Leiche an Tankstelle in Spanien gefunden: Ist es vermisste Tramperin? Top Kroatien zerlegt Argentinien! Ist das das Aus für Messi? Top Bestätigt! Julian Nagelsmann wird Trainer von RB Leipzig Top Immer mehr Menschen müssen wegen Aggro-Mücken zum Arzt Top Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 34.425 Anzeige
8.532

Fünf Milliarden Euro: Kosten für Asylbewerber verdoppeln sich

München - Auf die 16 Bundesländer rollt wegen der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen eine Kostenlawine zu. Allein in diesem Jahr werden sich die Ausgaben auf mindestens 5 Milliarden Euro verdoppeln. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei allen Landesregierungen hervor. Im vergangenen Jahr betrugen die Ausgaben noch etwa 2,2 Milliarden Euro.
"Die steigende Zahl der Asylbewerber und damit steigende Ausgaben schränken die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes ein", sagt Stephan Gößl, der Sprecher des sächsischen Finanzministeriums.
"Die steigende Zahl der Asylbewerber und damit steigende Ausgaben schränken die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes ein", sagt Stephan Gößl, der Sprecher des sächsischen Finanzministeriums.

Auf die 16 Bundesländer rollen wegen der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen hohe Kosten zu. Allein in diesem Jahr werden sich die Ausgaben auf mindestens fünf Milliarden Euro verdoppeln.

Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei allen Landesregierungen hervor. Im vergangenen Jahr betrugen die Ausgaben noch etwa 2,2 Milliarden Euro.

Im ersten Halbjahr zählte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge knapp 180.000 Asylanträge - mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum 2014.

Ein drastisches Beispiel der schnell steigenden Kosten liefert das finanzschwache Schleswig-Holstein: 2014 lagen die Asylausgaben bei 80 Millionen Euro, für 2015 waren zunächst 146 Millionen eingeplant. Inzwischen wurde die Summe laut Kieler Finanzministerium per Nachtragshaushalt auf 287 Millionen Euro aufgestockt - das bedeutet eine Verdreifachung innerhalb nur eines Jahres.

Neben Schleswig-Holstein mussten vier weitere Länder in diesem Jahr bereits Geld in jeweils dreistelliger Millionenhöhe nachschießen: Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg. "Die steigende Zahl der Asylbewerber und damit steigende Ausgaben schränken die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes ein", sagt Stephan Gößl, der Sprecher des sächsischen Finanzministeriums.

Dieses rechnet nach Ausgaben von 103 Millionen Euro 2014 in diesem Jahr mit 226 Millionen Euro. Die Beschreibung trifft auf jede einzelne der 16 Landesregierungen zu.

Auf die 16 Bundesländer rollt wegen der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen eine Kostenlawine zu. Allein in diesem Jahr werden sich die Ausgaben auf mindestens 5 Milliarden Euro verdoppeln.
Auf die 16 Bundesländer rollt wegen der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen eine Kostenlawine zu. Allein in diesem Jahr werden sich die Ausgaben auf mindestens 5 Milliarden Euro verdoppeln.

Ein anderer Faktor sind Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern nach Deutschland kommen. Nach der Faustformel der bayerischen Behörden kostet die Unterbringung und Versorgung eines erwachsenen Asylbewerbers etwa 1300 Euro im Monat.

Kinder und Jugendliche werden nach Jugendhilferecht betreut, was monatlich mit etwa 4000 Euro zu Buche schlägt. Bislang werden sie in dem Bundesland untergebracht, in dem sie ankommen.

Das hat vor allem Bayern getroffen, das im Schnittpunkt der zwei Hauptflüchtlingsrouten über das Mittelmeer und aus dem Balkan liegt. So sind im weiß-blauen Freistaat momentan etwa 10.000 jugendliche Flüchtlinge untergebracht, in Niedersachsen dagegen weniger als 1000.

Doch ab 1. Januar 2016 werden auch die Jugendlichen gleichmäßig auf alle Bundesländer verteilt. Das wird Bayern ein wenig entlasten und anderswo zusätzliche hohe Kosten verursachen.

Die politischen Folgen für die jeweiligen Landesregierungen sind je nach Finanzlage unterschiedlich. Für Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) bedeutet der Kostenanstieg von 410 Millionen Euro im vergangenen auf geschätzt 800 Millionen Euro in diesem Jahr, dass die Zeit der Milliardenüberschüsse im Etat vorbei ist.

Weit prekärer stellt sich die Lage in hoch verschuldeten Ländern wie Nordrhein-Westfalen dar, wo Seehofers Amtskollegin Hannelore Kraft (SPD) Jahr um Jahr Milliardendefizite auftürmt. Der rasante Anstieg der Asylkosten - allein für die Ausgaben des Innenministeriums wird mit einem Anstieg von 210 auf 587 Millionen Euro gerechnet - bedeutet faktisch, dass Düsseldorf weniger Geld für Krippen und andere Zwecke zur Verfügung hat. Es sei denn, Kraft macht noch mehr Schulden.

Parteiübergreifend treibt eine Furcht viele Politiker um: Sollten die Bürger auf den Gedanken kommen, dass wegen der Asylbewerber beim Wohnungsbau, beim Ausbau der Kinderbetreuung oder bei sonstigen Leistungen gespart werden muss, wäre das Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremisten.

"Das Thema (Asyl) kann die Parteienstatik verändern", warnte CSU-Chef Horst Seehofer kürzlich. Dementsprechend sind sich alle 16 Länder von Schleswig-Holstein bis Bayern in einem Punkt einig: Sie fordern mehr Geld von der Bundesregierung.

