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Aufstand der Dorffürsten gegen Dresden

Dresden - Das gab's noch nie! Alle Ortsvorsteher legen Beschwerde bei der Landesdirektion ein. Es geht um Millionen Euro.
Wollen mehr Geld: Frank Arnold (70, Mobschatz), Gottfried Ecke (65, Weixdorf), Christian Hartmann (40, Langebrück), Daniela Walter (42, Schönfeld-Weißig), Lutz Kusche (48, Cossebaude), Hubertus Doltze (67, Altfranken).
Wollen mehr Geld: Frank Arnold (70, Mobschatz), Gottfried Ecke (65, Weixdorf), Christian Hartmann (40, Langebrück), Daniela Walter (42, Schönfeld-Weißig), Lutz Kusche (48, Cossebaude), Hubertus Doltze (67, Altfranken).

Von Dirk Hein

Dresden - Das gab‘s noch nie! Alle Ortsvorsteher legen Beschwerde bei der Landesdirektion ein. Es geht um Millionen Euro.

Die Dresdner Ortsvorsteher legen sich mit der neuen Rathaus-Mehrheit an: Rot-Grün-Rot will die Gelder der Ortschaften deutlich zusammenkürzen. Gestern trafen sich die „Dorffürsten“ zum Krisentreffen.

Hintergrund:
Eigentlich wollen Linke, Grüne und SPD die Rechte von Stadtteilen und Ortschaften wie Langebrück oder Weixdorf stärken. Im aktuellen Haushalt ist dennoch weniger Geld als bisher eingestellt.

Die Ortschaften hatten beispielsweise nach langem Ringen mit der Stadt eine Summe von 25 Euro pro Einwohner als „Verfügungspauschale“ zugestimmt. Mit dem Geld konnten Vereine, Feste aber auch neue Bushäuschen oder ein Spielplatz bezuschusst werden.

Letzte Woche beschloss der Stadtrat mit den neuen Mehrheiten den Haushalt für die kommenden zwei Jahre.
Letzte Woche beschloss der Stadtrat mit den neuen Mehrheiten den Haushalt für die kommenden zwei Jahre.

Doch mit dem neuen Haushalt kam die Überraschung: Statt 110.000 Euro waren für Langebrück plötzlich nur noch 53.700 Euro eingeplant.

Ähnlich wurde bei allen anderen Ortschaften gekürzt.

„Wir sind keine Bittsteller. Mit dem neuen Haushalt ist der bisherigen Kompromiss aufgekündigt“, so der Langebrücker Ortsvorsteher Christian Hartmann (40 CDU).

Fast zwei Stunden diskutierten die Ortschefs am Dienstag hinter verschlossenen Türen. Am Ende stand die einstimmige Entscheidung:

Die Ortsvorsteher werden Beschwerde gegen den Haushalt bei der Landesdirektion (Aufsichtsbehörde) einlegen. Das ist ein bislang einmaliger Vorgang. Die Behörde muss jetzt prüfen und im Ernstfall Änderungen vorgeben.

Grundlage für die Beschwerde:
Die Ortschaften wurden formal nicht korrekt am Haushalt beteiligt. Durch aktuell unterschiedlich hohe Zuschüsse gibt es momentan auch eine Ungleichbehandlung der einzelnen Ortschaften.

„Wir wollen die Finanzausstattung jetzt grundlegend klären. Höchstwahrscheinlich steht uns deutlich mehr zu“, so Hartmann weiter.

Allein für Langebrück rechnet Hartmann mit etwa 200.000 Euro pro Jahr. Verteilt auf alle Ortschaften droht der Landeshauptstadt locker eine zusätzliche Millionenforderung.

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