Bundesliga-Profi baut Alkohol-Crash und hat richtig dumme Ausrede
Top
26-Jähriger Kurde von Türken in Ludwigsburg niedergestochen
Neu
Auto rutscht auf dem Dach in Kindergruppe - zwölf Verletzte!
Neu
Schnappt sich die Eintracht einen Stürmer vom AC Milan?
Neu
6.546

Streit ums Asylgeld: Wer kriegt wirklich was?

Dresden - Sachsens Kommunen fordern mehr Geld. Flüchtlings-Finanzierung - 226 Mio. Euro reichen nicht! Kostenfaktor Flüchtlinge: Jetzt streiten sich Freistaat und Kommunen um die Finanzen. Es geht unter anderem um Bundeszuschüsse, die das Land abzwackt.
Der Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, Mischa Woitscheck.
Der Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, Mischa Woitscheck.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Kostenfaktor Flüchtlinge: Jetzt streiten sich Freistaat und Kommunen um die Finanzen. Es geht unter anderem um Bundeszuschüsse, die das Land abzwackt.

Auf den ersten Blick scheint die Sache klar geregelt: Der Bundesfinanzminister überweist den Ländern Geld, damit sie ihrer gesetzlichen Aufgabe zur humanen Unterbringung der Flüchtlinge wahrnehmen. Sachsen bekommt für dieses und nächstes Jahr jeweils 25 Millionen Euro - laut Plan pro Asylbewerber und Quartal 1900 Euro.

Allerdings gibt der Freistaat genau diese zwei Mal 25 Millionen nur fast an die Städte und Landkreise weiter, wie Stephan Gößl, Sprecher des Finanzministeriums einräumt. „Für Integration und soziale Betreuung von Asylbewerbern 2015 haben wir 4 Millionen Euro weitergegeben, hinzu kommen 20,5 Millionen Investitionspauschale.“

Macht unterm Strich für 2015 nur 24,5 Millionen. Fehlt da nicht etwas? „Ja, aber das stecken wir gleich wieder in unsere Erstaufnahmeeinrichtungen“, sagt Gößl.

Auch Leipzig muss mit Zuweisungen gut haushalten. Derzeit leben 2 700 Asylbewerber in der Stadt, 3 000 weitere werden erwartet. Hier die Unterkunft Zentrum Südost, Tarotstraße.
Auch Leipzig muss mit Zuweisungen gut haushalten. Derzeit leben 2 700 Asylbewerber in der Stadt, 3 000 weitere werden erwartet. Hier die Unterkunft Zentrum Südost, Tarotstraße.

Allerdings reicht das Geld selbst dann nicht mehr. Die Stadtverwaltung Chemnitz klagt: „Die tatsächlichen Aufwendungen für Unterbringung, Leistungsgewährung und soziale Betreuung werden durch die Pauschale des Freistaats bei weitem nicht gedeckt.“ Die Stadt hatte 2014 ein Defizit von 2,1 Millionen Euro, 2015 werden 1,9 Millionen erwartet - Kosten für minderjährigen Flüchtlinge noch gar nicht eingerechnet.


Für ganz Sachsen gilt laut Mischa Woitscheck (48), Geschäftsführer des Gemeindetages: „Die steigenden Asylbewerberzahlen haben die Kosten der Unterbringung überproportional steigen lassen. Aus unserer Sicht reicht die Pauschale nicht mehr aus.“

Das Land kontert: Es habe bereits die Pauschale je Flüchtling von 6000 auf 7600 Euro angehoben. Sachsen wendet 2015 insgesamt 226 Millionen Euro für Asyl auf!

Trotz Flüchtlingshilfe: Für die Sachsen sind Milliarden da

Die Aufwendungen des Freistaates für Asylbewerber sind zwar Pflichtausgaben, die aber nur einen Bruchteil des jährlichen Haushaltes ausmachen. Der überwiegende Großteil sächsischen Geldes kommt nach wie vor der Bevölkerung in Sachsen zugute.

Zum Beispiel gibt das Kultusministerium allein 2015 aus:

  • Für den Bereich Kita zirka 500 Millionen Euro. Dies sind vor allem Zuweisungen an die Kommunen für den Betrieb und Mittel für Investitionen bei Kitas.
  • Für den Bereich Schule fließen 2,4 Milliarden Euro. Den Großteil davon machen die Bezüge der Lehrer aus (1,9 Milliarden), außerdem die Zuschüsse an die Schulen Freier Trägerschaft und Investitionen.

