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Industriepark neben Barockgarten Großsedlitz? Jetzt laufen die Bürger Sturm

Eine Initiative will einen Bürgerentscheid erreichen

Soll der geplante Industriepark Oberelbe wirklich neben dem Barockgarten Großsedlitz stehen? Die Stadträte stimmten dafür, Bürger zeigen sich wenig begeistert.

Von Hermann Tydecks

Pirna - Er soll 110 Millionen Euro kosten und so groß werden wie 196 Fußballfelder: Zwischen Heidenau und Pirna soll der Industriepark Oberelbe entstehen.

Daniel Szenes (41, l.) und André Liebscher (48) von der "Bürgerinitiative Oberelbe" wollen mittels eines Bürgerbegehrens einen Bürgerentscheid erwirken.
Daniel Szenes (41, l.) und André Liebscher (48) von der "Bürgerinitiative Oberelbe" wollen mittels eines Bürgerbegehrens einen Bürgerentscheid erwirken.

Nachdem der nahe Barockgarten Großsedlitz Bedenken wegen Lärms und Dreck anmeldete (TAG24 berichtete), fordern Bürger jetzt eine Entscheidung mittels Bürgerentscheid.

Der Industriepark soll entlang des Autobahnzubringers zur A17 am Feistenberg entstehen.

Das beschlossen die Stadträte in Pirna, Heidenau und Dohna. Die Kommunen gründeten einen Zweckverband, Dresden unterstützt das Projekt.

Die "Bürgerinitiative Oberelbe" sieht darin zwar Chancen. "Das Projekt sprengt jedoch jeden Rahmen - sowohl finanziell als auch flächenmäßig", kritisiert Mitinitiator Daniel Szenes (41).

Auch sei es bei den Bürgern nur wenig bekannt. Mitglied André Liebscher (48) betont: "Wir sind nicht dagegen. Wir wollen aber, dass die Bürger darüber entscheiden."

Darum hat die Initiative in Pirna (Heidenau und Dohna sollen folgen) jetzt ein Bürgerbegehren gestartet: Binnen eines Jahres müssen sie fast 2 000 Unterschriften (fünf Prozent der Einwohner) von Pirnaern sammeln, die einen Bürgerentscheid wollen. Nur wenn das gelingt, kann ein Bürgerentscheid zur Sachfrage (ja/nein zum Industriepark) durchgeführt werden.

Die Stadt Pirna prüft die Rechtslage. Heidenaus Oberbürgermeister Jürgen Opitz (62, CDU): "Wir leben in einem demokratischen Land. Ein Bürgerbegehren steht ihnen als plebiszitäres Element natürlich offen."

Letztlich gehe es vor allem um 3 000 bis 5 000 "wertschöpfende Produktionsarbeitsplätze" für die Region.

Zwischen Heidenau und Pirna soll der Industriepark entlang des Autobahnzubringers zur A17 am Feistenberg entstehen.
Zwischen Heidenau und Pirna soll der Industriepark entlang des Autobahnzubringers zur A17 am Feistenberg entstehen.
Vorsitzender des Industriepark-Zweckverbandes und OB in Heidenau: Jürgen Opitz (62, CDU).
Vorsitzender des Industriepark-Zweckverbandes und OB in Heidenau: Jürgen Opitz (62, CDU).

Fotos: Daniel Förster, Marko Förster, DPA

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