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Bei Polizei oder Schulamt: Antisemitismus an Schulen muss künftig gemeldet werden

Übergriffe und Beleidigungen jüdischer Kinder sind in Berlin ab 2019/20 der Polizei mitzuteilen

Um künftig massiv gegen Antisemitismus und Judenhass an Berliner Schulen vorzugehen, hat die Senatsverwaltung eine Meldepflicht solcher Fälle beschlossen.

Berlin - Die Berliner Schulen müssen künftig antisemitische Vorfälle melden, wie es Ex-CDU-Fraktionschef Volker Kauder (69) im März gefordert hatte (TAG24 berichtete). Ab dem Schuljahr 2019/20 sind die Bildungseinrichtungen dazu aufgefordert, Fälle von Judenfeindlichkeit der Polizei oder dem Schulamt mitzuteilen.

"Du Jude!" hört man immer häufiger auf Berliner Schulhöfen.
"Du Jude!" hört man immer häufiger auf Berliner Schulhöfen.

Das bestätigte Beate Stoffers, die Sprecherin der Senatsverwaltung, am Montag gegenüber der DPA. Zuvor hatte die Zeitung "Neues Deutschland" (nd) berichtet.

Verfassungsfeindliche Äußerungen seien zwar bereits jetzt meldepflichtig, aber mit der expliziten Nennung von Antisemitismus wolle man die Aufmerksamkeit für das Problem in den Schulen schärfen und konkrete Zahlen über Vorfälle liefern können, erklärte Stoffers.

Die Ergebnisse sollen regelmäßig veröffentlicht werden. Mit belastbaren Zahlen könne man dann Antwort auf die Frage geben, ob Antisemitismus um sich greife.

"Die Schulleitungen sollen damit ermutigt werden, Mobbing-Vorfälle aufgrund von Religion und Nationalität offensiv zu thematisieren und nicht unter den Teppich zu kehren", erklärte Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (52, SPD) der nd-Redaktion.

Antisemitismus soll künftig neben Rechts- und Linksextremismus als Kategorie verfassungsfeindlicher Äußerungen in den sogenannten "Notfallplänen für Berliner Schulen" aufgeführt und damit separat erfasst werden.

Die Notfallpläne liefern den Bildungseinrichtungen neben Erfassungsdokumenten Hilfestellungen für den Umgang mit Gefahren- und Krisensituationen.

Zuletzt hatte der Fall eines jüdischen Jungen an einer Elite-Schule in Berlin-Zehlendorf Wellen geschlagen (TAG24 berichtete). Der Neuntklässler war über Monate von Mitschülern antisemitisch gemobbt und bedroht worden.

Beleidigungen gegenüber jüdischen Kindern an Berliner Schulen müssen künftig gemeldet werden. (Symbolbild)
Beleidigungen gegenüber jüdischen Kindern an Berliner Schulen müssen künftig gemeldet werden. (Symbolbild)

Fotos: dpa (Symbolbild), DPA

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