An diesem Tag haben die Deutschen am meisten Sex

NEU

Versehentlicher Luftangriff! Kampfflugzeug tötet mindestens 50 Menschen

NEU

Deutsche Handballer im Schongang ins WM-Achtelfinale

NEU

Großes Comeback: Diese beiden sind bald TV-Kollegen

NEU

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

ANZEIGE
28.411

Volksverhetzung! Bachmann schuldig gesprochen

Dresden - Im Prozess wegen Volksverhetzung gegen PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann (43) am Dresdner Amtsgericht ist das Urteil gesprochen worden.
PEGIDA-Anführer Lutz Bachmann (43) wurde am Dienstagnachmittag wegen Volksverhetzung verurteilt.
PEGIDA-Anführer Lutz Bachmann (43) wurde am Dienstagnachmittag wegen Volksverhetzung verurteilt.

Von Torsten Hilscher

Dresden - PEGIDA-Anführer Lutz Bachmann (43) ist am Dienstag vom Amtsgericht wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 9600 Euro (120 Tagessätze zu je 80 Euro) verurteilt worden.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der heutige Kopf des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses im September 2014 Flüchtlinge in Facebook-Kommentaren herabwürdigte.

Der wegen anderer Delikte wie Diebstahl und Drogenhandel bereits vorbestrafte 43-Jährige hatte bestritten, dass diese Kommentare von ihm stammten.

Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von sieben Monaten gefordert, die Verteidigung plädierte auf Freispruch.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Für die Bemessung der Strafe legte der Richter ein Nettomonatseinkommen von 3000 Euro abzüglich Unterhaltskosten zugrunde.

Weil zwei Zuschauer buhten, wurden sie aus dem Saal geworfen. Der Vorsitzende Richter Hans-Joachim Hlavka (53) begründete seine Entscheidung u.a. damit: "Der Chat wurde nachträglich nicht verändert. Manipulation schließe ich aus."

Weiter sagte er: Bachmann habe Flüchtlinge beleidigt. "Das geht so nicht. Das hat volksverhetzenden Charakter. Die Menschenwürde wurde gestört." Darüber hinaus seien solche Äußerungen ganz und gar nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Begründung: Weil ein Straftatbestand erfüllt ist. Da tritt die Meinungsfreiheit zurück.

Das nächste Mal sei auch eine Freiheitsstrafe denkbar, so der Richter. Im Klartext: Knast.

Der Dresdner Oberstaatsanwalt Lorenz Haase (56), Sprecher seiner Behörde: "Wir werden nächste Woche prüfen, ob wir gegen das Urteil vorgehen."

Bachmanns Verteidigerin Katja Reichel (47): "Ich werde das Urteil durch alle Instanzen jagen."

Fotos: dpa

Kuriose Postsendung: Zollamt findet 140 getrocknete Frösche in Paket

NEU

Cindy Crawfords Tochter zeigt uns ihre heiße Bikini-Figur

NEU

TAG24 sucht neue Köpfe. Und zwar ganz fix!

ANZEIGE

Bock auf Bier? Einbrecher betrinkt sich und geht wieder

NEU

Stiftung Warentest warnt: Dieser Tee könnte krebserregend sein!

3.983

Alarmgesicherte Unterhose soll vor Übergriffen schützen

1.893

Russischer Hodennagler flüchtet nach Frankreich

2.911

Rapper Kay One trauert um Kumpel! Er starb bei Horror-Crash

2.141

Vorsicht! Drogerie "dm" warnt vor dieser Fake-App

1.674

250-Kilo-Fliegerbombe in Leipzig gefunden

4.159
Update

Belgischer Flügelspieler im Visier von RB Leipzig

1.985

Achtung! Diese süße WhatsApp-Nachricht ist gefährlich

5.921

Das sagt Jens Büchners Freundin zur Drillings-Beichte im Dschungel

3.944

DSDS-Kandidat Isma nach Interview verhaftet

4.658

Einbrecher entleert Hunderte Getränkedosen einer Diskothek

1.026

Diese Promi-Lady macht jetzt auf düster und keiner erkennt sie

2.743

Frau zieht vor Donald Trump plötzlich blank

1.999

Chip in der Jacke! Spenden für Obdachlose bald auch mit Karte?

686

Hoffnung steigt! Chemnitz und Zwickau bei FIFA 18?

3.635

Glashütte: Luxusuhren-Legende Walter Lange gestorben

2.928

Entadelt: Nürnberger Faschingsprinz als Drogenkönig verhaftet

2.426

Frachter kracht gegen Brücke - Kapitän stirbt

4.578

Anhalter zwingt Frau zum Schlucken von Tabletten

3.664

So viel Wissenschaft steckt in "The Big Bang Theory"

3.129

So wenig Zuschauer rufen für die Dschungelprüfungen wirklich an

10.520

Tipps fürs Dating in der Schule: Eltern sind entsetzt

1.087

So spottet das Netz über das neue Logo von Juventus Turin

3.158

E-Zigarette explodiert! Mann verliert sieben Zähne

8.904

Mit diesen Worten verteidigt Sophia Wollersheim Dschungel-Hanka

3.758

Mann will Mond fotografieren und entdeckt diese seltsame Gestalt

10.276

Sammer kritisiert Hoeneß und stellt sich hinter RB Leipzig

9.650

Urteil! Die NPD wird nicht verboten

5.520

Angehörige verzweifelt, trotzdem: Suche nach Flug MH370 eingestellt

1.039

Nach al-Bakr: Schon wieder Selbstmord in JVA Leipzig

6.400

Schutz vor Kälte gesucht: Obdachlose macht Feuer und verbrennt

2.244

Ahnunglose Frau surft direkt neben riesigem weißen Hai

2.986

17-Jähriger will Spätkauf mit Spielzeugpistole überfallen

2.650

Die Pest ist zurück! 27 Tote in Madagaskar

17.261

Wer sieht denn hier so verdammt heiß in seiner Jogginghose aus?

5.490

Vater will Baby verkaufen, damit er seiner Frau ein Auto schenken kann

3.525

Hat Kim Kardashian hier wirklich keinen Slip angezogen?

10.853

Ehepaar verunglückt mit Auto: Mann tot, Frau schwer verletzt

6.004

Security der Deutschen Bahn schlägt Fahrgast bewusstlos

8.287