Fotos: imago stock[&]people, dapd

Tod im Mietshaus! Mann gesteht Kumpel, dass er dessen Nachbarn getötet hat
Neu
Leukämie-Erkrankte teilt ihren Leidensweg bei Jodel
Neu
Klasse! Neue TV-Show für Guido Maria Kretschmer
Neu
Tohuwabohu auf der A5: Gaffer-Crashs und Diesel-Chaos
Neu
Warum diese Jungs zum ESC sollten!
Neu
"Alex hat zwei Mütter"! SPD-Senatorin verteidigt umstrittene Kita-Sex-Broschüre
Neu
Einmal umgeknickt und aus der Traum!
8.174
Anzeige
13 Messerstiche! Flüchtling muss fast fünf Jahre hinter Gitter
Neu
Leipzig streitet noch eine weitere Woche über Diesel-Fahrverbot
Neu
Studie beweist: Wer wenig putzt, lebt gesünder
1.263
Drama beim Gottesdienst! Aschekreuz auf Stirn verätzt Gläubige
1.100
Ups! Versteckt sich in Bachelor-Carinas Zimmer ein schlüpfriges Detail?
2.743
Mysteriös: Wie kommt ein iPhone auf ein 80 Jahre altes Gemälde?
3.209
Zuckerkranker Mann aus Stammheim wird vermisst
58
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
134.578
Anzeige
AfD will Burkas verbieten und zieht Spott auf sich
2.009
Brutale Prügelei: Mann verliert sein Auge, ein anderer ist fast blind
2.508
Maischberger fragt: Soll die Rundfunkgebühr abgeschafft werden?
1.970
Auffahr-Crash: Lkw kracht ungebremst auf stehenden Sattelzug
76
Audi und die Abgas-Affäre: Razzien in Wohnungen von Ex-Vorständen
269
Frau geht mit Bauchschmerzen zum Arzt, der schrecklichen Fund macht
4.619
Mädchen verschwindet und taucht plötzlich in Venedig wieder auf
2.248
Mann beschimpft: Wer kennt diesen Straßenbahn-Pöbler
250
Krass! Schüler muss mit Gasmaske aufs Schulklo gehen
1.923
Zahl der Asylverfahren um 127 Prozent gestiegen
202
Frau bekommt Kind und spült es im Klo runter
6.530
FIFA-Ex-Chef fordert WM 2026 in Marokko!
956
Menschliche Henne: Junge (14) legt mehrere Eier!
5.464
Horror-Fund: Babyleiche in Mülltonne entdeckt
6.878
Essener Tafel greift durch: Hier werden nur noch Deutsche aufgenommen
6.978
Schwer verletzt! Opa von eigenem Wagen überrollt
1.186
Fans sauer! Helene Fischer verschiebt schon wieder Konzerte
3.671
Sieg perfekt! Nordische Kombinierer holen erneut Gold
1.206
"Diese Schweine!" Löst harmlose Suchanfrage jetzt Streit zwischen Oetker und Nestlé aus?
2.923
Skandal beim Shorttrack: Ist das die unfairste Aktion der Olympischen Spiele?
9.441
Trump will Waffenproblem mit noch mehr Waffen lösen
712
Typ wird angeblich ausgeraubt, doch die Wahrheit ist einfach peinlich!
2.324
DFB: Vorerst keine Strafen nach Fanprotesten bei Montagsspiel
760
Valentina Pahde: Das macht sie so richtig glücklich
1.881
Jungs hundertmal missbraucht: Ex-Priester kommt in Psychiatrie!
967
Wann erfährt der Bachelor von Svenjas dunklem Geheimnis?
7.938
Anonyme Briefe, falsche Gerüchte
160
Eltern glauben sieben Jahre lang, dass ihr Kind tot ist, dann beweist ein Zufall das Gegenteil
4.625
Schrecklicher Arbeitsunfall! Frau bleibt in Förderband von Schoko-Fabrik stecken
4.263
Ekelspiele mit Kindern: Ex-Jugendtrainer sollen Spieler gequält haben
194
Herzlos! Mann wirft lebenden Hund in See voll mit Krokodilen
8.299
Bringt ein Experte neue Details zum Horror-Crash ans Licht?
2.583
Unglaublich, was hier passiert ist!
4.514
War's das? Claudia Pechstein gibt Karriereende bekannt
4.408
Hund stürzt beim Gassigehen in Steinbruch Felsen hinunter
1.367