Andrea Nahles spricht sich gegen Einsatz der Bundeswehr in Syrien aus

Berlin - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat jegliche Beteiligung der Bundeswehr an Vergeltungsaktionen nach einem möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierungstruppen abgelehnt.

Laut dem Bericht prüft die Regierung den Tornado-Einsatz in Syrien. Andrea Nahles ist jedoch dagegen.
Laut dem Bericht prüft die Regierung den Tornado-Einsatz in Syrien. Andrea Nahles ist jedoch dagegen.  © DPA (Bildmontage)

"Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen", teilte Nahles in einer am Montag in Berlin verbreiteten Erklärung mit.

"Wir unterstützen den Außenminister (Heiko Maas, SPD) bei seinen Bemühungen, im Gespräch mit unter anderem der Türkei und Russland, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern."

Nahles reagierte damit auf einen Bericht der Bild-Zeitung, dem zufolge das Verteidigungsministerium prüft, ob und wie sich die Bundeswehr an Militärschlägen der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen die Regierung von Baschar al-Assad beteiligen könnte. Ursprung der Gedankenspiele sei eine US-Anfrage im Bundeskanzleramt gewesen, schreibt die Zeitung.

Anschließend sei im Ressort von Ursula von der Leyen (CDU) die grundsätzliche Möglichkeit einer deutschen Beteiligung diskutiert worden. Das Parlament solle im Falle eines schnellen militärischen Eingreifens erst nachträglich befragt werden, hieß es weiter.

Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffeneinsatz der Assad-Truppen im Syrienkrieg reagiert. Derzeit wird diskutiert, ob Syriens Regierung bei der Eroberung der letzten von islamistischen Rebellen gehaltenen Hochburg Chemiewaffen einsetzen könnte.

Russland erwartet nach eigenen Angaben, dass die Rebellen einen Chemiewaffeneinsatz der Regierungstruppen vortäuschen, damit die USA und andere militärisch eingreifen.

Titelfoto: DPA (Bildmontage)


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