Ab 2019! In dieser deutschen Stadt kommt das solidarische Grundeinkommen

Berlin - Also doch! Wie es der Regierende Bürgermeister Michael Müller (53, SPD) bereits gefordert hat (TAG24 berichtete), testet Berlin im Jahr 2019 das solidarische Grundeinkommen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (53, SPD) ist Gegner von Hartz-IV. (Bildmontage)
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (53, SPD) ist Gegner von Hartz-IV. (Bildmontage)  © DPA (Bildmontage)

Darauf habe sich die Berliner Senatsverwaltung verständigt, wie der rbb am Donnerstag berichtete.

Demnach soll die Einführung des Grundeinkommens als Alternative zum Arbeitslosengeld II (ALG II) im 2. Quartal 2019 kommen.

ALG-I-Beziehern solle durch die Maßnahme der harte Gang in die Dauerarbeitslosigkeit erspart bleiben.

Heißt: Statt dann auf Hartz IV angewiesen zu sein, sollen Betroffene wieder arbeiten und dafür ein solidarisches Grundeinkommen erhalten.

Laut rbb-Infos sollen dafür extra 1000 geförderte Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Höhe des Lohns soll sich am Tarif orientieren, betrage jedoch mindestens den Berliner Landesmindestlohn, der künftig auf 10,50 Euro erhöht werden soll.

Und es existiert bereits eine Liste mit denkbaren Jobs: So könnten die 1000 Neu-Beschäftigen etwa als Kiez-Führer für Touristen, Begleitservice in U- und S-Bahnen, Integrationslotsen, Helfer für ältere Menschen, Assistenten in Kitas und Schulhorten oder für Concierge-Dienste bei landeseigenen Wohnungsgesellschaften eingesetzt werden.

Jetzt muss eigentlich nur noch die Finanzierung mit dem Bund geklärt werden, der einen Großteil der Kosten übernehmen soll. Laut rbb erhofft sich der Senat für fünf Jahre eine Übernahme von 88 Prozent der Ausgaben – der Rest würde mit Landesmitteln aufgestockt.

Titelfoto: DPA (Bildmontage)


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