Schock: Transvestiten überfallen Popmusiker Pet Shop Boys

Top

Lawinen-Drama in den Alpen: 24-Jähriger sofort tot

Neu

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

3.869
Anzeige

Was macht Angela Merkel denn hier neben der nackten Micaela?

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

60.614
Anzeige
1.500

Aufstand gegen Polens neue Mediengesetze

Warschau - In Polen und auch in Europa gibt es große Proteste gegen ein neues, umstrittenes Mediengesetz. Demnach soll künftig die Regierung über Spitzenposten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk entscheiden.
Das polnische Unterhaus, der Sejm, stimmte für das Gesetz.
Das polnische Unterhaus, der Sejm, stimmte für das Gesetz.

Warschau - In Polen und auch in Europa gibt es große Proteste gegen ein neues, umstrittenes Mediengesetz. Demnach soll künftig die Regierung über Spitzenposten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk entscheiden.

Das Gesetz wurde von der neuen (erst im November gewählten) nationalkonservativen Warschauer Regierung in den vergangenen Tagen verabschiedet. Es bedarf allerdings noch der Zustimmung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda (43).

Die neue Regelung sieht vor, dass unter anderem die Mandate der bisherigen Aufsichtsräte und Vorstandsmitglieder des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Rundfunks verfallen. Nur noch der Schatzmeister (und damit die Regierung) soll über deren Besetzung entscheiden. Ein unabhängiger Journalismus wäre damit nicht mehr möglich. Dagegen diese gibt es inzwischen national und europaweit scharfe Kritik.

Als erste Reaktion traten die Direktoren von vier Programmen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders TVP zurück. Darunter auch Katarzyna Janowska, seit vier Jahren an der Spitze des Senders "TVP Kultura". Sie gab ihren Rücktritt auf ihrer Facebookseite bekannt - mit einem Foto eines Theaterfoyers mit der Aufschrift "Fürchtet Euch nicht".

Mit einem offenen Brief verabschiedete sich auch Tomasz Lis, einer der bekanntesten Journalisten Polens, von den Zuschauern des bisher bei TVP ausgestrahlten Programms "Tomasz Lis na zywo" (Tomasz Lis live), das nun eingestellt wird. "Niemand verschließt den Polen den Mund. Niemand verschließt mir den Mund", schrieb er und kündigte an, "an anderer Stelle" weiter auf Sendung zu gehen.

Auch Menschenrechtsgruppen und Journalistenverbände protestierten heftig.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger.
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger.

Da Polen Mitglied der Europäischen Union ist, nimmt auch die EU-Kommission in Brüssel diesen Eingriff in die Pressefreiheit sehr ernst.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger forderte am Sonntag eine härtere Gangart gegen die nationalkonservative Regierung. "Es spricht viel dafür, dass wir jetzt (...) Warschau unter Aufsicht stellen", sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der FAS.

EU-Diplomaten hatten bereits Ende Dezember bestätigt, dass die von Jean-Claude Juncker geführte Kommission bei ihrer Sitzung am 13. Januar über die Lage in Polen beraten wird.

Im Kampf gegen staatliche Willkür in Mitgliedstaaten hatte sich die EU vor gut einem Jahr ein neues Verfahren zugelegt, das aber bisher ungenutzt blieb. Staaten, die systematisch gegen gemeinsame Grundwerte verstoßen, können bei EU-Ministertreffen offiziell in die Mangel genommen und damit politisch unter Druck gesetzt werden.

Oettinger äußerte sich in dem Zeitungsinterview besorgt: "Ein Intendant darf nicht ohne Angabe von Gründen entlassen werden. Das wäre Willkür."

Fotos: dpa

Fand Schatzsucher Teil von Hitlers Atombombe?

Neu

Probleme mit Air Berlin? Flughafen Tegel rüstet sich für Ernstfall

Neu

Davor brauchst Du jetzt keine Panik mehr zu haben!

87.938
Anzeige

Kommen die E-Flitzer auch 2019 nach Berlin?

Neu

Promis, Pasta und Pedale: Parteien kämpfen auf den letzten Metern um Wähler

Neu

Nach Abschiebe-Drama: Darf der kleine Alen (6) zurück nach Deutschland?

Neu

Gutachter prüft: Ist Thomas T. nach Doppelmord schuldunfähig?

