Auswärtiges Amt verschärft Reisewarnungen für die Türkei

Berlin - Nach der Entscheidung türkischer Behörden, mehreren deutschen Korrespondenten keine neue Arbeitsgenehmigung zu erteilen, hat das Auswärtige Amt seine Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei verschärft.

Die Türkei vor den Wahlen: Eine Frau blickt in Istanbul aus ihrem Fenster hinter einem Banner des türkischen Präsidenten Erdogan hervor.
Die Türkei vor den Wahlen: Eine Frau blickt in Istanbul aus ihrem Fenster hinter einem Banner des türkischen Präsidenten Erdogan hervor.  © Lefteris Pitarakis/AP/dpa

Es könne "nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift", heißt es nun dort.

Außenminister Heiko Maas (SPD) kritisierte im "Tagesspiegel am Sonntag": "Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar." Ohne kritische Presse gebe es keine freie Demokratie.

Die Pressekarten ausländischer Korrespondenten laufen jedes Jahr Ende Dezember ab und müssen dann neu beantragt werden.

Die türkischen Behörden haben in den vergangenen Wochen mehreren deutschen Journalisten die Pressekarte und damit die Arbeitsgenehmigung verweigert.

Einige deutsche Journalisten haben ihre Akkreditierung bereits erhalten, andere warten noch. Auch Journalistenorganisationen haben das Vorgehen der türkischen Behörden kritisiert.

Außenminister Heiko Maas (SPD) kritisiert das Vorgehen der Türkei gegen deutsche Journalisten.
Außenminister Heiko Maas (SPD) kritisiert das Vorgehen der Türkei gegen deutsche Journalisten.  © Wolfgang Kumm/dpa

Das Auswärtige Amt (AA) verweist in seinen Hinweisen nunmehr auch auf Aussagen der türkischen Regierung von Anfang März: Wer im Ausland etwa an Versammlungen von Organisationen teilgenommen habe, die als "terroristisch" eingestuft würden, und in der Türkei Urlaub machen wolle, der könne bei der Einreise festgenommen werden.

Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nicht-öffentliche Kommentare in sozialen Medien, etwa durch anonyme Denunziation, an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden, heißt es auf der AA-Internetseite.

Maas betonte, die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten auch in der Türkei ohne Beschränkungen arbeiten könnten. Das wisse auch sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu.

Titelfoto: Lefteris Pitarakis/AP/dpa

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