Wer fährt die Krallen aus? Das sind die 22 neuen Bachelor-Babes
Top
Fahndung! Polizei sucht mit Hochdruck nach entflohenen Sträflingen
Top
Oscar Pistorius bei Streit im Gefängnis verletzt
Neu
Im Schwimmbad: Asylbewerber onaniert vor Kindern
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
96.856
Anzeige
1.450

Der CSU-Glyphosat-Alleingang hinter Merkels Rücken

Der Alleingang von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt war zwar der Kanzlerin Angela Merkel nicht bekannt, dafür aber Horst Seehofer.
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sorgte mit seinem Ja bei der Glyphosat-Abstimmung für Verstimmung in der großen Koalition.
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sorgte mit seinem Ja bei der Glyphosat-Abstimmung für Verstimmung in der großen Koalition.

München/Berlin – Der Alleingang von CSU-Agrarminister Christian Schmidt (60) bei der Glyphosat-Entscheidung in Brüssel erzürnt nicht nur die SPD. Auch Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) rügte nun den Ressortchef.

Schmidt hatte, wie er sagt, auf eigene Faust entschieden, dass Deutschland für die Lizenzverlängerung des Unkrautvernichters Glyphosat stimmt – obwohl SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks (63) das ausdrücklich abgelehnt hatte. Wegen der Uneinigkeit der Ressorts hätte sich Deutschland der Stimme enthalten müssen.

"Das entsprach nicht der Weisungslage, die von der Bundesregierung ausgearbeitet war", kritisierte Kanzlerin Merkel den Unions-Mann scharf. Sie habe bereits mit Schmidt gesprochen. "Es ist etwas, was sich nicht wiederholen darf", sagte Merkel. Sonst sei ein "gemeinsames Arbeiten in der Bundesregierung nicht möglich".

Brisant: Im Unterschied zu Angela Merkel war CSU-Chef Horst Seehofer nach Angaben aus bayerischen Regierungskreisen vorab über das Ja von Schmidt zur weiteren Verwendung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU informiert.

Angela Merkel rügte Christian Schmidt für sein Verhalten.
Angela Merkel rügte Christian Schmidt für sein Verhalten.

Seehofer habe in einer Sitzung des bayerischen Kabinetts am Dienstag deutlich gemacht, dass er schon vorab von Schmidts geplanter Zustimmung wusste, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in München am Dienstag übereinstimmend von mehreren Teilnehmern der Sitzung.

Für Umweltministerin Hendricks ist der Konflikt nicht ausgeräumt. "Ich bin weiterhin der Auffassung, dass wir eine vertrauensbildende Maßnahme brauchen", sagte sie. Zuvor hatte sie betont, eine Entlassung Schmidts wäre eine solche vertrauensbildende Maßnahme. Allerdings wolle sie das nicht fordern.

Mit seiner Zustimmung auf EU-Ebene hatte sich Schmidt über den Widerstand der SPD hinweggesetzt - und damit heftigen Streit in der geschäftsführenden Bundesregierung ausgelöst. Der Vorgang belastet auch die Überlegungen zu einer Neuauflage der großen Koalition und es muss auch die Frage gestellt werden, wie so etwas hinter dem Rücken von Angela Merkel passieren konnte.

Ohne Deutschland wäre die nötige qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten für den Vorschlag der EU-Kommission nicht zustande gekommen. Das bedeutet: Die Brüsseler Behörde hätte selbst entscheiden müssen. Denn es liegen Anträge von Herstellern auf Verlängerung der Zulassung von Glyphosat vor und diese müssen beschieden werden.

Warum ist Glyphosat so umstritten?

Einige Wissenschaftler haben die Substanz im Verdacht, Krebs auszulösen. Umweltschützer oder auch das Umweltbundesamt beklagen aber auch negative Auswirkungen für die Tier- und Pflanzenwelt.

Als sogenanntes Totalherbizid töte das Mittel alles ab, was auf dem Feld außer Nutzpflanzen noch so sprießt. Das entziehe zum Beispiel Insekten und Feldvögeln die Nahrungsgrundlage.

Angela Merkel im Gespräch mit Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).
Angela Merkel im Gespräch mit Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).

