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Bewährungsstrafe: Politiker wegen Kinderpornos verurteilt

Prozess in Bautzen gegen früheres NPD-Mitglied

Der Bautzner Kreisrat Martin Schwarz (34) ist wegen des Besitzes von Kinderpornos zu einer Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt worden.

Von Juliane Morgenroth

Bautzen - Der Bautzner Kreisrat Martin Schwarz (34) - ein früheres NPD-Mitglied - ist wegen des Besitzes von Kinderpornos zu einer Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt worden.

Der Bautzner Kreisrat Martin Schwarz wurde wegen des Besitzes von Kinderpornos verurteilt. (Symbolbild)
Der Bautzner Kreisrat Martin Schwarz wurde wegen des Besitzes von Kinderpornos verurteilt. (Symbolbild)

Der Politiker - zugleich Stadtrat in Kamenz - hatte sich in dem Berufungsverfahren gegen das Strafmaß in erster Instanz (14 Monate Haft) gewehrt.

Indirekt gab es ein Geständnis: Die vom Gericht festgestellten Tatsachen stellte er nicht mehr infrage, so ein Landgerichtssprecher.

Der Fall sorgt für Turbulenzen - hinterfragt wird im Kreistag, ob der parteilose Schwarz nun noch öffentliche Ämter bekleiden darf. Es gibt dazu eine Regelung im Strafgesetzbuch. Das Landratsamt prüft dies.

Landrat Michael Harig (57, CDU): "Ich werde umgehend ein Schreiben aufsetzen und Herrn Kreisrat Schwarz auffordern, sein Mandat für den Kreistag Bautzen niederzulegen.

Der festgestellte Tatbestand ist völlig inakzeptabel und mit einer Funktion im Kreistag nicht vereinbar."

Fotos: Uwe Zucchi/dpa

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