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Diese Parteien stehen fest zur Bundestagswahl: Was ist mit der NPD?

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? Nicht so im Fall der NPD Reinickendorf-Mitte. #Berlin #Bundestagswahl
Stefan Lux, Stellvertretender Vorsitzender der Berliner NPD, während der Sitzung des Bundeswahlausschusses am Donnerstag.
Stefan Lux, Stellvertretender Vorsitzender der Berliner NPD, während der Sitzung des Bundeswahlausschusses am Donnerstag.

Berlin - Nun ist es endgültig: Die NPD darf aus formalen Gründen in Berlin nicht mit einer Landesliste zur Bundestagswahl antreten.

Die rechtsextreme Partei hatte sich gegen eine Entscheidung des Landeswahlausschusses beschwert, wie TAG24 berichtete. Diese wies der Bundeswahlausschuss am Donnerstag zurück.

Der Wahlvorschlag der NPD entspreche nicht den gesetzlichen Anforderungen, weil Fristen für die parteiinterne Kandidatenaufstellung nicht eingehalten worden seien, erklärte Bundeswahlleiter Dieter Sarreither in Berlin.

Der NPD-Kreisverband Reinickendorf-Mitte hatte seine Delegierten für die Vertreterversammlung, bei der die Landesliste beschlossen wurde, zu früh gewählt.

Eigentlich hätte dies frühestens am 23. März 2016 geschehen dürfen, bei der Reinickendorfer NPD fand diese Wahl aber schon im Februar 2016 statt.

Der Berliner Landesausschuss hatte in der Vorwoche 24 Landeslisten von Parteien zugelassen. Damit wird der Wahlzettel am 24. September länger als zuletzt mit nur 17 Parteien.

Fotos: DPA

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