Mehrheit der Deutschen gegen Leistungskürzungen für Asylbewerber

Die Mehrheit der Deutschen von 52 Prozent lehnt den Vorschlag ab, die Leistungen für Asylbewerber zu kürzen. Das ergab eine repräsentative Emnid-Umfrage, wie "Bild am Sonntag" berichtet. Demnach halten 33 Prozent Leistungskürzungen für richtig.

Außerdem sprechen sich laut der Umfrage 59 Prozent der Deutschen dagegen aus, Asylbewerber, die mit hoher Wahrscheinlichkeit abgeschoben werden, provisorisch in Zelten oder grenznahen Aufnahmeeinrichtungen unterzubringen.

Fotos: Holm Helis, dpa

FDP-Chef Christian Lindner darf jetzt zur Waffe greifen Top T-Systems streicht weltweit 10.000 Stellen: 6000 in Deutschland Neu
Offiziell: Salim Khelifi wechselt nicht zum HSV Neu FDP scheitert mit Burkaverbot für Schulen 1.497 Conrad Electronic Frankfurt: Drohne kaufen und 10 Prozent Rabatt sichern! 1.191 Anzeige Schüsse in Berlin: Polizei sucht mit Helikopter nach Fluchtauto 3.789 Update Über 100 Kinder betroffen! Übelkeit und Erbrechen in mehreren Kitas 3.660 Stürmischer Sommerstart: Hamburger Feuerwehr im Dauereinsatz 292 Serien-Erpresser droht, Lebensmittel zu verunreinigen 1.814 Busfahrer kracht in Stauende: Zwölf Verletzte! 4.018
Trotz TV-Ruhestand: Harald Schmidt über seinen neuen Job 1.148 Bundesliga-Hammer! Geht Nagelsmann von Hoffenheim zu RB Leipzig? 1.472 Für jedes Deutschland-Tor gibt's bei REWE was geschenkt! 16.486 Anzeige Schusswaffen im Haushalt: "PussyTerror TV" zeigt neuen Trend aus den USA 1.368 Neue Spur macht Ermittler sicher: Maddie McCann ist noch am Leben! 20.745 viele fahren in den Urlaub und vergessen das Wichtigste 7.808 Anzeige Heißer GZSZ-Sex: Das läuft heute zwischen Anni und Katrin 3.217 Brummi-Fahrer greift Kollegen mit Pudding an 1.519 Ekel-Attacke! Mann pinkelt in Wasserpistole und bespritzt Teenie (15) mit Urin 1.321 Rom macht Druck: Merkel zieht Asyl-Entwurf zurück 4.839 Update Widerlich! Typ erpresst Ex mit Sex-Video 1.596 Erhöhtes Krebsrisiko durch Gift: Verbraucher-Zentrale warnt vor Reis 5.238 Plötzlich packt Spanien-Star Isco zu und rennt zur Seitenlinie 2.054 Nach Eskalation bei Flüchtlings-Aufstand: Asylbewerber hinter Gittern 3.466 Dauer-Zoff unter Flüchtlingen: Polizei-Hundertschaft bleibt in Cottbus 2.550 So verliebt turteln Philipp Stehler und seine Pam auf Ibiza 1.942 Autobahn bekommt Oberleitung für Laster 4.062 Bonnie Stranges Ex macht rührende Liebeserklärung! 1.838 Paar treibt's zu wild: SM-Spielchen werden Fall für Polizei 1.926 Spanner am Werk? Versteckte Kamera in Damendusche entdeckt 2.618 Shitstorm! Großwildjägerin posiert stolz vor toter Giraffe 3.719 100 Tage GroKo: Vernichtendes Wähler-Urteil zur Regierung Merkel 2.306 Erst Porno, jetzt Knast für die Bikini-Anwältinnen 4.359 Terror-Razzia: Polizei nimmt zwei Männer fest 416 Junge zieht Notbremse in Straßenbahn, weil er seiner Mutter Pizza bringen will 2.162 Laster-Fahrer bremst abrupt ab und verwandelt Autobahn in Kirschenmeer! 2.492 Frau stirbt bei Frontalcrash mit Laster 765 IGA ein Verlustgeschäft für Berlin: Senat muss Millionen-Defizit ausgleichen 224 So viele Menschen in Deutschland sind mangelernährt 1.431 Horror-Crash: Ford wird auf Autobahn von Betonröhren überrollt 5.928 "Ich habe eine Bombe!" Japaner (32) löst Alarm an deutschem Flughafen aus 2.144 15 Menschen sterben auf dem Weg zur Beerdigung 5.819 Jahrelanger Rechtsstreit: Muss Facebook Profil von toter Tochter freigeben? 1.826 Angler will Karpfen fangen, dann versinkt sein Opel im See 3.345 Update Studie belegt: Zu dieser Tageszeit tankt ihr am günstigsten 2.909 Oben ohne auf Instagram: Lilly Becker zeigt, was Boris künftig entgeht 9.306 Alarmierende Cannabis-Studie! So viele junge Leute in Deutschland sind Kiffer 1.707 13-Jähriger schwer verletzt: Trecker stürzt um und begräbt Jungen unter sich 5.137 Meteorologe warnt: In dieser Region sind heute Staubstürme möglich! 22.011 Grund zum Feiern: GZSZ wird ins Ausland verkauft! 2.386