Panik! Hochansteckende Augengrippe in Deutschland ausgebrochen
Top
Enthüllt! Erdogans Schlägertrupps sollten Böhmermann "abstrafen"
Top
Flüchtling verletzt Mitbewohner mit Messer am Kopf
Neu
"Hitler hat vergessen, Euch zu vergasen": Das müssen sich Juden beim Fußball anhören
Neu
5.188

Auch de Maizière muss sich an das Grundgesetz halten

Kritik von den Grünen: Ist sich die CDU für nichts mehr zu schade?
Alles für den Wahlkampf: Flüchtlinge sind eines von de Maizières "Lieblingsthemen".
Alles für den Wahlkampf: Flüchtlinge sind eines von de Maizières "Lieblingsthemen".

Berlin - Die Grünen haben sich deutlich gegen den Vorschlag einheitlicher Leistungen und Asylverfahren in allen EU-Ländern positioniert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich dafür in der Samstagsausgabe der "Rheinischen Post" ausgesprochen und von einem "Sogeffekt" nach Deutschland aufgrund vergleichsweise hoher Leistungen hierzulande gesprochen (TAG24 berichtete).

Die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt kritisierte: "Die Leistungen für Flüchtlinge müssen laut Verfassungsgericht den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten in Europa entsprechen und können nicht unter das Existenzminimum gedrückt werden." Der Vorschlag zeige, dass sich die "Union im Wettlauf mit FDP und AfD für nichts mehr zu schade ist".

"Das ist ein untauglicher Vorschlag. Er wird keinen Bestand haben", sagte auch der Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". "Ein Innenminister hat sich an das Grundgesetz zu halten."

De Maizière hatte neben einer Angleichung der Leistungen auch beim Rechtsschutz gleiche Standards gefordert. Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wiesbaden für den Vorschlag gleicher Asylverfahren aus. Allerdings habe die Forderung von de Maizière laut Schulz nur einen Hintergrund: Panik vor der rechten Szene.

Fotos: Harald Tittel/dpa , Harald Tittel/dpa, Bernd von Jutrczenka/dpa

Wohnmobil kracht auf der Autobahn gegen Laster und überschlägt sich: Person sofort tot
Neu
Lehrer beschimpft Kollegen als Nazis und redet sich mit dieser Aussage dreist raus
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
97.366
Anzeige
Große Razzia: SEK stürmt Wohnungen von mutmaßlichen Terror-Kämpfern
Neu
Aus Verzweiflung: Schülerin sucht per Tweet nach Schulball-Begleitung
Neu
Warum wurde ein Mann nachts von der Polizei geweckt und zu seinem Auto befragt?
Neu
Hunde-Tragödie! Süßer Vierbeiner von Van überrollt
Neu
Aubameyang verkauft sein Lambo-Schmuckstück: So viel müsst Ihr dafür blechen
Neu
"Du bist zu fett, um solche Klamotten zu tragen": Frau im Supermarkt fies gemobbt
Neu
47-Jährige geht joggen, drei Tage später wird sie tot aufgefunden
Neu
LKW-Fahrer schläft ein und wacht schwer verletzt im Straßengraben auf
Neu
Braut erlebt den schönsten Moment ihres Lebens, wenig später ist sie tot
Neu
Persönliche Worte: So geht es Natascha Ochsenknecht nach der Trennung
1.411
Als der Künstler merkte, wer sein Atelier verwüstete, staunte er Bauklötze
1.018
Rückkehr nach Deutschland: Abgeschobener Afghane hat Visum
2.544
Ein Toter und viele Verletzte! Lkw und Auto krachen in Gotthard-Tunnel zusammen
1.812
Junge Frau steigt über Gleise und wird von Zug erwischt
1.308
Bestechungsvorwürfe! Großrazzia bei Flughafenbetreiber Fraport
632
Kinder verletzt! Fenster aus Helikopter stürzt auf Schulgelände
1.503
Weselsky kritisiert Deutsche Bahn: Ohne Probefahrt kein Regelbetrieb!
639
Schockierendes Video: Hier wird eine Mutter ins Auto gezerrt und entführt
1.810
Ein Drittel der ausländischen Ärzte fällt durch den Deutschtest
785
Tierarzt kann nicht glauben, was er in einem Hundebauch findet
4.729
Schwerer Schicksalsschlag für Stefanie Hertel: Mutter Elisabeth ist tot
13.023
Medienberichte: Berliner Pannen-Flughafen BER hat Eröffnungstermin!
1.891
Autofahrer wird geblendet, dann stehen plötzlich drei Kühe auf der Straße
789
Elfjährige vergewaltigt: "Aktenzeichen XY" soll Fall lösen
2.027
Schwerbehinderter Junge bei Schnee und Kälte aus Zug geworfen: Jetzt meldet sich die Bahn!
2.803
Mann bringt Kind (3) um, weil es den Schlafanzug nicht anzieht
2.909
Cool oder geschmacklos? Sophia Thomalla mimt den gekreuzigten Jesus
3.302
Ehepaar hat Streit mit Nachbar, dann fallen tödliche Schüsse
2.581
Staatsanwalt: Strafe für Kinderschänder ist zu gering
1.826
Löwe tötet Löwin vor den Augen der Zoo-Besucher
6.352
Zug rammt Auto: Fahrer rettet sich in letzter Sekunde
2.343
Frau kommt bei Auffahrunfall auf Autobahn ums Leben
2.684
Weil Elektro-Fahrräder Feuer fingen! Fünf Menschen sterben
2.403
Mann quält Frau zu Tode und schickt davon Live-Fotos an ihren Liebhaber
3.973
Hund beißt Kinder! Jetzt muss die Halterin vier Jahre in den Knast
3.346
Hier vögelt ein Paar mitten am öffentlichen Strand
8.760
Schlimmer Unfall! Elf Pilger sterben bei Wallfahrt
773
Air-Berlin-Pleite: Verlieren vor Weihnachten weitere 1000 Mitarbeiter ihren Job?
610
Opferbeauftragter versteht die heftige Kritik an Angela Merkel
1.601
Terror-Laster vom Breitscheidplatz für immer verschwunden
9.383
Ex-Piraten-Politiker wegen Hass-Nachricht an Polizisten vor Gericht
686
Update
Fußgänger auf Zebrastreifen zu Tode gefahren
1.820
Auf Anweisung der "Polizei"! Oma wirft 20.000 Euro aus dem Fenster
3.299
Nach Bums-Skandal im Knast: Jetzt packt Schwesta Ewa aus!
12.014
Rabiater Räuber! Opfer sprang panisch aus dem 1. Stock
1.202
Nach mildem Urteil für die S-Bahn-Schubser: So fühlt sich das Opfer jetzt
8.145
Todesdrama: Fußgänger und Hund beim Gassigehen überfahren
9.279
Situation an TBC-Gymnasium spitzt sich weiter zu: Wieder 21 neue Fälle
11.640
Das gab's noch nie: Dynamofans machen Semperoper voll
14.441
Frau in Ausländer-Behörde mit abgebrochener Flasche angegriffen
4.540
Bauer Gerald und Anna: War's das mit der Romantik?
29.050