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2.012

Droht Krieg in der Ukraine? Deutschland will mit Hilfe von Frankreich schlichten

Kanzlerin Merkel und Außenminister Maas wollen von Berlin aus auf Moskau und Kiew einwirken

Um eine weitere Eskalation im Ukraine-Konflikt zu vermeiden, haben sich Kanzlerin Angela Merkel (64, CDU) und Außenminister Heiko Maas (52) eingeschaltet.

Berlin - Bundesaußenminister Heiko Maas (52, SPD) will zusammen mit Frankreich versuchen, im eskalierenden Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Kanzlerin Merkel hat mit beiden Seiten telefoniert. Die Ukraine hatte am Montag das Kriegsrecht verhängt (TAG24 berichtete).

Die Regierungen Frankreichs und Deutschlands wollen im Konflikt zwischen Moskau und Kiew vermitteln. (Archiv)
Die Regierungen Frankreichs und Deutschlands wollen im Konflikt zwischen Moskau und Kiew vermitteln. (Archiv)

Man habe angeboten, in den als Normandie-Format bezeichneten Verhandlungsrunden mit Vertretern aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich "an einer Lösung zu arbeiten", sagte Maas am Dienstag beim Forum Außenpolitik der Körber Stiftung in Berlin.

"Denn wir müssen alles für eine Deeskalation tun, um zu verhindern, dass aus diesem Konflikt eine noch schwerere Krise für die Sicherheit in Europa wird", mahnte der Außenminister.

Am Montag hatte es ein länger geplantes Treffen im Normandie-Format in Berlin gegeben, an dem die politischen Direktoren der Außenministerien der vier Länder teilnahmen.

In diesen unregelmäßig und auf verschiedenen Ebenen bis hin zu den Staats- und Regierungschefs tagenden Runden geht es eigentlich um die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine, wo sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen bekämpfen.

Drei ukrainische Schiffe liegen in der Nähe der Meerenge von Kertsch vor der von Moskau annektierte ukrainische Halbinsel Krim.
Drei ukrainische Schiffe liegen in der Nähe der Meerenge von Kertsch vor der von Moskau annektierte ukrainische Halbinsel Krim.

Die Verhandlungen haben in den vergangenen viereinhalb Jahren kaum Fortschritte gebracht und die Treffen sind auch seltener geworden. Seit Anfang 2017 kamen die Außenminister nur zwei Mal zusammen.

Am Montag berieten die politischen Direktoren auch über die aktuelle Eskalation im Asowschen Meer. Am Wochenende hatte die russische Küstenwache Patrouillenbooten der ukrainischen Marine die Durchfahrt in der Meerenge von Kertsch vor der annektierten Halbinsel Krim verweigert und eines der Schiffe gerammt (TAG24 berichtete).

Drei ukrainische Schiffe wurden festgesetzt. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB begründete die Blockade mit einer Grenzverletzung.

Kanzlerin Angela Merkel (64, CDU) hatte am späten Montagabend dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (66) telefoniert. Sie ruft beide Konfliktparteien zur Mäßigung auf. Zuvor sprach sie auch mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko (53).

Putin bat Merkel darum, auf die Kiewer Führung einzuwirken, "keine weiteren unüberlegten Schritte" zu ergreifen. Putin gab der Ukraine die Schuld an der brisanten Lage, schilderte die Situation als "provokative Aktionen".

Außenminister Heiko Maas (52, SPD) und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian (71) bieten Hilfe an. (Archiv)
Außenminister Heiko Maas (52, SPD) und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian (71) bieten Hilfe an. (Archiv)

Fotos: Uncredited/AP/dpa, DPA, dpa; Uncredited/AP/dpa

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