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Wahl-Debakel für SPD: "Es ist fünf nach zwölf"

Nur 9.7 Prozent für Sozialdemokraten: Stimmen nach bayrischer Landtagswahl

Die SPD musste bei den Landtagswahl dramatische Verluste hinnehmen. Die Sozialdemokraten rutschten auf 9,7 Prozent ab.

Berlin - Die CSU hat die absolute Mehrheit in Bayern verloren, wird aber weiterhin regieren (TAG24 berichtete). Dramatischer fiel die Landtagswahl für die SPD aus: Die Sozialdemokraten stürzten auf 9,7 Prozent ab.

Raed Saleh nannte den Wahlausgang ein "Desaster für die deutschen Sozialdemokratie."
Raed Saleh nannte den Wahlausgang ein "Desaster für die deutschen Sozialdemokratie."

Für den Berliner SPD-Chef Red Saleh (41) ein "Desaster für die deutsche Sozialdemokratie."

"Es ist bereits fünf nach zwölf. Wir sind an einem Punkt angelangt, wo wir uns prüfen müssen, ob wir mit unseren Themen und Inhalten die Menschen überhaupt noch erreichen", sagte Saleh der Deutschen Presse-Agentur.

Die SPD müsse nun eine Diskussion über Themen erlauben, die bislang "tabuisiert" worden seien, die Menschen aber beschäftigten. Als Beispiele nannte Saleh Sicherheit und Ordnung oder Heimat.

Saleh hält in der aktuellen Krisensituation für die SPD auch einen Bruch der großen Koalition mit CDU/CSU im Bund für denkbar. "Wenn sich nichts gravierend ändert bei Themen wie zum Beispiel den Mieten, sollte man die Parteibasis 2019 darüber abstimmen lassen, ob sie einen Verbleib in der großen Koalition noch für sinnvoll hält."

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (56) macht die Koalitionsstreitigkeiten für das Wahl-Debakel verantwortlich. "Das Ergebnis zeigt vor allem eines: Die Menschen wollen nicht, dass sich Regierende mit sich selber beschäftigen, dass es Streit gibt", sagte Woidke am Sonntag in Potsdam. Das, was die CSU in Berlin in den vergangenen Monaten "getrieben" habe, sei offensichtlich bei den Menschen nicht gut angekommen und habe dem Land geschadet.

"Horst Seehofer bekommt nun die Rechnung seiner populistischen Politik am rechten Rand. Der CSU-Kuschelkurs mit der Industrie hilft keinem Dieselfahrer und baut keine Wohnungen. Die SPD muss im Bund stärker auftreten", erklärte SPD-Vize Andreas Geisel (52).

Fotos: DPA

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