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Wird Hartz IV schon bald erhöht?

SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil will die Zahlungen für Langzeitarbeitslose möglicherweise anheben

Der neue Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (45, SPD) denkt über eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge nach, um die Lebensperspektiven der Menschen zu verbessern.

Berlin - Der neue Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (45, SPD) hat eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge in Aussicht gestellt.

Arbeitsminister Hubertus Heil (45, SPD) denkt über höhere Hartz-IV-Bezüge nach.
Arbeitsminister Hubertus Heil (45, SPD) denkt über höhere Hartz-IV-Bezüge nach.

"Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können", sagte Heil gegenüber der Wochenzeitung Die Zeit.

Es gehe dem Minister darum, die Lebensperspektiven der Menschen zu verbessern.

Derzeit liegt der Regelsatz bei 416 Euro im Monat für einen Alleinstehenden. Für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft machen die Leistungen der Grundsicherung im Schnitt 954 Euro aus.

Heil betonte, er werde auch prüfen, "welche Sanktionen noch sinnvoll" seien. Im Moment können die Bezüge gekürzt werden, wenn die Betroffenen ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen, sich etwa nicht um einen neuen Job bemühen.

Kürzungen seien grundsätzlich in Ordnung, weil die Gesellschaft eine Gegenleistung erwarten könne für Unterstützung, die sie gewähre, so Heil.

"Aber ich halte es nicht für sinnvoll, dass - wie es derzeit der Fall ist - für Jüngere strengere Regeln gelten als für Ältere. Oder dass das Wohngeld gekürzt wird und die Leute auf der Straße stehen."

Bereits Heils Vorgängerin Andrea Nahles (47, SPD) hatte Unter-25-Jährige nicht mehr strenger behandeln wollen als Ältere, war aber vor allem am Widerstand Bayerns gescheitert. CSU-Chef Horst Seehofer (68) hatte 2014 dazu gesagt: "Wir können jetzt nicht das tragende Element des Forderns von Arbeitslosen aufweichen."

Heil distanzierte sich auch vom Begriff "Hartz IV": "Der muss weg, ganz klar. Ich erlebe, dass dieser Begriff polarisierend und vergiftend wirkt."

Der Ausdruck stehe inzwischen für ein bestimmtes Menschenbild, für eine Spaltung der Gesellschaft, und das halte er für problematisch. "Insofern würde ich sagen: Es wäre gut, wenn wir auf ihn verzichten. Politik lebt auch von Symbolen."

Sein Partei-Kollege und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel (48) hatte in einem Interview gefordert, dass Hartz-IV-Empfänger ihr Vermögen trotz der Bezüge behalten sollen, wie TAG24 berichtete.

Fotos: DPA (Bildmontage)

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