Achtung! Diese Kartoffelchips solltet Ihr besser nicht essen

181

Zugestochen und weggerannt! Fahndung nach Messerstecher

3.487

Was für eine Murmel! So rund präsentiert sich Oonagh ihren Fans

2.091

Mit Messer und Drogen in der Tasche quer durch Thüringen

252
4.207

Maas: Bis zu 50 Millionen Euro Strafe für Hass-Kommentar!

Der Bundesjustizminister erhöht den Druck auf die Betreiber sozialer Netzwerke. Er will sie per Gesetz zu einem härteren Vorgehen gegen Hasskommentare und Fake News bringen. Bei Verstößen drohen millionenschwere Bußgelder.
Bundesjustizminister Heiko Maas erhöht den Druck auf die Betreiber sozialer Netzwerke.
Bundesjustizminister Heiko Maas erhöht den Druck auf die Betreiber sozialer Netzwerke.

Berlin - Beschwerdeverfahren, Berichtspflicht und Bußgelder: Im Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet setzt Bundesjustizminister Heiko Maas auf ein striktes Regelwerk für die Betreiber von sozialen Netzwerken.

Der SPD-Politiker stellte dazu am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. "Für strafbare Hetze und Verleumdung darf auch in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße", sagte er in Berlin.

Dem Entwurf zufolge sollen die Unternehmen etwa verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte wie Verleumdung oder Volksverhetzung innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Geplant ist zudem eine vierteljährliche Berichtspflicht über den Umgang mit Beschwerden.

Er will ein härteres Vorgehen gegen Hasskommentare und Fake News.
Er will ein härteres Vorgehen gegen Hasskommentare und Fake News.

Vorgesehen sind auch Bußgelder bei Verstößen gegen die Berichtspflicht oder bei mangelhafter Umsetzung des Beschwerdemanagements.

Der Referentenwurf soll noch am Dienstag in die Ressortabstimmung gehen Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte sich zuletzt dagegen ausgesprochen, Plattformbetreiber wie Facebook per Gesetz dazu zu bringen, nach Beschwerden innerhalb von 24 Stunden Hetze oder Lügen aus dem Netz zu löschen.

Minister Maas bemängelte, Netzwerke hätten bislang Beschwerden von Nutzern nicht ernst genug genommen. Von den strafbaren Inhalten, die Nutzer meldeten, habe Twitter gerade einmal 1 Prozent und Facebook nur 39 Prozent gelöscht. "Dass es besser geht, das zeigen die Zahlen von Google mit der Plattform YouTube: Hier wurden mittlerweile 90 Prozent aller von den Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte gelöscht." Die Zahlen zeigten auch klar: "Wir müssen den Druck auf die sozialen Netzwerke erhöhen, um die Unternehmen bei der Löschung strafbarer Inhalte noch stärker in die Pflicht zu nehmen, und dafür brauchen wir gesetzliche Regelungen."

Maas will die neuen Regeln mit hohen Bußgeldern durchsetzen. Ein Verstoß gegen die im Entwurf festgeschriebenen Pflichten ist demnach eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einer Geldbuße von bis zu fünf Millionen Euro gegen die Verantwortlichen in den Firmen geahndet werden kann. "Gegen das Unternehmen selbst kann die Geldbuße bis zu 50 Millionen Euro betragen."

Fotos: DPA

Krass! So wird in Zukunft Euer Alter erkannt

1.023

Terrorverdächtige Syrer wieder auf freiem Fuß

1.754

Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?

87.456
Anzeige

Opfer-Tochter macht Beate Zschäpe ein bitteres Angebot

6.752

Wieder Polizei-Panzer bei Silvesterparty!

2.370

Dr. Bob warnt: Frauen müssen sich im Dschungel gründlich die Brüste waschen!

