Star-Transe Olivia Jones sicher: Ärzte haben Daniel im Stich gelassen Top Von Seehofer gefeuert und wieder eingestellt: Ex-Bamf-Chefin Cordt darf wieder ran Top 49 Tage auf hoher See: Geretteter Teenager wurde von Hai verfolgt Top Der Job als Ehe-Killer: Was deine Kollegen damit zu tun haben Top Lust, im internationalen Einkauf zu arbeiten? Berliner Firma sucht Mitarbeiter 2.072 Anzeige
2.058

"Die neue Dynamik nehmen wir auch wahr": AfD bald ein Fall für den Verfassungsschutz?

Verfassungsschützer von Bund und Ländern erwägen AfD-Materialsammlung

Die AfD könnte schon bald von Verfassungsschützern von Bund und Länder unter Beobachtung gestellt werden. Werden rechte Tendenzen deutlich, droht Ärger.

Berlin - In der Debatte über eine mögliche Beobachtung der AfD erwägen die Verfassungsschützer in Bund und Ländern, als vorbereitenden Schritt eine Materialsammlung zu der Partei zu erstellen.

Werden rechtsextreme Tendenzen sichtbar, könnte die AfD in der Politik bald nicht mehr mitmischen.
Werden rechtsextreme Tendenzen sichtbar, könnte die AfD in der Politik bald nicht mehr mitmischen.

Die Abstimmung zwischen Bund und Ländern dazu laufe aktuell, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin.

Es gehe darum, möglicherweise Sachverhalte zusammenzustellen, auf deren Grundlage über eine Beobachtung der AfD bundesweit entschieden werden könnte. "So eine Entscheidung muss gut vorbereitet sein", betonte sie.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stimme sich in der Frage eng mit den Landesämtern ab, die regional näher dran seien. Die Leiter der Verfassungsschutzämter aus Bund und Ländern trafen sich am Mittwoch in Köln zu einer regulären Tagung.

Seit langem kommen von verschiedenen Seiten Forderungen, der Verfassungsschutz müsse die AfD wegen rechtsextremistischer Tendenzen unter Beobachtung stellen. Die Sprecherin des Innenressorts betonte, bislang sei die Partei kein Beobachtungsobjekt des BfV, da ihr "in der Gesamtbetrachtung keine extremistischen Positionen zugerechnet werden können".

Die offen vorliegenden Informationen zur AfD würden durch die Verfassungsschützer in Bund und Ländern aber fortlaufend bewertet. Man habe die Partei genau im Blick. "Die neue Dynamik aufgrund von Äußerungen nehmen wir auch wahr."

Fotos: DPA

"Rote Rosen" Dreharbeiten gestartet: Das passiert in der neuen Staffel Top Tödlicher Brandanschlag: Neue Details zur schrecklichen Tat! Neu So provokant sucht dieses Pirnaer Unternehmen nach Fachleuten 6.974 Anzeige Sie ist da! Königin Silvia eröffnet Juristentag in Leipzig Neu Horror-Unfall auf der A6: 51-Jährige crasht in LKW und stirbt Neu Gut versichert? Jährlich werden über 300.000 Fahrräder gestohlen! 4.205 Anzeige Beziehungstat in Rettungsstelle? Klinik nach Messerattacke und Schüssen abgeriegelt Neu Auftritt ohne Harry: Wen busselt Herzogin Meghan denn hier so innig? Neu
Grausam! Tiger kollabiert während Zirkus-Show und wird trotzdem weiter gequält Neu "Meine Kritik direkt in sein Gesicht": Dieser Mann hat eine offene Rechnung mit Erdogan Neu LKW rast in Baustellenfahrzeug: Trucker in Kabine eingeklemmt und schwer verletzt Neu Update
Horror-Fund! Frau zieht zu ihrem Geliebten, wenig später wird eine Leiche im Garten entdeckt Neu Biathlet Rösch selbstkritisch: "So brauche ich nicht antreten!" Neu Räumung im Hambacher Forst fortgesetzt: Bereits über 50 Baumhäuser abgebaut Neu Auto rast ungebremst in Laster und wird komplett zerstört Neu Atlantis! See trocknet aus und gibt versunkene Ruinen frei Neu Volksverhetzung? Bausback fordert: Ausland nicht als Ausweichmöglichkeit Neu Kein Opfer soll vergessen werden: Gedenken an Oktoberfest-Attentat Neu FC St. Pauli: Das hält Trainer Kauczinski von Rotation Neu Schockierendes Video: Mann riskiert sein Leben, um ein Foto zu machen Neu Als ein Mann diesen Zettel an einem Auto liest, fotografiert er ihn sofort Neu Rührend! Dieser Privat-Parkplatz macht Mini-Radler glücklich Neu GNTM-Beauty Betty Taube überrascht mit ungewöhnlichem Tattoo Neu Rund 100.000 Besucher erwartet: Berlin Art Week beginnt Neu Mann nimmt 100 Kilogramm ab und ist nicht wiederzuerkennen Neu Nach der Oktoberfest-Maß hinters Steuer? Das solltet Ihr wissen! Neu Natascha Ochsenknecht: Trauriges Geständnis über Cheyennes Vergangenheit Neu Pendler und Zugfahrer aufgepasst: Leipziger Hauptbahnhof gesperrt Neu Harte Kritik für Leipziger Start-Up bei "Die Höhle der Löwen": "Wir wissen, dass es Leuten schmeckt!" Neu Ausgerechnet Götze! Bayern kassieren späten Ausgleich gegen Augsburg 2.049 Endlich klappt's auch auswärts: Hoffenheim siegt in Hannover! 71 Neuer Tiefpunkt: Zoller geht mit Kölner U21 unter 241 Sexuelle Nötigung: Bill Cosby landet im Knast! 4.405 Update Nie wieder "Schlag den Henssler": TV-Koch wirft hin! 11.852 Will Smith: Höhenflug zum 50. Geburtstag (Ihr könnt live dabei sein!) 1.105 Sexuelle Belästigung: Direktor von Stasi-Gedenkstätte gekündigt 2.348 Blutige Messerattacke am Bahnhof: Die Mordkommission ermittelt 5.241 "Cornflakes"-Wutrede gegen Schiri: Das ist seine Strafe! 3.526 Baby krabbelt auf vielbefahrener Straße: Dann kommt ein Auto 5.635 Wegen Kakerlaken: Ekel-Alarm an Grundschule hört nicht auf 272 Wiesn-Gast erlaubt sich Ketchup-Spaß: Bedienung muss zum Sanitäter 4.563 Vorsicht beim Pilze sammeln: Das solltet Ihr unbedingt beachten 2.649 Ein Toter und mehrere Verletzte bei Feuer in Wohnung! 1.057 Ihr trauriges Geständnis: Was ist beim "Bauer sucht Frau"-Traumpaar los? 68.920 Lebensgefährliche Schleusung gestoppt: Das Versteck ist unglaublich! 5.193 Schon wieder Streik! Ryanair streicht 190 Flüge 671 Lebensmüde! Typ springt von Brücke, um seinen Kumpels Bier zu bringen 2.819 Steine krachen auf Frontscheibe von Lokomotive: Bahnstrecke muss gesperrt werden! 179 Nach Anschlag auf Bahnstrecke: Staatsschutz ermittelt gegen Linksextremisten 2.103