Vor Hitler-Weinflaschen geräkelt: AfD schmeißt Jessica Bießmann vorerst nicht raus

Berlin - Die Berliner AfD-Politikerin Jessica Bießmann (37), die wegen umstrittener Hitlerwein-Fotos in der Kritik steht (TAG24 berichtete), darf vorerst in der Partei bleiben.

Jessica Bießmann (AfD), Familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, spricht während der 27. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. (Archivbild)
Jessica Bießmann (AfD), Familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, spricht während der 27. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. (Archivbild)  © Gregor Fischer/dpa

Der erste Anlauf zum Parteiausschluss der Berliner AfD-Politikerin Jessica Bießmann (37) wegen Fotos vor Hitler-Weinflaschen ist gescheitert.

Das Landesschiedsgericht der AfD habe ihr eine Abmahnung erteilt und ihren Verbleib in der Partei an Auflagen geknüpft, sagte der Berliner AfD-Sprecher Ronald Gläser am Samstag.

Zuvor hatte der RBB berichtet. Der AfD-Landesvorstand halte jedoch an dem Parteiausschlussverfahren fest, erklärte Gläser. Nun liege der Fall beim Bundesschiedsgericht der AfD.

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Im Vorjahr waren Fotos aufgetaucht, auf denen Bießmann auf einem Küchentresen vor Weinflaschen mit Hitler-Etikett posiert. Dabei räkelte sie sich auf der Theke. Sie bedauere die Existenz der Bilder, die sie vor rund zehn Jahren in einem sozialen Netzwerk gepostet habe, hatte Bießmann nach Bekanntwerden der Aufnahmen erklärt (TAG24 berichtete).

Im November hatte die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Bießmann wegen des Vorgangs ausgeschlossen. Nach Angaben des "Tagesspiegel" kassierte die 37-Jährige jedoch weiter ihre Abgeordnetendiät in Höhe von 3.944 Euro. Zudem sackte sie weiter einen Zuschuss für das Büro in Höhe von 2.492 Euro ein. Das sorgte für heftige Kritik in den Reihen der AfD.

Weinflaschen mit Hitler-Konterfei und Nazi-Slogans auf dem Etikett werden etwa in Italien frei gehandelt und von dort auch nach Deutschland versandt. Hierzulande ist der gewerbliche Handel derartiger Produkte ebenso verboten wie das Verbreiten und öffentliche Verwenden von Kennzeichen einer Nazi-Organisation.

Ein Porträt von Adolf Hitler mit der Aufschrift "Führerwein" ziert am 12.08.2001 das Etikett einer Flasche Rotwein, die in einem Supermarkt des Adria-Badeorts Jesolo verkauft wird.
Ein Porträt von Adolf Hitler mit der Aufschrift "Führerwein" ziert am 12.08.2001 das Etikett einer Flasche Rotwein, die in einem Supermarkt des Adria-Badeorts Jesolo verkauft wird.  © Marie Chasseur/APA/EPA

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