Desaster beim Bamf: De Maizière übernimmt politische Verantwortung

Berlin - Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (64, CDU) war nach eigenen Angaben mit den mutmaßlichen Missständen bei der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht befasst.

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDu) vor einer Sondersitzung des Innenausschuss des Bundestags zur Bamf-Affäre am 15. Juni 2018.
Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDu) vor einer Sondersitzung des Innenausschuss des Bundestags zur Bamf-Affäre am 15. Juni 2018.  © Jens Büttner/dpa

"Selbstverständlich trage ich als Innenminister für alle Vorgänge, die während meiner Amtszeit in meinem Geschäftsbereich stattgefunden haben, die volle politische Verantwortung", fügte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin vor einer Sondersitzung des Innenausschusses zum Thema aber hinzu.

"Zugleich weise ich darauf hin, dass wir alle eine gesellschaftliche Verantwortung haben und hatten gerade in dieser Frage, Staat, Gesellschaft, Medien", sagte de Maizière.

In Anspielung auf den starken Andrang von Flüchtlingen ab dem Jahr 2015 sagte er: "Alle wussten, wie schwer das ist beim Bamf, und alle wollten schnelle, schnelle, schnelle Entscheidungen. Dass das Probleme macht, war auch damals allen klar. Das sollte heute nicht vergessen werden."

In der Bremer Bamf-Außenstelle sollen etwa 1200 Menschen ohne rechtliche Grundlage Asyl erhalten haben (TAG24 ermittelte). Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Titelfoto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa, Jens Büttner/dpa


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