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Job mit Geschmäckle: Heuert nächster Ex-Bundesminister bei der Deutschen Bahn an?

Früherer Verkehrsminister Christian Schmidt ist als Aufsichtsrat bei dem Staatskonzern in Berlin im Gespräch

Steht der nächste Ex-Bundesminister bald als Aufsichtsrat auf der Lohnliste der Deutschen Bahn in Berlin? Doch sein Einstieg ist nicht unproblematisch.

Berlin - Ausgerechnet der frühere Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (60, CSU) soll in den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn einziehen. Damit wäre er nicht der Erste: Auch Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (59, CDU) arbeitet seit August 2015 als Vorstand für den Staatskonzern.

Zieht es Ex-Bundesminister Christian Schmidt (60, CSU) zur Deutschen Bahn. (Bildmontage)
Zieht es Ex-Bundesminister Christian Schmidt (60, CSU) zur Deutschen Bahn. (Bildmontage)

Wie am Donnerstag aus Parlamentskreisen in Berlin verlautete, ist auch der CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg (64) für einen Posten in dem Kontrollgremium vorgesehen.

Beide sollen für die Unternehmer Michael Frenzel (71) und Jürgen Großmann (66) nachrücken.

Der frühere TUI-Vorstandschef Frenzel hatte angekündigt, sein Mandat Mitte Juli niederlegen zu wollen. Großmann sei ebenso bereit, seinen Posten vorzeitig zu räumen, hieß es.

Die CDU habe den Bundestagsabgeordneten Rehberg nominiert, dieser könne bis zur nächsten Sitzung im September in den Aufsichtsrat aufgenommen werden.

Die Bestellung Schmidts sei dagegen nicht unproblematisch, hieß es in Aufsichtsratskreisen. Hintergrund: Schmidt war noch bis 14. März 2018 Landwirtschaftsminister und zusätzlich kommissarischer Verkehrsminister.

Seit Juli 2015 gilt für Mitglieder der Bundesregierung ein Karenzzeit-Gesetz. Demnach sollen Minister bis zu 18 Monate auf eine Beschäftigung außerhalb des öffentlichen Dienstes verzichten, wenn Interessenkonflikte zu befürchten sind.

Bereits im März wurde verkündet, dass CDU und CSU eigene Leute in den Bahn-Aufsichtsrat entsenden wollen. Für die SPD sitzt bereits die Abgeordnete Kirsten Lühmann (54) in dem Gremium.

Die Bahn-Aufsichtsräte verdienten im Jahr 2017 inklusive erfolgsabhängiger Vergütungen zwischen 27.000 und 105.000 Euro.

Fotos: DPA (Bildmontage)

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