5.477

Not-Operation! Mann schiebt sich lebenden Aal in den Hintern

14.622

100 Meter Bungee Jumping: Lass Dich fallen !

1.408
Anzeige

Mit diesem Flüchtlings-Antrag schockt die AfD im Bundestag

11.077

Lebensgefährlich verletzt: Streit eskaliert und endet in Messerstecherei

6.000

Dreist! Knallroter Riesen-Container gestohlen

218

Häufiger als gedacht: So schnell passieren Sexunfälle im Alltag

89.408
Anzeige

Amok-Alarm! Mädchen sieht Bewaffneten auf Schulgelände

3.009
Update

Ex-Manager Middelhoff trickst Öffentlich-Rechtliche aus

1.704

Verdrosch sie einen Jungen (4) brutal mit einem Kleiderbügel?

1.651

Wer scheffelt die meisten Millionen?

707

Gedächtnis verloren und lebensgefährlich verletzt

2.672

Wegen 179 Euro! "Reichsbürger" verletzt Polizisten schwer und flüchtet

1.349

Fake-Foto eines AfD-Politikers vermittelt falschen Eindruck

4.360

Polnische Einkaufstour! Männer mit 13 Kilo "Böller" im Gepäck gefasst

1.084

Brutal und nah dran! Deutscher Student landet beim IS

2.778

Das musst du jetzt wissen, wenn Du einen Wildunfall hast!

3.080

Heroin, Kokain und mehr: Drogen im großen Stil über das Darknet vertickt

853

SPD rückt von Neuwahlen ab, Toleranz für Merkel?

3.917

Renault kracht in Einsatzfahrzeug: Drei Schwerverletzte

2.024

Bizarr! "Schwanz" von Tupac wird versteigert

5.189

Ihr mögt Gin? Dann habt Ihr ein Problem!

3.210

Nach Auffahr-Crash brennen Autos lichterloh

1.356

Steffi Giesinger leidet: "Ich schätze jeden Moment, in dem ich keine Schmerzen habe"

2.797

Mit diesem Tweet provoziert Bibi einen heftigen Shitstorm

1.635

Jugendliche prügeln in S-Bahn auf Mann ein und werfen ihn aus Zug

3.489

Kaum zu glauben, was hier unter den Bananen versteckt wurde

2.774

Militärflugzeug stürzt ins Meer: Doch wo sind die drei Passagiere?

1.275

Skifahrer von Pistenraupe überrollt und getötet

3.441

Lufthansa-Jumbos fliegen weiterhin Berlin-Tegel an

197

Für Filmszenen und Obdachlose macht Schweiger den DJ

644

"In aller Freundschaft"-Star Dieter Bellmann ist tot

16.156

Wer fummelt denn hier an Tagesschau-Sprecherin Judith Rakers rum?

1.137

Verursachen Pommes und Chips wirklich Krebs?

1.289

Das hält Micaela Schäfer von "Konkurrentin" Katja Krasavice

2.242

Seit Monaten krankgeschrieben: Wer hat diese Bürgermeisterin gesehen?

5.471

UN-Tribunal verurteilt Mladic: Lebenslang für "Schlächter vom Balkan"

758
Update

Er soll eine Frau verfolgt und sexuell genötigt haben! Wer kennt diesen Mann?

1.573

Mutter kracht mit ihrem BMW in Kindergarten

2.863

Video: Hier jagen Soldaten den eigenen Kameraden an der Grenze

3.487

Blutiges Urlaubsparadies: Hier sterben täglich 96 Menschen

7.827

Mitten in der Innenstadt: Frau mit Samurai-Schwert unterwegs

2.913

Star-Dirigent verliert bei Horror-Unfall seine Fingerkuppe

1.543

Ihre Fotos beweisen: Barbie und Ken sind homosexuell

924

"ACAB"-Schriftzug treibt Stadt in den Wahnsinn

3.735

Darum bekommen diese beiden Tänzerinnen kaum noch Schlaf

205

Räuber-Trio will Späti überfallen, doch dann zückt der Mitarbeiter das Dönermesser

2.088

Warum steht das Berliner Holocaust-Denkmal vor Björn Höckes Haus?

3.825

Täter auf freiem Fuß: Drei Menschen sterben bei Schießerei

2.868

Trauriges Geständnis: Regisseur Dieter Wedel wurde sexuell belästigt

662