Neu

Weil sie bei eBay Kleinanzeigen keiner wollte? Katzen in Karton ausgesetzt

Neu

200 Legida-Anhänger vs. 3000 Gegner: So war der Demo-Abend in Leipzig

3.953

Schulz verliert auch in neuester ZDF-Umfrage an Wählergunst

1.597

Nach Prügel im Dessous-Geschäft: Verschleierte Deutsch-Polin geschnappt

3.329

Verkauf von Air Berlin: Gläubiger verhandeln exklusiv mit Lufthansa

480

Testphase gestartet: Mobile Kameras sollen Berliner fortan schützen

127

Schreie, Pfiffe und ein Hitlergruß empfangen Angela Merkel

6.946

Charité-Streik: OP-Absagen werden zur Belastung, nur Notfälle werden versorgt

99

Betrunkener pinkelt ins Gebüsch – dann passiert das!

3.327

Motor setzt plötzlich aus: Zwei Verletzte bei Horror-Absturz

2.286

Sie war die reichste Frau der Welt: Liliane Bettencourt tot!

4.375

Bevor diese junge Frau ertrank, musste sie ihrer Mutter noch eine Sache sagen!

6.379

Onanierender Mann rennt jungen Frauen im Zug hinterher

5.476

32-Jähriger sticht mehrfach auf Jungen ein und verletzt ihn schwer

4.386

Mandarine gegessen: Kind kippt um und stirbt

7.969

Leiche aus Fluss geborgen: Ist es die vermisste Seglerin?

1.943

Oma begeht Fahrerflucht und überrascht Polizei mit herrlicher Ausrede

3.373

Falschgeld bequem nach Hause geliefert: Polizei durchsucht Wohnungen

385

Schwarze Rauchwolke: Was steht hier in Flammen?

554

Er hörte ihre Anweisungen nicht: Polizei erschießt Gehörlosen

3.638

Obdachloser findet eine Handtasche: Ändert das sein gesamtes Leben?

7.262

Polizeieinsatz im Leipziger Osten: Unbekannte flüchten mit Messer

8.056

Diesen Artikel würde die Pharmaindustrie gern löschen lassen

8.265

86-Jähriger tötet erst seine bettlägerige Ehefrau und dann sich selbst

2.303

Polizei sperrt Hochhaus! Über 800 Mieter müssen sofort raus

6.450
Update

Anschlagsversuch: Mann von Angela Merkel bedroht

3.657

Sex-Attacke im Park! Fünf Männer überfallen Frau

12.399

Massenkarambolage auf der A3: Fliegende Ladung und jede Menge Lkws

290

Warum muss Fußballer Aubameyang vor Gericht?

1.962

Passant eilt schwer verletzter Frau zu Hilfe: Das bereut er bitter

7.904

Explosionsgefahr! Laster rast ungebremst auf Stauende

4.068

Für diese Partei legt sich Rock-Röhre Nina Hagen ins Zeug

7.418

Eurowings disst Ryanair, doch das geht nach hinten los

2.371

Polizistin wird aus dem Dienst gemobbt: Das lässt sie sich nicht bieten

3.942

Flüchtlings-Beauftragter wirbt für Familien-Nachzug von Flüchtlingen

2.534

Berlins Bürgermeister beerbt Präsident Steinmeier... wenn er mal nicht kann

74

Penis-Skandal! Netflix streicht "Biene Maja" aus dem Programm

4.127

"Geh doch wieder in den Puff": Großkreutz von Gegner verbal attackiert

3.394

Burka-Verbot: Ein Millionär will sämtliche Geldstrafen übernehmen

3.283

Rausch-Fahrer verletzt Mutter und Kind schwer: Not-OP!

1.356
Update

Junge (7) will allein mit dem Zug zum Zoo fahren

1.314

Mann von Transporter fast zu Tode gefahren

1.179

Zwei der vermissten Flüchtlinge wurden in Berlin gefunden

3.217

Viren-Alarm! Immer mehr Menschen in Berliner Kliniken eingeliefert

4.877

Typ macht sich über diese Frau lustig, die Reaktionen sind großartig

5.791

Welche witzigen Knollennasen werden denn hier ausgestellt?

575

37-Jähriger schießt Tochter von Ex-Freundin ins Gesicht: tot!

3.957