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Bekennt bunter Stadtrat endlich Farbe?

Dresden - Die neue Stadtrats-Koalition ist noch immer in der Findungsphase! Erstmals seit 24 Jahren ohne die CDU haben Linke, SPD, Grüne sowie Piraten die Gestaltungshoheit. Doch einer der drei Großen ist abgetaucht!
Die neue Mehrheit von 15 Linken, elf Grünen, neun Sozialdemokraten und zwei Piraten im Dresdner Stadtrat: Wird die SPD hier zerrieben?
Die neue Mehrheit von 15 Linken, elf Grünen, neun Sozialdemokraten und zwei Piraten im Dresdner Stadtrat: Wird die SPD hier zerrieben?

Von Jens Jungmann

Dresden - Die neue Stadtrats-Koalition ist noch immer in der Findungsphase! Erstmals seit 24 Jahren ohne die CDU haben Linke, SPD, Grüne sowie Piraten die Gestaltungshoheit. Doch einer der drei Großen ist abgetaucht!

Die ersten kleinen Debatten in der neuen Koalition dominieren eindeutig Grüne und Linke.

Beispiel Globus am Alten Leipziger Bahnhof: Für Grüne und SPD ist klar, dass der neue Einkaufstempel an der Leipziger Straße nicht kommen soll. Die Linken zieren sich, Farbe zu bekennen - Teile der Partei sehen wohl die Vorteile für die Dresdner und die Wirtschaft.

Braucht Dresden eine neue Woba, welche von der Stadt finanziell abgesichert werden muss? Auch hier preschen die Linken mit einem „Ja!“ vor. Die Grünen hingegen setzen sich bei den Sonntagsöffnungen ab: Statt keiner Ausnahme (Linke, SPD) können sie sich zwei verkaufsoffene Advents-Sonntage vorstellen.

Und der dritte starke Partner - die SPD? Nix! Sie fällt thematisch kaum auf. Das stieß vielen Delegierten des Stadtparteitags kritisch auf: Nun soll das Profil geschärft, die Themenpalette aufgestockt und man als Partei wieder erkennbar werden.

Erste Konsequenz: Parteichefin Sabine Friedel (40) wurde abgesägt! Jetzt soll ein Arbeitsprogramm erarbeitet und zügig beschlossen werden.

Eine klare Entscheidung

Kommentar von Jens Jungmann

Es ist ein Paukenschlag in der Dresdner SPD! Nach sechs Jahren wurde die bisherige Chefin Sabine Friedel abgewählt. Selbst der Amtsbonus half ihr nicht - sie unterlag ihrem Herausforderer Christian Avenarius eindeutig.

Die Dresdner SPD hat Friedel viel zu verdanken - den einst zerstrittenen Stadtverband versöhnte sie. Doch gerade ihre moderierende Art, viele Dinge einfach laufen zu lassen, aus dem Bauch heraus zu entscheiden, sich auf die weichen, sozialen Themen zu konzentrieren - all das fiel ihr nun auch auf die Füße. Denn die Dresdner SPD ist seit den Stadtrats-Wahlen in einer neuen Situation: Die Zeit der Opposition ist vorbei. Sie muss plötzlich im Rat mitregieren! Muss eine Meinung haben.

Muss sich beweisen. Und dafür braucht es klare Ansagen, klare Aufgabenverteilung, ein klares Profil. Und einen thematischen Partei-Leitfaden, an dem sich die Stadträte auch orientieren können. Das konnte - oder wollte - Friedel nicht liefern. Für Christian Avenarius beginnen nun spannende, aber harte Wochen.

Der renommierte Jurist muss die Partei inhaltlich neu positionieren und die durch seine Wahl wieder aufgerissenen Gräben innerhalb der Stadt-SPD schnell schließen. Das wird kein leichter Job. Erst recht nicht, wenn er tatsächlich - wie angenommen - als potenzieller Justizminister einer CDU-SPDLandesregierung in Wartestellung ist. Vielleicht ist seine Wahl zum Dresden- Chef zu der er ja offen antrat, auch eine klare Vorentscheidung: für die Partei und gegen das Amt?

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