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Nach längerem Urlaub: Stadt streicht Frau Hartz IV

Sechs Wochen Urlaub waren zu lang: Bad Salzuflen verweigert Türkin den Lebensunterhalt

Die Richter hatten ein klare Meinung zu dem Fall.

Bad Salzuflen/Kassel - Weil eine Hartz IV-Empfängerin aus Bad Salzuflen länger als die erlaubten vier Wochen im Urlaub war, strich ihr die Stadt das Geld. Dagegen ging die Türkin vor und zog letztendlich vor das Bundessozialgericht in Kassel.

Nach einem sechswöchigen Urlaub in der Türkei, strich die Stadt Bad Salzuflen der Hartz IV-Empfängerin den Lebensunterhalt.
Nach einem sechswöchigen Urlaub in der Türkei, strich die Stadt Bad Salzuflen der Hartz IV-Empfängerin den Lebensunterhalt.

Dieses konnte allerdings auch nicht entscheiden, ob die Stadt der 39-jährigen Frau die finanziellen Leistungen zu Unrecht verweigert hatte.

Stattdessen wiesen die zuständigen Richter das Verfahren zurück an das Landessozialgericht in Essen, da ihrer Meinung nach der gesamte Sachverhalt noch nicht geklärt sei.

Allerdings machten die Richter schon einmal deutlich, dass es nur dann Zuschüsse zum Lebensunterhalt geben würde, wenn ein Aufenthalt im Ausland nicht länger als vier Wochen dauere.

Das war auch das Argument der Stadt Bad Salzuflen. Diese verweigerte laut Informationen des WDR die Zahlung von 575 Euro zum Lebensunterhalt, da die Frau sechs Wochen lang in die Türkei gereist war, um dort bei ihrer türkischen Familie zu leben.

Fotos: dpa/123RF

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