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Behörden-Zoff um kostenloses Parken

Mittweida - In Sachsen droht ein Krieg der Behörden. Die Stadt Mittweida (Mittelsachsen) will das kostenlose Kurzparken mit Eieruhr („Pumi“) einführen. Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) verbietet das Projekt.
Bürgermeister Matthias Damm (r.) will die Parkuhr gegen den Widerstand von Landesamtschef Rainer Förster (kl. F.) durchsetzen.
Bürgermeister Matthias Damm (r.) will die Parkuhr gegen den Widerstand von Landesamtschef Rainer Förster (kl. F.) durchsetzen.

Von Bernd Rippert

Mittweida/dresden - In Sachsen droht ein Krieg der Behörden. Die Stadt Mittweida (Mittelsachsen) will das kostenlose Kurzparken mit Eieruhr („Pumi“) einführen.

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) verbietet das Projekt.

Oberbürgermeister Matthias Damm (60, CDU) schießt aber das Verbot aus Dresden in den Wind - und schreibt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Lasuv.

Rückblick: Mittweida möchte für das Gratis-Kurzparken im Zentrum eine Idee aus Kirchheim/Teck in Baden-Württemberg übernehmen. Dort können Autofahrer sich eine spezielle Sanduhr kaufen und an die Windschutzscheibe kleben. In den zehn Minuten, in denen der Sand rieselt, droht kein Knöllchen.

Mittweida kaufte gleich 3 000 Sanduhren, will sie ab Montag im Rathaus und Infozentrum zusammen mit Parkkarten für je fünf Euro verkaufen.

Das Lasuv sieht in der Park-Eieruhr einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) und „eine Diskriminierung der Gäste der Stadt“. Darum kam gestern das Verbot aus Dresden.

Doch die Stadt hält am Verkauf der Park-Eieruhren fest. OB Matthias Damm: „Wir sehen keinen Verstoß gegen die StVO, darum hat die Rechtsaufsicht keinen Grund, uns eine Weisung zu erteilen. Die Landesbehörde hat hier ihre Kompetenzen überschritten!“

Damm geht noch einen Schritt weiter: „Der Verweis auf die Gäste ist Quatsch. Besucher Mittweidas zahlen bei einer maximalen Parkgebühr von 25 Cent pro halbe Stunde im Zentrum weniger als Parker mit Eieruhr.“

Da das Lasuv seine Weisung an viele Medien geschickt habe, will OB Damm den zuständigen Referatsleiter sogar bestrafen lassen. Damm: „Ich schreibe eine Dienstaufsichtsbeschwerde an Lasuv-Präsident Rainer Förster.“

Fotos: Uwe Meinhold, Steffen Füssel

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