Markenstreit! AfD und Frauke Petry zoffen sich

Frauke Petry und die AfD haben Zoff wegen Markens- und Namensrechten.
Frauke Petry und die AfD haben Zoff wegen Markens- und Namensrechten.  © dpa (Symbolbild)

Berlin - Zwischen der ehemaligen AfD-Chefin Frauke Petry und ihrer früheren Partei gibt es nach einem Medienbericht Streit um Marken- und Namensrechte.

Dabei geht es um Petrys neue Partei "Die blaue Partei" und darum, wer diesen und ähnliche Namen sowie die Marke "Blaue Wende" für sich beanspruchen darf. Beide Seiten haben beim Patentamt Markenschutz beantragt und prüfen rechtliche Schritte gegeneinander, wie sie dem Portal "Bild.de" sagten.

"Die Blaue Partei" war nach Angaben des Bundeswahlleiters am 17. September gegründet worden - eine Woche vor der Bundestagswahl . Einen Tag nach der Wahl hatte Petry angekündigt, der AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören zu wollen (TAG24 berichtete). Kurz darauf trat sie aus der Partei aus (TAG24 berichtete).

Das Patent- und Markenamt hat nach Angaben der Zeitung noch nicht entschieden. Auch ein Buchverlag beanspruche den Namen "Die Blauen", da unter diesem Namen seit vielen Jahren eine Buchreihe erscheine, hieß es.


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0