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Asylklagen am Fließband: Bekommt Thüringen mehr Richter?

Immer mehr Asylbewerber klagen in Thüringen gegen ihre Bescheide. Das machte es notwendig, mehr Richterstellen zu schaffen.
Justiz- und Migrationsminister Dieter Lauinger (53, Grüne).
Justiz- und Migrationsminister Dieter Lauinger (53, Grüne).

Erfurt - Die Anzahl der Asylklagen in Thüringen steigen. Das macht neue Richterstellen erforderlich.

An Thüringens Verwaltungsgerichten wird es zunächst drei Richterstellen zusätzlich geben, wie die Thüringer Allgemeine schreibt.

Justiz- und Migrationsminister Dieter Lauinger (53, Grüne) verständigte darüber sich mit Gerichtsvertretern am Donnerstag in Erfurt. Es war eine Unterredung "in sehr konstruktiver Atmosphäre", sagte Dieter Lauinger. 

In den Sommermonaten Juli und August sind bei den Verwaltungsgerichten (VG) in Gera, Meiningen und Weimar 874 neue Verfahren zum Asylrecht eingegangen.  Im gesamten Jahr 2017 sind nunmehr über 1700 Klagen anhängig. 

Wie es weiter heißt, erhalten seit Mai Syrer nur noch den subsidiären Schutz. Das heißt, sie dürften nur bleiben, solange ihnen bei Abschiebung zurück nach Syrien ein "ernsthafter Schaden" droht. Auch der Familiennachzug ist mit diesem Status unmöglich.

Dagegen klagen unzählige betroffene Asylbewerber. In Meiningen mit Erfolg, da "die Richter eine andere Rechtsauffassung vertreten als das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf)" als ausstellende Behörde.

"Fließbandverfahren" bei den Urteilen sind die Folge. Anders läuft das bei Flüchtlingen aus Afghanistan. Hier werden 50 Prozent der Asylanträge abgelehnt. Auf dem Klageweg muss hier jeder Einzelfall gerichtlich überprüft werden.

Fotos: Imago

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