für bis zu 2500 Flüchtlinge finden.

Zudem entfalle durch die von Stadtrat verursachte Verzögerung die "vergaberechtlichen Dringlichkeit". Der Ankauf müsse also nach EU-Recht ausgeschrieben werden, was weitere drei Monate Zeitverzug nach sich bringt.

Auch sämtlich 1500 Hotel-Plätze sollen nachverhandelt werden, obwohl unklar ist, ob die Anbieter überhaupt noch zu den bisherigen Plänen stehen.

Das Rathaus gab sich am Freitag schweigsam: "Die Entscheidungen des Stadtrates werden jetzt durch die Fachbereiche auf ihre Auswirkungen und Umsetzbarkeit überprüft.

Eine generelle Aussage über die Aus- und Folgewirkungen können wir noch nicht machen", so Stadtsprecher Kai Schulz.

Fehlender Sachverstand? Rot-Rot-Grün lehnt AfD-Redner ab

AfD-Politiker Thomas Hartung wurde das Rederecht verweigert.
AfD-Politiker Thomas Hartung wurde das Rederecht verweigert.

Das gab es nach Auskunft der Verwaltung noch nie im Dresdner Stadtrat: Mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD wurde dem umstrittenen AfD-Politiker Thomas Hartung im Rat das Rederecht verweigert.

"Ein solches Verhalten ist nicht nur infam, sondern auch töricht. Wer die Meinungsfreiheit beschränkt, zerstört die Demokratie", sagt AfD-Stadtrat Stefan Vogel.

Linke-Chef André Schollbach begründet: "Laut Gemeindeordnung kann der Stadtrat sachkundige Einwohner zur Beratung hinzuziehen. Dafür, dass bei dem beantragten Redner ein hinreichender Sachverstand gegeben gewesen wäre, lagen keinerlei Anhaltspunkte vor."

Hartung ist kein Stadtratsmitglied, wollte aber als "sachkundiger Bürger" sprechen.

Fotos: imago/Robert Michael (1), Thomas Türpe (2), Petra Hornig (1)

Von diesem harmlosen Produkt könnt ihr einen Rausch bekommen Top Heimliche Hochzeit: Rocco Stark hat geheiratet und die Glückliche ist keine Unbekannte Top Update Conrad Electronic Frankfurt: Drohne kaufen und 10 Prozent Rabatt sichern! 1.390 Anzeige Verhandlungen vor Abschluss: Marvin Ducksch verlässt St. Pauli Neu Achtung! Hinter Psychiatrie-Ausstellung steckt Scientology Neu Ist das Frikassee Schuld? Übelkeit und Erbrechen bei 150 Kita-Kindern, auch Schüler betroffen Neu Streit um Drogen: Not-OP nach Messerattacke, Täter verhaftet Neu
Dank neuer Datenschutzregeln: Bürger werden hellhörig Neu Rücksichtslos! Radfahrer überfährt süße Gänsefamilie Neu Mutter wird am Flughafen empfangen und stirbt fast vor Lachen Neu viele fahren in den Urlaub und vergessen das Wichtigste 9.003 Anzeige 91-Jährige aus Wohnung gelockt und vergewaltigt: Verdächtiger gefasst Neu Flüchtlings-Posting: Berliner Grünen-Chefin stinksauer auf Boris Palmer Neu
Verblutet! Deutsche (24) stirbt bei tragischem Surf-Unfall Neu Spektakuläre Bilder: Hier gehen drei Weltkriegsbomben in die Luft Neu Wegen Regierungskrach: SPD bereitet sich auf Neuwahlen vor Neu Nach Festnahme wegen möglicher Sexualdelikte: Ist der 18-Jährige schuldunfähig? Neu Sexy Urlaubsgrüße: Diese Badenixe zeigt gern, was sie hat Neu Bestialisch! Welpe in Universität zu Tode geprügelt Neu Für jedes Deutschland-Tor gibt's bei REWE was geschenkt! 17.833 Anzeige Blutige Messerstecherei und brutale Flucht halten Berliner Polizei in Atem Neu Mutmaßlicher Terror-Unterstützer auf freiem Fuß Neu RTL-Moderatorin Bella Lesnik packt aus: Ihr Freund war früher eine Frau! Neu Brutal! Katzenbaby wird getreten und fliegt 20 Meter durch die Luft Neu Smombie-Alarm: Verschwundenes Warnschild ist wieder da Neu Schlange würgt Hund fast zu Tode, doch dann greifen tapfere Männer ein 4.635 Schrecklich: Mehr als 200 Menschen bezahlen Flucht mit dem Leben 1.130 Die spinnen, die Schweizer! Fans mit verrückter Reise zur WM 605 Erschreckende Entwicklung: Jeder Zweite im Knast ist Ausländer 1.607 Mit Live-Übertragung: Cro rappt bald in der Elbphilharmonie! 56 Lastwagen mit 150 Grad heißer Ladung kippt um 353 Regierungskrise: Bricht die Union auseinander, weil sich die CSU nach rechts bewegt? 957 Frauenleiche im Fall Sophia L. untersucht: Spanische Behörden geben nichts heraus 5.604 Nach zu viel Stress mit Frauen: Nino de Angelo macht einen radikalen Schnitt 1.309 Youngster bei Ferrari? Vettel bekommt wohl neuen Kollegen 1.248 Kind (1) wird von Mähroboter überrollt, weil Mutter einen Moment nicht aufpasst 3.500 Sieht aus wie eine Taschenlampe, ist aber eine Waffe! 259 Igitt! Zoll stoppt Gammelfleisch-Transport aus Lettland 957 Er ist gefasst: Entflohener Sex-Täter festgenommen! 1.837 Update Ansgar Brinkmann spricht über Sex im Trainingslager 1.770 Verdächtiger Mann mit Transporter am Kölner Dom: Entwarnung 3.412 Update Unglaublich! Schotte überlebt 15 Herzinfarkte in drei Stunden 1.366 Asylstreit schadet Kanzlerin: Jeder zweite Deutsche fordert Merkel-Rücktritt 1.765 Sperrung auf der A7: Hier wird die Autobahn jetzt eingepackt 343 Was machen tausende Vogelhäuser mitten in der Stadt? 131 Mann findet beim Gassigehen Leiche nahe Offenbacher Hafeninsel 436 Update Stellvertretender Bürgermeister stirbt bei Unwetter 3.982 Leichtes Erdbeben bringt Rheinland-Pfalz zum Wackeln 185 Frau entdeckt Knötchen im Gesicht: Was der Arzt feststellt, ist der absolute Horror 6.347 Hatte er Schulden? Freund von Georgia May Jagger in Halle verprügelt 2.038