Fotos: DPA

Herzlose Tat: Lebensretter auf Weihnachtsmarkt bestohlen
Neu
Brand und Explosion in tschechischer Chemiefabrik
Neu
Ein Toter und 18 Verletzte bei Explosion von Gasstation
Neu
Update
Polizei alarmiert: Mutter hält Freund ihrer Tochter für Einbrecher
Neu
18-Jähriger überfährt auf Flucht vor Polizei fast Schüler-Gruppe
Neu
Mann darf kein Pilot werden, weil er HIV hat
Neu
Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.
19.988
Anzeige
Mädchen (2) versehentlich von Geschwisterkind erschossen
Neu
Wanderer stürzt in 2000 Metern Höhe in Schlucht und stirbt
Neu
Kein Tag ohne ICE-Panne: Und was ist es diesmal?
Neu
Mutter wird aus Flugzeug geschmissen, weil sie ihr weinendes Kind stillt
Neu
Rums! Sechs Blitzer mit Traktor umgefahren
Neu
SPD prüft neues Koalitionsmodell: So wurde Deutschland noch nie regiert
Neu
Tragisch: Elf Schüler stürzen von Balkon
Neu
Studie: So lange dauert Durchschnitts-Sex wirklich!
2.313
Kritik lässt sie kalt: Ü-50-Mama Caroline Beil bereit für nächstes Kind?
1.005
Shitstorm für Pietro Lombardi: Jetzt wehrt er sich gegen seine Kritiker
1.486
Video: Dozent wird fast von Tafel erschlagen
1.593
Kontrolleurin schmeißt schwerbehinderten Jungen bei Schnee und Kälte aus Zug
4.992
37-Jähriger missbraucht Mutter und Tochter
4.710
20 Millionen! Österreicher verklagt Schleckers Ehefrau und seine Kinder
1.230
Mit dieser Challenge spart Ihr über 1000 Euro pro Jahr!
604
Ärztin wirbt mit Abtreibung, jetzt hat sie 137.000 Befürworter
729
Heiße Berliner Aussichten für den neuen Bachelor
209
Aufblasbare Erfindung: Dieses Auto funktioniert wie ein Schlauchboot
741
Mann mit Eisenstange tot geprügelt
3.498
Nach Millionen-Betrug: Wodka-Verbrecher vor Gericht
154
Spionagevorwürfe! Chinas Medien drohen Deutschland
1.123
Minus 55 Grad! Hier gibt es garantiert weiße Weihnachten
2.847
Kinder sterben bei Feuer: Ermittlung wegen Mordes
1.378
Mehr als 200.000 Fledermäuse terrorisieren Kleinstadt
1.438
16-Jähriger durchwühlt Streifenwagen und erbeutet Waffen!
3.059
Model beweist: So sexy kann Handwerk sein
1.923
So heiß wird es bei Ex-GZSZ-Star Isabell Horn an Weihnachten
1.440
War's das jetzt für den Gutachter im "Horror-Haus"-Prozess?
544
Update
Ärzte konnten nichts mehr tun! Modezar Otto Kern stirbt mit 67
11.928
Verdächtiger Koffer! Polizeieinsatz auf Weihnachtsmarkt
4.055
"Es hat nichts gebracht": Mario Basler nicht mehr Trainer in Frankfurt
2.469
Plötzlicher Todesfall: Prozess um Giftmord an Kleinkind geplatzt
4.761
"Gefühlt Champions League"! Das sagen die Roten Bullen zum Hammerlos
3.151
Bewohner geschockt: Dieses Land erlaubt nach 35 Jahren wieder Kinos
2.631
Schuster zurück bei Darmstadt 98! Entscheidung ist gefallen
820
Deshalb solltet Ihr keinen rohen Plätzchenteig naschen
5.966
In diesem Gefängnis können Häftlinge im Internet surfen
418
Kein Witz! Hier dürfen nur sehr schlanke Schüler am Fenster sitzen
4.513
Versuchter Mord? DSDS-Star Manuel drohen 15 Jahre Knast
5.626
Narumol eiskalt abserviert. Was wusste Inka Bause?
59.323
Bringt seine Waffen-Botschaft an Antifa diesen AfD-Politiker in den Knast?
4.592
Ehefrau scheuert ihrem Mann eine, weil er zu viel Glühwein getrunken hat
5.772
Rückruf! Diese Trockenfrüchte sind mit Gift belastet
1.350
Er war nicht angeschnallt: 28-Jähriger stirbt nach heftigem Frontal-Crash
11.590
Frau ruft erst Krankenwagen und schlägt dann auf die Helfer ein
2.227
EU hilft Flüchtlingen mit weiteren 700 Millionen Euro!
1.921
"Wichser" & "Hurensohn": Leg Dich bloß nicht mit Til Schweiger an
9.347