Berlin überzeugt: Gegen Terror besser aufgestellt als vor einem Jahr

Berlins Innensenator Andreas Geisel bei der Konstituierenden Sitzung des Innenausschusses des neuen Berliner Abgeordnetenhauses.
Berlins Innensenator Andreas Geisel bei der Konstituierenden Sitzung des Innenausschusses des neuen Berliner Abgeordnetenhauses.  © DPA

Berlin - Zwölf Monate nach dem islamistischen Terroranschlag in Berlin sieht Innensenator Andreas Geisel (51, SPD) die Sicherheitsbehörden besser positioniert als damals. Der Prozess sei jedoch noch nicht abgeschlossen.

"Wir stehen heute besser da als vor einem Jahr, weil eine ganze Menge geschehen ist innerhalb der Bundes- und Landesbehörden", sagte Geisel der Deutschen Presse-Agentur. "Es gibt eine europaweite Vernetzung und regelmäßige Treffen der Sicherheitsbehörden der großen Städte, um Erfahrungen auszutauschen."

Geisel räumte aber auch ein: "Aber das heißt noch nicht, dass alles gut ist. In einem Jahr sind wir da noch weiter." Daher wolle Berlin das Thema der sogenannten islamistischen Gefährder bei der Innenministerkonferenz am (heutigen) Donnerstag und Freitag in Leipzig erneut ansprechen.

Der Innensenator erläuterte, im Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrum gebe es jetzt ein standardisiertes Verfahren zur Einordnung der Gefährder. Verschiedene Täter in anderen Ländern und auch der Berliner Terrorist Anis Amri hätten sich "unislamisch und kriminell" verhalten und trotzdem später im Namen des Islams ihre Taten verübt.

Daher habe die Polizei unter Leitung des Bundeskriminalamtes (BKA) die Indikatoren zur Einstufung der Gefährlichkeit von Verdächtigen geändert.

Rund 700 Menschen werden in Deutschland als Gefährder eingestuft

Im Dezember 2016 richtete Anis Amri auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ein Blutbad an.
Im Dezember 2016 richtete Anis Amri auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ein Blutbad an.  © DPA

Zudem gebe es noch eine Akte zu jedem Gefährder. Diese werde elektronisch geführt, so dass die Landeskriminalämter in verschiedenen Bundesländern darauf zugreifen können.

Früher wurden etwa zu Amri zwei Akten in Schriftform in Nordrhein-Westfalen und Berlin geführt und beide seien daher unvollständig gewesen. "Daraus hat man gelernt."

Von wie vielen Gefährdern in Berlin die Polizei derzeit weiß, wollte Geisel nicht sagen. Laut dem BKA wurden zuletzt in ganz Deutschland im Bereich islamistischer Terrorismus rund 700 Menschen als Gefährder eingestuft - also Menschen, denen jederzeit ein Anschlag zugetraut wird.

Nach früheren Angaben hielt sich von diesen etwa die Hälfte in Deutschland auf. In Berlin soll es eine zweistellige Zahl von Gefährdern geben.


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