Mit diesem Bild bringt Verona Männer um den Verstand!

Neu

Brief an Nachbarn: Anwohner findet Fingernägel & Co auf Balkon, doch er bleibt "höflich"

Neu

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

4.287
Anzeige

Gefährlicher Trend: Wieder eine Reizgas-Attacke in Schule!

Neu
7.783

Justizstreit: Wer darf Bachmann den Prozess machen?

Dresden - Lutz Bachmann (42) sorgt jetzt auch noch bei der Justiz für internen Knatsch: Es wird gestritten, ob die Anklage wegen Volksverhetzung am Amtsgericht oder am Landgericht verhandelt wird.
PEGIDA-Chef Lutz Bachmann (42).
PEGIDA-Chef Lutz Bachmann (42).

Von Steffi Suhr

Dresden - Lutz Bachmann (42) sorgt jetzt auch noch bei der Justiz für internen Knatsch: Es wird gestritten, ob die Anklage wegen Volksverhetzung am Amtsgericht oder am Landgericht verhandelt wird.

Wie berichtet wirft der Staatsanwalt dem PEGIDA-Chef vor, er habe auf seiner Facebook-Seite Hetz-Parolen verbreitet. Kriegsflüchtlinge und Asylanten bezeichnete Bachmann demnach als „Gelumpe“ und „Viehzeug“.

Dafür sollte sich der unter Bewährung stehende Chef der besorgten Montagsspaziergänger im Amtsgericht verantworten. Doch von dort ging die Anklage jetzt wegen angeblicher Nichtzuständigkeit wieder an die Staatsanwaltschaft zurück! Das erfuhr die Morgenpost aus Justizkreisen.

Begründung: „Laut Gerichtsverfassungsgesetz, Paragraf 24, kann so ein Fall wegen der Bedeutung der Sache auch beim Landgericht verhandelt werden“, erklärt ein Jurist.

Kurz: Bachmann, inzwischen mindestens bundesweit bekannt, hat einen - wenn auch zweifelhaften - Promi-Status, der durchaus einen Prozess am Landgericht rechtfertigen würde.

Fotos: dpa

Gibt es einen Zusammenhang zwischen Stress und Krebs?

Neu

Tatort-Star Neuhauser: Sechsmal wollte sie sich das Leben nehmen

Neu

Davor brauchst Du jetzt keine Panik mehr zu haben!

89.800
Anzeige

Herrliche Bilder: Hatte es dieser blinde Passagier so eilig?

Neu

Haut Florian Wess Gina-Lisa hier richtig in die Sch****?

Neu

Gebt Frankfurt den besten Platz auf dem Monopoly-Brett!

Neu

Wegen kleinen Rempler: Gruppe prügelt Fahrgäste ins Krankenhaus

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

61.144
Anzeige

Linken-Politiker postet dieses Foto und löst Polizei-Einsatz aus!

Neu

Land gibt Gebäude zurück: Immer weniger Flüchtlingsheime nötig

Neu

Skandal in Sachsen-Knast! KZ-Spruch hängt im Mitarbeiter-Büro

Neu

Alarm in Mexiko-Stadt: Schon wieder ein heftiges Erdbeben!

Neu

Nach dem Eier-Skandal: Krebserregendes Gift in 22 Biersorten gefunden

Neu

Weil sie nur auf ihr Handy glotzte: Frau wird von Straßenbahn erfasst und verliert Bein

Neu

Brutalo-Mann sticht Herrchen nieder und wirft Rad nach Hund

Neu

Mann will bei Notarzteinsatz helfen: Dann landet er selbst im Krankenhaus!

696

Tragödie am Kloster: Dreijährige stirbt nach Reitunfall

1.675

10 Supermärkte betroffen! Mitarbeiter finden Koks unter Bananen

1.027

Wegen Brotdose: Landeskriminalamt, Feuerwehr und Rettungsdienst im Einsatz

1.256

Schwulenhass: Prügel-Attacke auf Radfahrer am helllichten Tag

1.157

Mysteriöse Bombendrohungen: Hunderttausende Menschen in Russland terrorisiert

941

Weit weg von zuhause! Klinik schmeißt Schwerbehinderten raus: Kollaps

1.088

Nachbarn hörten ihn schreien: Frau schneidet ihrem Liebhaber den Penis ab

3.078

Shitstorm auf Twitter: Polizei entschuldigt sich

1.241

Erdbeben in Nordkorea von Explosion ausgelöst?

2.679

Mutter opferte das eigene Leben für ihr Baby: Doch alles war umsonst

2.791

Jetzt wird Chantal politisch: Darüber macht sich Jella Haase Sorgen

553

Riss im Staudamm: Hunderte Menschen müssen evakuiert werden

1.647

Studie: Tätowierte Menschen haben schlechtere Schulabschlüsse

822

Vulkan auf Bali kurz vor Ausbruch! 14.000 Menschen auf der Flucht

3.586

16-Jähriger läuft bei Rot über die Straße und stirbt

1.823

Ältester Pornostar der Welt (82) verrät sein Sex-Geheimnis

2.318

Familie will sich von Koma-Patient verabschieden, dann der Schock

3.754

Emotionales Geständnis: Charlotte Würdig spricht über Fehlgeburten

950

Fahndung nach Messerstecher, Opfer ringt mit dem Tod

1.885

Fünf Wochen zu Unrecht in der Psychiatrie

1.277

Hier ist die Burka in ganz Deutschland ab sofort verboten

6.327

Schrecklich! Wurde das Mädchen (11) von Vater und Onkel missbraucht?

2.114

AfD-Politikerin wegen gefährlicher Körperverletzung an Polizist verurteilt

1.674

Schock! Mann (21) stürzt von Balkon in den Tod

1.666

Halbnackt und blutüberströmt! Dresdner Polizist ignorierte Folterfotos

5.870

Wohngebiet in Angst: Warum kümmert sich niemand um diesen toten Mann?

25.631

Welche knackigen Dirndl-Mädels lassen sich denn hier unter den Rock schauen?

3.374

Mord an Schlossherrin: Tatverdächtiger nach Deutschland ausgeliefert

1.318

Für diesen Schlafplatz zahlen Asylbewerber Hotelpreise

3.012

Nach Trumps Drohungen: Iran testet neue Super-Rakete

1.260

Touristin gefoltert und ermordet: Vier Tage vorher sendet sie mysteriöse Nachricht

19.242

Nach Streit auf der Straße: Mann brutal niedergestochen

2.681

Schock im Tierpark! Leopardin beißt Pfleger ins Gesicht: Not-Op

4.688

Mutter erstickt ihr Baby, weil sie glaubt, es wäre besessen

1.875

Was ist das? Wanderer filmen mysteriöses Licht am Himmel

2.927

Maschine mit hundert Passagieren an Bord zur Landung gezwungen

4.332

Beim Meditieren klickten die Handschellen

642

Nun kommt der Bus-Entführer von Höxter vor Gericht

495

Fünf Männer vergewaltigen Frau: Polizei sucht Zeugen

7.799