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Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel

Wegen ihrer Einschätzung des "Schmähgedichts": Jan Böhmermann zieht gegen Angela Merkel vor Gericht

Weil Angela Merkels Einschätzung von Jan Böhmermanns Schmähgedicht rechtswidrig gewesen seil soll, will der Entertainer die Kanzlerin offenbar verklagen.

Berlin/Köln - Satiriker Jan Böhmermann (38) sorgte vor drei Jahren in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" mit einem "Schmähgedicht" über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan (65) für Wirbel. Nun will der Entertainer wegen einer Aussage von Angela Merkel (65, CDU) vor Gericht ziehen.

Jan Böhmermann will gerichtlich gegen Angela Merkel vorgehen. (Bildmontage)
Jan Böhmermann will gerichtlich gegen Angela Merkel vorgehen. (Bildmontage)

Der 38-Jährige habe demnach eine Unterlassungsklage eingereicht.

Wie der Tagesspiegel unter Berufung auf einen Gerichtssprecher mitteilte, soll das Berliner Verwaltungsgericht daher am 16. April entscheiden, ob Merkel ihre Einschätzung des umstrittenen "Schmähgedichts" zurücknehmen muss. Formal richtet sich die Klage gegen das Kanzleramt, erklärte die Deutsche Presse-Agentur.

Wie aus dem Anwaltsschreiben, das der Zeitung vorliegt, hervorgeht, habe die Bundeskanzlerin durch ihre Äußerungen eine "juristische Bewertung des Werkes meines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt", so der Vorwurf des Anwalts, Christian Schertz. Eine Einstufung der Verse sei aber rechtswidrig gewesen, da diese nur der Justiz zustehen würde.

Die Bundeskanzlerin hatte die sechsminütige Darbietung im April 2016 als "bewusst verletzend" bezeichnet. Später bezeichnete Merkel ihr Statement als Fehler.

Bereits im September 2017 drohte Jan Böhmermann einem Medienbericht zufolge der Bundeskanzlerin mit einer Klage, sollte sie ihre Einschätzung nicht ändern, dass das "Schmähgedicht" rechtswidrig sei (TAG24 berichtete).

Begründung: Angela Merkel sei für eine solche Einordnung nicht zuständig gewesen und zu dem damaligen Zeitpunkt wurde bereits ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes eingeleitet.

Das Landgericht Hamburg entschied damals, dass der Satiriker "ehrverletzende" Verse des Gedichts gegen Erdogan nicht wiederholen darf, hieß es in dem Urteil.

Jan Böhmermann hatte das Satire-Werk in seiner ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" vom 31. März 2016 vorgetragen, was in Deutschland und der Türkei für Furore gesorgt hat.

Der Anwalt von Jan Böhmermann droht dem Bundeskanzleramt mit Klage.
Der Anwalt von Jan Böhmermann droht dem Bundeskanzleramt mit Klage.

Fotos: DPA

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