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Schulze gibt Gas! Umweltministerin fordert technische Nachrüstungen für Diesel

Wer sich gegen Hardware-Nachrüstungen für ältere Diesel-Motoren stellt, riskiert Fahrverbote

Umweltministerin Svenja Schulze (49, SPD) stinkt die Diesel-Diskussion! Sie pochte jetzt in Berlin auf technischen Nachrüstungen für ältere Motoren.

Berlin - Kommt jetzt endlich Bewegung in die stotternde Diesel-Diskussion? Bundesumweltministerin Svenja Schulze (49, SPD) pocht im regierungsinternen Streit um Umbauten an Motoren älterer Diesel auf technische Nachrüstungen.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (49, SPD) bringt Bewegung in die Diesel-Affäre. (Bildmontage)
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (49, SPD) bringt Bewegung in die Diesel-Affäre. (Bildmontage)

Die Brüsseler Klage wegen zu schmutziger Luft zeige, "dass der EU-Kommission unsere bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen", sagte die SPD-Politikerin der ADAC Motorwelt.

Nötig seien schnellere Fortschritte, die nur in technischen Nachrüstungen bestehen könnten: "Wer sich diesem Weg versperrt, riskiert in der Tat Fahrverbote."

In Hamburg gelten diese bereits ab dem 31. Mai teilweise für ältere Diesel (TAG24 berichtete).

Verkehrsminister Andreas Scheuer (43, CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) haben Bedenken gegen solche Hardware-Nachrüstungen, wie TAG24 berichtete.

Schulze bekräftigte, von der Autobranche bis Jahresende zugesagte Software-Updates bei zusätzlichen 2,8 Millionen Autos reichten nicht. Im Koalitionsvertrag sei festgelegt, dass die Regierung für weitergehende technische Nachrüstungen sei, wenn dies technisch machbar und wirtschaftlich tragbar sei: "Beide Bedingungen sind meines Erachtens erfüllt."

Eine beim Dieselgipfel im vergangenen Jahr eingesetzte Expertengruppe, die sie sich mit diesem Thema befasst, solle schnellstmöglich ihren Abschlussbericht vorlegen.

Scheuer hatte sich verärgert über das Vorgehen der EU-Kommission geäußert und die bisherigen Pläne verteidigt. "Wir haben einen überaus konkreten Maßnahmenkatalog mit dem klaren Ziel vorgelegt, dass wir die Luft sauberer machen, ohne die Mobilität dabei einzuschränken", sagte er im Interview mit der Augsburger Allgemeinen.

Hintergrund: Die EU-Kommission will Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen, da seit Jahren geltende Grenzwerte überschritten werden.

Grünen-Chef Anton Hofreiter (48) forderte Anfang April sogar das Aus für Verbrennungsmotoren wie Diesel und Benziner (TAG24 berichtete).

Fotos: DPA (Bildmontage)

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