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Kanzlerin Merkel lädt zum Diesel-Gipfel mit betroffenen Städten

Am Montag steigt in Berlin ein Treffen zwischen der Bundeskanzlerin und Vertretern von Städten mit hoher Abgasbelastung

Kommen die Diesel-Fahrverbote oder nicht? Und wenn ja, wann? Am Montag das Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (64, CDU) mit Vertretern betroffener Städte.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (64, CDU) ist am Montag mit Vertretern von Städten mit besonders hoher Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase zusammengekommen.

Ab Ende Juni 2019 sollen auch auf elf Berliner Straßenabschnitten Fahrverbote für alte Diesel-Stinker gelten. (Bildmontage)
Ab Ende Juni 2019 sollen auch auf elf Berliner Straßenabschnitten Fahrverbote für alte Diesel-Stinker gelten. (Bildmontage)

Bei dem Treffen in Berlin sollte es vor allem um die Umsetzung des "Sofortprogramms saubere Luft" gehen, das vor einem Jahr auf ein Finanzvolumen von einer Milliarde Euro erhöht worden war.

Der Bund fördert damit Projekte und Abgas-Nachbesserungen bei kommunalen Fahrzeugen. Die deutschen Autobauer beteiligen sich daran finanziell.

So hatte etwa Daimler Anfang November eingelenkt, Mercedes-Kunden in "Schwerpunktregionen" bei der Hardware-Nachrüstung eines Drittanbieters mit maximal 3000 Euro zu unterstützen (TAG24 berichtete).

Thema waren auch weitere Maßnahmen, mit denen Fahrverbote für ältere Diesel vermieden werden können.

Kanzlerin Angela Merkel (64, CDU) will Fahrverbote per Gesetz erschweren. (Bildmontage)
Kanzlerin Angela Merkel (64, CDU) will Fahrverbote per Gesetz erschweren. (Bildmontage)

Gerichte haben inzwischen Verbote für mehrere Städte angeordnet, die 2019 umgesetzt werden sollen.

In vielen Städten wie Frankfurt, Berlin, Stuttgart, Köln und Bonn ist die Luft zu stark mit Schadstoffen belastet.

Kanzlerin Merkel hatte im Oktober angekündigt im Deutschen Bundestag per Gesetz die Durchführung von Diesel-Fahrverboten zu erschweren (TAG24 berichtete).

Währenddessen hat die GroKo ein Bundesgesetz entworfen, welches den Kommunen die automatisierte Überwachung der Kfz-Kennzeichen durch Kameras erlaubt. Der Entwurf muss aber erst noch von Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden.

Der ADAC als Europas größter Verkehrsclub hat sich bereits deutlich gegen dieses Nummernschild-Scanning in deutschen Städten positioniert (TAG24 berichtete).

Fotos: DPA (Bildmontage)

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